Türkiye Barış Meclisi

Der Türkiye Barış Meclisi TBM (Friedensrat der Türkei) ist ein Verein, der am internationalen Friedenstag, dem 1. September 2007, gegründet wurde. Zuvor hatten sich zahlreiche Menschenrechtsaktivisten, Künstler und Politiker mehrmals zu einer Konferenz namens Türkiye Barışını Arıyor Konferansı (Türkei sucht ihren Frieden- Konferenz) getroffen und besprochen, wie Zivilorganisationen zum inneren Frieden der Türkei beitragen können.

Im Zentrum steht eine demokratische und friedliche Lösung der Kurdenfrage in der Türkei. Daneben werden auch Lösungswege zur Verminderung von Armut, Arbeitslosigkeit, Korruption und vom West-Ost-Gefälle gesucht.

Politische Vorschläge

Kurz nach der Gründung wurde die Hauptanliegen veröffentlicht:

• Die Kurdenfrage soll nicht mehr als Terrorismusproblem betrachtet werden, denn nach Auffassung des TBM betrifft die Kurdenfrage vor allem die Bevölkerung.
• Der bewaffnete Kampf als Weg zur Lösung der Kurdenfrage soll beiderseits aufgegeben werden.
• Nationalismus und gegensätzliche Verfeindung sollen beendet werden.
• Die Zehnprozenthürde, die vor allem die Kurden von der Politik fernhält, soll aufgehoben werden. Politische Gruppen und Organisationen sollen nicht mehr gesetzlich kriminalisiert werden: vielmehr soll ihnen politische Aktivitäten ermöglicht werden. Außerdem sollen vor allem kurdische Politiker von der türkischen Öffentlichkeit ernst genommen werden, da sie eine wichtige Rolle bei der Lösung des Konflikts spielen.
• Um Diskriminierung anderer ethnischer Gruppen zu vermeiden, soll eine neue, gemeinsame politische Identität geschaffen werden, die politische und soziale Gleichberechtigung verspricht. Aus diesem Grund soll ein neues Zivilrecht erarbeitet werden.
• Es soll ein Verein für die Hinterbliebenen der im Krieg Verstorbenen gegründet werden, der beide Seiten gleichermaßen vertritt.
• Die Integration der Frauen im politischen und sozialen Leben soll gesetzlich nicht erschwert werden.
• Es soll eine Amnestieregelung initiiert werden.
• Politische Morde durch unbekannte Gruppen oder Organisationen sollen aufgeklärt und ihre Täter zur Rechenschaft gezogen werden.
• Das Dorfschützersystem, das vor allem Kurden gegeneinander ausspielt, soll beendet werden.
• Faktoren, die die Migration von Ost nach West beeinflussen, sollen untersucht und vermindert werden.

Ökonomische Vorschläge

• Die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen Ost- und Westprovinzen und die hohe Armut im Osten soll mithilfe unterschiedlicher Entwicklungsprojekte (Bewässerungsprojekte, Stromversorgung, Baumwollproduktion, Textilwirtschaft etc.) abgeschafft werden. Von der wirtschaftlichen Ungleichheit betroffen sind vor allem die Provinzen Erzurum, Van, Diyarbakir, Batman sowie andere in den Regionen Ostanatolien und Südostanatolien.
• Die Bildung im Osten soll gestärkt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Soziale und kulturelle Vorschläge

• Die Existenz unterschiedlicher ethnischer Gruppen soll sowohl historisch als auch gesellschaftlich anerkannt werden.
• Der offizielle Gebrauch der kurdischen Sprache in der Öffentlichkeit soll rechtlich ermöglicht – und nicht erschwert – werden.
• Die Erforschung der kurdischen Sprache und Literatur soll nicht verhindert, sondern vielmehr gefördert werden.

Weblinks

• Offizielle Website