Suthep Thaugsuban

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Suthep Thaugsuban in seiner Uniform als Regierungsmitglied (2010)

Suthep Thaugsuban (thailändisch: สุเทพ เทือกสุบรรณ, RTGS-Umschrift Suthep Thueaksuban; Aussprache: [sù.tʰêːp tʰɯ̂ːak.sù.ban]; * 7. Juli 1949 in Amphoe Phunphin, Provinz Surat Thani, Thailand) ist ein thailändischer Politiker. Er war Parlamentsabgeordneter für die Provinz Surat Thani, Generalsekretär der Demokratischen Partei Thailands und stellvertretender Ministerpräsident für innere Angelegenheiten im Kabinett Abhisit Vejjajivas. Im November 2013 legte er sein Abgeordnetenmandat nieder und trat aus der Partei aus, um Anführer der Massenproteste gegen die Regierung zu werden.

Leben und politische Karriere[Bearbeiten]

Suthep stammt aus der südthailändischen Provinz Surat Thani. Sein Vater war Gemeindevorsteher (Kamnan) von Tambon Tha Sathon. Er studierte an der Universität Chiang Mai Politikwissenschaft und schloss ein Masterstudium an der Middle Tennessee State University an. Mit nur 26 Jahren wurde er, als Nachfolger seines Vaters, zum Gemeindevorsteher von Tha Sathon gewählt. Suthep und seiner Familie gehören bedeutende Anteile der Ölpalmenplantagen und Garnelenzuchtanlagen in seiner Heimatregion, die zu den Haupteinnahmequellen Südthailands zählen.[1][2]

Er wurde 1979 zum ersten Mal für die Demokratische Partei als Wahlkreisabgeordneter der Provinz Surat Thani gewählt. Seitdem gelang ihm bei jeder Wahl in dieser Hochburg seiner Partei die Verlängerung seines Mandats. Von 1986 bis 1988 war er stellvertretender Landwirtschaftsminister im Kabinett von Prem Tinsulanonda, von 1992 bis 1994 erneut im ersten Kabinett Chuan Leekpai. Er war in den Skandal um die Umsetzung des Programms Sor Por Kor 4-01 (สปก.4-01) verwickelt. Dabei wurde regierungseigenes Land, das an arme, landlose Bauern verteilt werden sollte, an reiche Familien aus Phuket vergeben. Suthep musste zurücktreten, und die Regierung Chuan stürzte schließlich über den Skandal. Als die Demokraten von 1997 bis 2001 wieder an der Regierung waren, wurde Suthep erneut Kabinettsmitglied, diesmal als Minister für Verkehr und Kommunikation.

Suthep Thaugsuban zusammen mit Prinzessin Ubol Ratana (Dezember 2009).

Als Abhisit Vejjajiva 2005 Vorsitzender der Demokratischen Partei wurde, machte er Suthep zu seinem Generalsekretär. Mit Abhisits Übernahme der Regierungsverantwortung im Dezember 2008 wurde Suthep Vizepremier mit der Zuständigkeit für innere Sicherheit.

Unruhen 2010[Bearbeiten]

Hauptartikel: Unruhen in Bangkok 2010

Während der Proteste der regierungskritischen United Front for Democracy Against Dictatorship (UDD; „Rothemden“) im April und Mai 2010 und Besetzung des Bangkoker Geschäftsviertels durch diese wurde Suthep Direktor des Centre for the Resolution of the Emergency Situation (CRES), das die öffentliche Ordnung wiederherstellen sollte. Nach gewaltsamen Zusammenstößen zwischen „Rothemden“ und Sicherheitskräften lehnten die Anführer der UDD ein Kompromissangebot der Regierung ab, unter anderem weil sie Suthep für die Gewalt gegen ihre Mitstreiter verantwortlich machten. Sie forderten seine Entlassung als Vizepremier und strafrechtliche Verfolgung.[3] Er stellte sich einem Verhör beim Department of Special Investigation (DSI), betonte aber, dass er nicht zur Verantwortung gezogen werden könne, weil zum fraglichen Zeitpunkt der Ausnahmezustand gegolten habe.[4][5]

Anklage[Bearbeiten]

Die Demokraten verloren die Wahl 2011, und die zuvor oppositionelle Pheu-Thai-Partei unter Yingluck Shinawatra übernahm die Regierung. Am 13. Dezember 2012 reichte das DSI Anklage wegen Mordes gegen Suthep Thaugsuban und den früheren Regierungschef Abhisit Vejjajiva ein. Die Anklage beruhte laut der Behörde auf Zeugenaussagen und einem Urteil und betrifft den Fall eines während der Unruhen 2010 von Soldaten erschossenen Taxifahrers. Beide Angeklagten bekannten sich nicht schuldig. Sie blieben während des Verfahrens zunächst gegen Kaution auf freiem Fuß.[6][7]

Massenproteste 2013[Bearbeiten]

Suthep ist der prominenteste Anführer der im Oktober 2013 von der Opposition begonnenen Massenproteste gegen den Entwurf eines Amnestiegesetzes der Regierung von Yingluck Shinawatra. Am 11. November erklärte er die Aufgabe seines Abgeordnetenmandats, um sich fortan der außerparlamentarischen Opposition gegen das „Thaksin-Regime“ zu widmen. Auch nachdem die Regierung das Amnestiegesetz aufgegeben hatte, setzte Suthep die Proteste fort. Er erklärte, dass selbst ein Rücktritt der Ministerpräsidentin und das Abhalten von Neuwahlen nicht ausreichten, solange nicht Thaksin und seine Verbündeten grundsätzlich von der Macht verdrängt würden. Ab dem 25. November beteiligte er sich an der Besetzung von Regierungseinrichtungen. Im Zuge dessen erließ das zuständige Strafgericht am Tag darauf Haftbefehl gegen ihn.[8]

Am 30. November 2013 erklärte sich Suthep zum Generalsekretär des von der Protestbewegung gebildeten „Volksausschusses für den Übergang Thailands zu vollständiger Demokratie mit dem König als Staatsoberhaupt“ (thailändisch kurz Ko.Po.Po.So.; englisch meist People’s Democratic Reform Committee, PDRC). Er strebt die Ernennung einer neuen Regierung durch den König, unter Umgehung des Parlaments, an sowie die Bildung eines „Volksrates“, der das politische System des Landes von Grund auf reformieren soll.[9]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Suthep Thaugsuban – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. From village headman to deputy PM to protest leader. Suthep Thaugsuban. In: The Malaysian Insider, 29. November 2013.
  2. Till Fähnders: Der Protestanführer im schwarzen Hemd. In: Frankfurter Allgemeine, 1. Dezember 2013.
  3. Wie Österreicher Thailands Krise erleben. In: Kurier, 23. Mai 2010 (Version vom 23. Mai 2010 im Internet Archive).
  4. Ende der Proteste nicht in Sicht. In: Der Farang, 14. Mai 2010.
  5. Ende der Oppositionsproteste in Sicht. In: Der Standard, 10. Mai 2010.
  6. Ex-Regierungschef wegen Mord angeklagt. In: Neue Zürcher Zeitung. 13. Dezember 2012, abgerufen am 14. Dezember 2012.
  7. DSI chief defends murder charge. Bangkok Post, 13. Dezember 2012, abgerufen am 14. Dezember 2012.
  8. Haftbefehl gegen Anführer der Proteste in Thailand. In: Der Standard, 26. November 2013.
  9. Suthep declares ‘people’s revolt’. In: Bangkok Post, 30. November 2013.
Anmerkung zu thailändischen Namen: Dieser Artikel spricht Personen mit ihrem Vornamen an.