Superprovisorische Verfügung

Die superprovisorische Verfügung ist ein Rechtsmittel in der Schweiz, welches benutzt werden kann, um eine glaubhaft dargelegte, unmittelbare Gefährdung eines Rechtsguts abzuwenden. Sie wird sofort und ohne aufschiebende Wirkung – also ohne Anhörung der Gegenseite – wirksam und muss beim zuständigen Bezirksgerichts-Präsidenten verlangt werden.

Zum Beispiel kann eine Person die Publikation einer Zeitschrift oder die Ausstrahlung einer TV-Sendung untersagen lassen, sollte die Gefahr einer strafbaren Rufschädigung drohen. Auch Ehepartner können über eine solche Verfügung dem Gatten/der Gattin verbieten, die gemeinsame Wohnung zu betreten, sollte von der betreffenden Person gewalttätige Handlungen befürchtet werden.

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