Sverigedemokraterna

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Sverigedemokraterna
Die Schwedendemokraten
Logo der Schwedendemokraten
Parteivorsitzender Jimmie Åkesson
Partei­vorsitzender Jimmie Åkesson
Gründung 6. Februar 1988
Haupt­sitz Stockholm
Jugend­organisation Sverigedemokratisk Ungdom (SDU)
Zeitung SD-Kuriren
Aus­richtung Rechtspopulismus,
Nationalismus,
Europaskepsis
Farbe(n) Blau, Gelb
Parlamentsmandate
49/349
Mitglieder­zahl ca. 6.000
Europapartei
2/20
EP-Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie
Website sverigedemokraterna.se

Sverigedemokraterna (kurz SD, deutsch: Die Schwedendemokraten) sind eine 1988 gegründete rechtspopulistische Partei in Schweden. Parteivorsitzender ist seit 2005 Jimmie Åkesson. Sein Vorgänger von 1995 bis 2005 war Mikael Jansson. Seit der Wahl 2010 sind die Schwedendemokraten im schwedischen Reichstag vertreten.

Geschichte[Bearbeiten]

Parteilogo bis 2013

Die Wurzeln der Partei liegen in der rassistischen und rechtsextremistischen[1][2] Bewegung Bevara Sverige Svenskt (dt. etwa: „Bewahrt Schweden schwedisch“), die sich 1986 mit der Framstegspartiet (dt. „Fortschrittspartei“) zur Sverigepartiet (dt. „Schwedenpartei“) zusammenschloss. An ihrer Spitze stand zunächst Stefan Herrmann, der ehemalige Vorsitzende der Framstegspartiet, der aber im Oktober 1987 aus der Partei ausgeschlossen wurde. Daraufhin riefen Herrmann und seine Anhänger erneut die Framstegspartiet ins Leben, während sich der Rest der Sverigepartiet 1988 als Sverigedemokraterna ebenfalls neu gründete.[3]

Im Herbst 2010 reklamierten die Schwedendemokraten etwa 5000 Mitglieder für sich. Es gibt dreizehn regionale Verbände sowie etwa 200 lokale oder kommunale Vereinigungen. Die Schwedendemokraten verfügen über eine Jugendorganisation namens Sverigedemokratisk Ungdom (SDU) (dt. Schwedendemokratische Jugend), die 1998 gegründet wurde. Es gibt eine Parteizeitung namens SD-Kuriren (SD-Kurier) mit einer Auflage von etwa 28.000 Exemplaren.

Die Schwedendemokraten haben sich mehrfach darüber beklagt, nicht ausreichend Werbung machen zu können, da mehrere Zeitungen in Schweden, so vor der Reichstagswahl 2010, Anzeigengesuche der Partei abgelehnt haben. Mittlerweile haben Dagens Nyheter und Svenska Dagbladet ihren Boykott aufgehoben, während die Boulevardzeitung Expressen ihn aufrechterhält.[4]

Die Parteifarben sind die Farben der Flagge Schwedens: Blau und Gelb.

Politische Einordnung[Bearbeiten]

Politische Inhalte[Bearbeiten]

Hauptthemen der Partei sind die Integrations-, Zuwanderungs-, Wirtschafts- und Familienpolitik.

Die Sverigedemokraterna wollen die Steuern senken und den Einfluss der Politik auf die Wirtschaft begrenzen sowie kleine und mittelständische Unternehmen stärken. Durch eine rigidere Asyl- und Einwanderungspolitik will sie die „Kosten die das multikulturelle Gesellschaftsexperiment verschlingt“ einsparen. Sie argumentiert, so seien Steuersenkungen möglich, ohne gleichzeitig Sozialleistungen kürzen zu müssen. In der Gesellschaftspolitik wird die traditionelle Familie in Form von Mann, Frau und Kindern bevorzugt. Zudem setzen sie sich für die Abschaffung der Homo-Ehe sowie gegen das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare ein.

Die bisherige Einwanderungs- und Integrationspolitik wird als gescheitert betrachtet. Die Partei bezeichnet sich selbst als einzige Partei, die dies offen auszusprechen wage. Die Einwanderung habe soziale und ökonomische Probleme hervorgerufen, die es zu lösen gelte: „Eine homogene Gesellschaft hat bessere Voraussetzungen, eine friedliche und demokratische Entwicklung zu nehmen, als eine heterogene.“ Die Schwedendemokraten befürworten deshalb eine strikte Beschränkung der Einwanderung sowie die Ausweisung größerer Gruppen von Ausländern. Sie beruft sich dabei auf das UN-Flüchtlingswerk UNHCR, demzufolge das ideale Ende eines Asylverfahrens die Rückkehr in das Heimatland sei.

In der Außenpolitik sehen die Schwedendemokraten „traditionelle schwedische Werte“ und die schwedische Kultur durch Einwanderung, Islamisierung, Globalisierung und so genannten kulturellen US-Imperialismus bedroht. Darüber hinaus lehnen die Schwedendemokraten supranationale Einheiten wie die Europäische Union ab und befürworten stattdessen die Zusammenarbeit zwischen einzelnen Staaten, vor allem zwischen den Nordischen Ländern. Die Sverigedemokraterna lehnen überdies eine eventuelle EU-Mitgliedschaft der Türkei ab.[5]

Medien- und Politikwissenschaft[Bearbeiten]

Während sich die Partei selbst als „national“ darstellt und angibt, jede Form von Rassismus abzulehnen, betrachten schwedische Medien und Politikwissenschaftler sie als fremden- und einwanderungsfeindlich.[6][7]

Verbindungen zu anderen Gruppierungen[Bearbeiten]

Der Parlamentarier Kent Ekeroth ist Vorstandsmitglied der Europapartei Europäische Allianz für Freiheit (EAF), an der auch Mitglieder der Front National, der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) sowie des Vlams Block beteiligt sind. Die Jugendorganisation SDU beteiligte sich an der Gründung der EAF-Jugendorganisation Young European Alliance for Hope (YEAH). Nach der Europawahl 2014 distanzierten sich die neu gewählten Europaparlamentarier und der Parteivorstand jedoch von der EAF. Die Parlamentarier traten der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie bei, die von der United Kingdom Independence Party und der MoVimento 5 Stelle dominiert wird. Die SDU beendete die Mitarbeit in YEAH.

Nach Medienberichten wurde die Partei von einer Person namens Alan Lake beraten, der als einer der Strategen der islamfeindlichen English Defence League gilt.[8] Diese wiederum hat Kontakte zur rechtsextremen British National Party.

Wähler und Image[Bearbeiten]

Die Schwedendemokraten finden vor allem in Südschweden, besonders in der Provinz Skåne, Zuspruch, und erreichen dort in einigen Kommunen teilweise zweistellige Ergebnisse. Sie sprechen vor allem junge und männliche Wähler an. Bereits unter dem Parteivorsitzenden Mikael Jansson versuchte sich die Partei Ende der 1990er Jahre vom rechtsextremen Milieu zu lösen und sich seriös und bürgerlich zu geben. Åkesson führte diese Strategie u. a. im Wahlkampf 2006 fort und richtete die Partei am Vorbild der österreichischen FPÖ aus.[9]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Wahlergebnis bei der Wahl zum Schwedischen Reichstag 2010 nach Gemeinden.

Die Schwedendemokraten sind derzeit die erfolgreichste rechtspopulistische[10] Partei in Schweden.

Bei der Kommunalwahl 1994 konnten die Schwedendemokraten Mandate in drei Gemeinderäten erreichen, 2002 in 30 Gemeinden. Bei der Wahl zum schwedischen Reichstag 2002 bekamen sie 1,4 % der Stimmen, etwa viermal so viel wie bei den Wahlen davor.

Reichstags- und Kommunalwahl 2006[Bearbeiten]

Die Schwedendemokraten bekamen bei der schwedischen Reichstagswahl 2006 2,93 Prozent der Stimmen und verfehlten damit die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins schwedische Parlament.[11] In den südschwedischen Provinzen Skåne län und Blekinge län sowie in einigen Teilen der anderen schwedischen Provinzen lag die Partei über vier Prozent.

Bei der Gemeinderatswahl in der Gemeinde Landskrona erreichte die Partei mit 22,26 Prozent ihr bestes Ergebnis.[12] Auf nationaler Ebene erreichte die Partei in Bjuv mit 10,30 % das beste Resultat.[13] Insgesamt errang die Partei 286 kommunale Mandate in 145 schwedischen Gemeinden.

Reichstagswahl 2010[Bearbeiten]

Bei der Reichstagswahl am 19. September 2010 erreichten die Schwedendemokraten 5,7 Prozent der Wählerstimmen. Sie entsandten damit 20 Abgeordnete in den Reichstag. 85 Prozent der Abgeordneten waren Männer.

Europawahl 2014[Bearbeiten]

Bei der Europawahl 2014 konnte die Partei erstmals in das Europäische Parlament einziehen. Die Partei erreichte 9,7 % der Stimmen und damit zwei Abgeordnete. Diese schlossen sich der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie an.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Anna-Lena Lodenius / Stieg Larsson, Extremhögern, Stockholm 1991, S. 17–32.
  2. Forum för levande historia: Musik i gränslandet
  3. Heléne Lööw: Sverigedemokraterna inga arvtagare till nationalsocialisterna (PDF; 79 kB), Publikation des svenska kommitten mot antisemitism vom November 2006
  4. Dagens nyheter: Fritt fram för Sverigedemokraterna att annonsera
  5. Valmanifest, S. 7
  6. Karin Borevi, Per Strömblad (Hg.): Integrationspolitiska Maktutredningen, Stockholm 2004, S. 36
  7. Stieg Larsson/Mikael Ekman: Sverigedemokraterna - den nationella rörelsen, Stockholm 2001, S. 249 ff.
  8. The Telegraph online, 10. Oktober 2009 abgerufen am 5. Januar 2011
  9. Gmeiner, Jens: "Die schwedische Parlamentswahl 2010. Hochphase und Endpunkt der starren Blockpolitik?" In: NORDEUROPAforum (2011:1), S. 73-96 unter http://edoc.hu-berlin.de/nordeuropaforum/2011-1/gmeiner-jens-73/XML/
  10. SD växer inte ifrån sina bruna rötter. In: Sydsvenskan, 16. März 2006. Abgerufen am 17. August 2012.
  11. Valmyndigheten: Val 2006: slutligt valresultat
  12. Valmyndigheten: Val till kommunfullmäktige i Landskrona
  13. Valmyndigheten: Högst och lägst av alla kommuner i riksdagsvalet