Streikposten

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Streikposten während des Hamburger Hafenarbeiterstreiks 1896

Streikposten sind gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmer, die im Falle eines Streiks Streikbrechern den Zugang zu ihrer Dienststelle verwehren. Obwohl jeder Mitarbeiter - auch im Falle eines regelrechten Streiks - das Recht auf Dienstantritt hat, gelingt es Streikposten oftmals, arbeitswillige Mitarbeiter davon abzuhalten. Sofern Streikposten die Tätigkeiten von Arbeitswilligen mutwillig verhindern, greifen sie in unzulässiger Weise in die Entscheidungsfindung Dritter ein, sich nicht am Arbeitskampf zu beteiligen (BAG DB 1988, S. 1989).

Gegen das Strafrecht verstoßen Maßnahmen wie zum Beispiel das Nötigen, das Beleidigen und die Körperverletzung von Arbeitswilligen durch Streikposten. Werden solche rechtswidrigen Maßnahmen praktiziert, so machen sie den Arbeitskampf nur dann rechtswidrig, wenn dies von dem Gewerkschaftsbeschluss gedeckt ist. Gehen die Maßnahmen der Streikposten von den einzelnen Teilnehmern aus, können diese der Kampfpartei als solcher nicht zugerechnet werden, so dass der Streik rechtmäßig bleibt. Im Übrigen ist es unzulässig das Betriebsgelände zu besetzen, da sonst als Hausfriedensbruch, eine Straftat im Sinne des § 123 verwirklicht wird.

In Großbritannien hatten 'Flying Pickets' lange Zeit große Bedeutung. Arthur Scargill wurde 1973 Führer der Bergarbeiter von Yorkshire. Er setzte in einem großen Streik in 1974 'Flying Pickets' ein; diese blockierten auch Betriebe, die nicht an einem Streik beteiligt waren. Das trug maßgeblich zum Erfolg des Streiks bei. Margaret Thatcher, Premierminister von Mai 1979 bis November 1990, verbot sie im Zuge der von ihr betriebenen Politik (Thatcherismus: Inflationsbekämpfung, Deregulierung, den Einfluss des Staates und der Gewerkschaften auf die Wirtschaft zurückdrängen, Privatisierung vieler Staatsunternehmen).

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