Taoiseach
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Taoiseach [tiːʃɒx] (Plural: Taoisigh [tiːʃiː, tiːʃɪg]) ist der Titel des irischen Regierungsoberhauptes und des Ministerpräsidenten. Die offizielle Form mit ir. Artikel ist An Taoiseach.
Der Taoiseach wird vom irischen Präsidenten aufgrund der Nominierung durch das irische Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) bestimmt und benötigt, um im Amt zu bleiben, das Vertrauen des Dáil. Der amtierende Taoiseach ist seit dem 7. Mai 2008 Brian Cowen, Vorsitzender der Partei Fianna Fáil.
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[Bearbeiten] Überblick
Laut irischer Verfassung muss der Taoiseach durch das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) des Parlaments nominiert werden. Für den Fall, dass der Taoiseach das Vertrauen des Dáil verliert, hat der Taoiseach zwei Möglichkeiten: Er kann entweder zurücktreten oder versuchen, den Präsidenten davon zu überzeugen, das Dáil aufzulösen. Der Präsident kann diese Bitte ablehnen und somit den Taoiseach zum Rücktritt zwingen, doch ist bisher eine solche Situation noch nicht aufgetreten. Der Dáil kann dem Taoiseach das Vertrauen durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum, eine misslungene Vertrauensfrage oder durch die Verweigerung der Unterstützung1 entziehen. Für den Fall des Rücktritts übt der zurückgetretene Taoiseach die Ämter bis zur Einsetzung eines Nachfolgers weiterhin aus.
Der Taoiseach nominiert die Mitglieder seiner Regierung, die dann, mit der Zustimmung des Dáil, durch den Präsidenten berufen werden. Der Taoiseach hat ebenfalls die Möglichkeit, Mitglieder aus dem Kabinett auszuschließen2 und ist verantwortlich für die Bestimmung von elf Mitgliedern für das irische Oberhaus, den Seanad Éireann.
[Bearbeiten] Geschichte
Die Wörter Taoiseach und Tánaiste (Titel des Vize-Ministerpräsidenten) entstammen beide der irischen Sprache und haben antike Ursprünge. Obwohl der Taoiseach in der Verfassung als „Regierungsoberhaupt oder Premierminister“3 beschrieben wird, lautet die wörtliche Übersetzung „Anführer“ oder „Häuptling“.
Das Amt des Taoiseach wurde durch die irische Verfassung im Jahr 1937 geschaffen und löste die Position des Vorsitzenden des Exekutivrates des Irischen Freistaates ab, obwohl beide Ämter sich doch in einigen fundamentalen Dingen unterschieden. Der Vorsitzende des Exekutivrates hatte weitaus geringere Machtbefugnisse, da er weder einzelne Minister entlassen (nur das Kabinett im Ganzen) noch das Unterhaus auflösen konnte.
In der Vergangenheit gab es in Irland bereits Mehrparteienregierungen – in einem solchen Fall war der Taoiseach (bis auf eine Ausnahme) immer der Vorsitzende der stärksten Regierungspartei. Die Ausnahme war John A. Costello, der als Kompromissvorschlag anstelle von Richard Mulcahy (Vorsitzender von Fine Gael) das Amt ausübte, da Mulcahy von den anderen Regierungsparteien nicht unterstützt wurde.
[Bearbeiten] Liste der Taoisigh
[Bearbeiten] Fußnoten
- Diese Verweigerung (engl. Loss of Supply) hat bisher einmal, im Januar 1982, stattgefunden, als der Dáil den Haushalt der damaligen Regierung von Fine Gael und Labour Party unter Garret FitzGerald nicht bewilligte. FitzGerald bat daraufhin den Präsidenten Patrick Hillery um die Auflösung des Dáil, was dieser bewilligte.
- Unter den „entlassenen“ Ministern waren Persönlichkeiten wie Charles J. Haughey und Neil Blaney im Jahr 1970, Brian Lenihan 1990 sowie Albert Reynolds, Padraig Flynn und Máire Geoghegan-Quinn im Jahr 1991.
- Artikel 13.1.1 und Artikel 28.5.1
