Territorialkonflikte im Chinesischen Meer

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Bitte hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.
Territorialkonflikte in Ostasien

Zu Territorialkonflikten im Chinesischen Meer kam es seit den 1950er-Jahren zwischen den Anrainern und weiteren Interessenparteien mit weitreichenden ökonomischen und sicherheitspolitischen Interessen. Die territorialen Grenzen zwischen den Anrainern sind in vielen Fällen nicht international geklärt und die Anrainern China (Volksrepublik China und Republik China), Japan, Südkorea, Philippinen, Indonesien und Vietnam erheben sich teilweise widersprechende territoriale Ansprüche auf Seegebiete und Inseln in der Region. Auslöser des Konfliktes ist das Interesse an Rohstoffvorkommen und reichen Fischgründen in den Seegebieten des Südchinesischen und Gelben Meeres.

Geographie[Bearbeiten]

Relief des Südchinesischen Meeres

Der Begriff „Chinesisches Meer“ bezeichnet ein großes Randmeer des Pazifiks. Dieses besteht aus dem Gelben Meer, dem Golf von Bohai, dem Ostchinesischen Meer und dem Südchinesischen Meer. Das Meer liegt zwischen Borneo, Hinterindien, den japanischen Kyūshū-Inseln, der malaiischen Halbinsel, Nordkorea, Südkorea und der Ostküste von China.

Das Südchinesische Meer hat eine Fläche von etwa 2,9 Mio. km² und eine maximale Tiefe von mehr als 5015 m. In seinem Meeresboden lagern schätzungsweise 30 Millionen Barrel Erdöl und 7500 km³ Erdgas. Rund 50 Prozent aller jährlich verschifften Waren werden durch das Südchinesische Meer transportiert[1]. Mineralienvorkommen soll es dort ebenfalls geben.

Politischer Hintergrund[Bearbeiten]

Fischer im Südchinesischen Meer (2008)

Die hunderte von Inseln im Südchinesische Meer und die Lage zwischen acht Ländern machen das Gebiet zu einem territorial schwierigen Platz. Die Länder Thailand, Malaysia, Indonesien und die Philippinen sind auch mit religiösen und sozialen innenpolitischen Schwierigkeiten konfrontiert. Der langjährige China-Taiwan-Konflikt spielt in die Seerechtsstreitigkeiten mit ein.

Brantly Womack (Politologe an der Universität von Virginia)[2] sieht die Wirtschaftskrise ab 2008 als Grund für die Eskalation des Territorialstreits ab 2011. Seit der Wirtschaftskrise gewann die VR China aufgrund der Schwäche der restlichen Weltwirtschaft seiner Meinung nach sprunghaft an Stärke. Das habe dazu geführt, dass Chinas wirtschaftlicher Vorsprung gegenüber seinen südostasiatischen Nachbarländern wuchs und sich diese ungeschützter und verletzlicher zu fühlen begannen. Der wirtschaftliche Vorsprung der USA vor China habe immer weiter abgenommen, so dass Washington sich mehr und mehr um China als potentiellen Rivalen und Herausforderer zu sorgen begonnen habe. Wissenschaftler verweisen laut FAZ darauf, dass das Südchinesische Meer für die VR China vergleichbares Gewicht besitzen würde wie Tibet, Hongkong oder Taiwan.

Matthias Naß von der Wochenzeitung Die Zeit meint, China sehe im Gelben Meer, dem Ostchinesischen und Südchinesischen Meer ein mare nostrum. Diese „nahen Seegebiete“ würden bis zu einer „Ersten Insellinie“ reichen, die von der Südspitze Japans über Taiwan bis zu den Philippinen verlaufen würde. Er vermutet, dass die Volksrepublik vielleicht sogar bis zur weiter östlichen „Zweiten Insellinie“ bei den Marianen, Guam und Palau ihre Dominanz sichern möchte. Dann könnten die USA auch nicht ihre Flugzeugträger-Verbände in die Straße von Taiwan schicken, wie das bei der letzten Krise 1996 der Fall war.[3]

Historie[Bearbeiten]

Das Südchinesische Meer ist seit historischer Zeit einer der wichtigsten Handelswege in Südostasien. Die Schifffahrtswege und Fischgründe wurden von allen Anrainern genutzt. Die Inseln im Südchinesischen Meer waren nur teilweise besiedelt und dienten den Fischern als Anlandemöglichkeiten.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges meldete vor allem China Anspruch auf verschiedene Inselgruppen an. Früher japanische Inseln wurden erst nach und nach von den Alliierten an Japan zurückgegeben.

Die Paracel-Inseln wurden 1974 von China besetzt. Das historisch belastete Verhältnis zwischen Japan und China wirkte sich auch auf die Ansprüche von Seegebieten im Chinesischen Meer aus. Das Verhältnis beider Länder hatte sich unter der japanischen Regierung Hatoyama zunächst spürbar entspannt, bis es zu einem offenen Streit um Gebietsansprüche um die Senkaku-Inseln ging (Regierung Kan, Anfang 2011).

Umstrittene Gebiete[Bearbeiten]

Spratly-Inseln[Bearbeiten]

Offizielle Okkupationen

Die Spratly-Inseln werden von sechs Nationen als ihr Territorium beansprucht:

Unter dem Areal von rund 180.000 Quadratkilometern werden große Erz- und Erdölvorkommen vermutet. Das Gebiet ist ausgesprochen fischreich. Es liegt, strategisch wichtig, in einer der am höchsten frequentierten Wasserstraßen der Welt. Etwa ein Viertel aller weltweiten Transportschiffrouten (Stand: 2012) führt durch diese Meerenge.

Die meisten Inseln des Archipels haben nur Größen von wenigen Hektar und sind ausschließlich per Hubschrauber oder kleinen Booten zu versorgen.

Ein Teil der Inseln, so auch mit Taiping Dao die größte, wurde offiziell 1887 von Frankreich als Teil von Indochina in Anspruch genommen und 1930 durch französische Truppen besetzt.

Die Philippinen halten den nordöstlichen Teil besetzt. Sie berufen sich auf ihre AWZ. Auf der Insel Thitu (Pagasa) (Größe 32 ha) wurden rund 200 Zivilisten in dem Ort Kalayaan angesiedelt, der Rest der Okkupation besteht aus reinen Militärstützpunkten. Die philippinische Armee unterhält wenige Soldaten auf der Insel West York (Likas) (19 ha), auf Northeast Cay (Parola) (13 ha), auf Nanshan (Lawak) (8 ha) und Loaita (Kota) (6 ha).

Taiwan hat einen festen Militärstützpunkt mit langer Landebahn auf Taiping Dao (Itu Aba) (46 ha) eingerichtet. Diese größte aller Spratly-Inseln befindet sich im nördlichen Zentralbereich und wird von 600 Soldaten bevölkert. Darüber hinaus gibt es keine ständige Bevölkerung. Im Zweiten Weltkrieg wurde Taiping Dao von Japan erobert und zu einer U-Boot-Basis ausgebaut. Administrativ wurde das Eiland dem Bezirk Takao (Kaohsiung), Teil der damaligen japanischen Kolonie Taiwan, zugeschlagen. Nachdem Abzug der Japaner wurde Taiping Dao 1946 an die Republik China zurückgegeben, damit verbunden war die Eingliederung in die Provinz Guangdong. Taiwan sicherte sich gegenüber Japan 1952 im Vertrag von Taipeh den Anspruch auf die Insel. Trotz des Widerspruches seitens Vietnams wurde auf der Insel 2005 eine Landebahn für Flugzeuge angelegt. So ist es möglich unter anderem den C-130 Hercules-Transporter anzulanden.

Malaysia unterhält zeitweise im Swallow Riff Militärtaucher und Beobachtungsposten der Marine. Aufgrund der winzigen Größe von 6 ha, aufgeteilt auf mehrere Klippen, sind dort keine festen Bauwerke entstanden. Malaysia beansprucht weitere, nur einige Quadratmeter große Riffe im Südosten des Archipels, die in ihrer AWZ liegen würden.

Der Zwergstaat Brunei erhebt ebenfalls Ansprüche auf einige Atolle der Spratly-Inseln, die in seiner AWZ liegen.

Vietnam hält den größten Teil der Spratly-Inseln besetzt. Diese befinden sich vor allem im Westen, Süden, Norden und Zentralbereich. Auf Spratly (Truong Sa) (13 ha) gibt es eine kurze Landebahn und einige vietnamesische Soldaten. Weiters sind auf Southwest Cay (Pugad) (Song Tu Tay) (12 ha) Soldaten stationiert, ebenso auf Sin Cowe (8 ha), Sand Cay (Son Ca) (7 ha) und Namyit (Nam Yet) (5 ha). Auf Amboyna Cey (1 ha) unterhält die vietnamesische Marine einen Leuchtturm.

Die Volksrepublik China hält das Johnson Riff (Chigua Riff) militärisch besetzt. 1988 kam es hier zu einem blutigen Gefecht gegen vietnamesische Truppen. Das Riff wird seit 1990 durch einen künstlichen Damm vor dem völligen Versinken bewahrt und ist bei Springflut regelmäßig völlig geflutet, bei normaler Flut ragen nur kleine Felsspitzen aus dem Wasser. Das ebenfalls von der chinesischen Marine besetzte Subi Riff ist eigentlich nicht okkupationsfähig, weil es nur bei Ebbe kurzzeitig aus dem Wasser ragt. Diese chinesische Okkupation ist mehr ein permanentes Seemanöver im Flachwasser und weniger eine Besetzung. Außerdem hat China das von Überflutung bedrohte Atoll Yongshu Jiao (0,8 ha) mit Betonmauern befestigt und unterhält dort eine Gemüseplantage. Auf Meiji Jiao (Mischief Riff) wurde bereits Zivilbevölkerung (53 Fischer) angesiedelt.

Senkaku-Inseln[Bearbeiten]

Lage der unbewohnten Senkaku-Inseln (5 Inseln, 3 Felsen)
Senkaku Islands, links die Insel Uotsuri Jima (Diaoyu Dao), rechts Kita Kojima (Bei Xiaodao) und Minami Kojima(Nan Xiaodao) 15. September 2010

Die Senkaku-Inseln bzw. Teile davon werden von drei Nationen als ihr Territorium beansprucht:

Die Senkaku-Inseln (jap. Senkaku-shotō) oder chinesisch Diaoyu(tai)-Inseln (chinesisch Diàoyútái Qúndǎo, Diàoyúdǎo jíqí fùshǔdǎoyǔ ‚Fischerinseln‘) sind eine unbewohnte Inselgruppe auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer etwa 200 km nordöstlich von Taiwan und 300 km westlich von Okinawa. Seit 1972 wurden sie (wieder) von Japan verwaltet. Japan erklärte die fünf unbewohnten Riffe seit seinem Seekrieg mit China 1894 zu seinem Hoheitsgebiet. Peking führt seinen Anspruch auf die Inseln auf die Ming-Dynastie (1368-1644) zurück und auf die Kairoer und Potsdamer Erklärungen von 1943 und 1945.[4] Sowohl die Republik China wie auch die Volksrepublik China beanspruchen seit 1970/71 diese Inseln. Der Streit gewann an Schärfe, seit im Inselgebiet reiche Öl- und Gaslager vermutet werden. 2012 kaufte Japan Teile der Inseln von ihren privaten Besitzern. Dies sorgte für große Proteste auf chinesischer Seite. Die VR China erklärte den Kauf für ungültig und illegal.

Hongkonger Marinepolizisten versuchten vergeblich Mitte September 2012 die Abfahrt von 14 Aktivisten auf dem Fischkutter Kai Fung Nummer 2 aus dem Hafen Hongkongs zu stoppen. Bevor ihr Schiff internationale Gewässer erreichte, gingen die Beamten von Bord. Als der Kutter in deren Nähe kam, konnte die japanische Küstenwache nicht verhindern, dass einige Aktivisten ins Wasser sprangen und zu den Riffen schwammen um dort die Fahnen der Volksrepublik China und Taiwans hissten. Danach wurden sie festgenommen. Auf Druck Pekings schob Japan die Inhaftierten nach Hongkong ab.

Trotz Tokios Verbot, die Inseln zu betreten, reagierten 150 japanische Patrioten auf die chinesische Aktion mit einem Inselbesuch. Von ihren Booten schwammen sie auf das Eiland, um dort ihre Fahnen zu hissen. Offiziell bedauerte Japans Regierung die Aktion, die ein falsches Signal sende.

Paracel-Inseln[Bearbeiten]

Die Paracel-Inseln sind eine Gruppe kleiner Korallenatolle, rund 330 km südöstlich der Insel Hainan im Südchinesischen Meer.

Die Paracel-Inseln werden in Gänze von zwei Nationen als ihr Territorium beansprucht:[5]

Die gesamte Inselgruppe wird von der Volksrepublik China kontrolliert. 2012 wurden Pläne bekannt, wonach die Volksrepublik auf den Inseln eine Militärbasis errichten und eine Garnison dorthin verlegen möchte. Die Inseln sind der Provinz Hainan unterstellt und gehören zur bezirksfreien Stadt Sansha. Auf den Inseln leben knapp 600 Menschen.

Zhongsha-Inseln[Bearbeiten]

Die Zhongsha-Inseln (auch Macclesfield Bank) ist ein unter der Wasseroberfläche liegendes Atoll im Südchinesischen Meer. Das Atoll liegt östlich der Paracel-Inseln, südwestlich der Pratas-Islands und nördlich der Spratly-Inseln. Es dehnt sich über 130 km südwestlich bis nordöstlich.

Die Zhongsha-Inseln werden von drei Nationen als ihr Territorium beansprucht:

Einige Wissenschaftler bezweifeln, ob überhaupt ein territorialer Anspruch eines Nationalstaates vorgebracht werden kann, da das gesamte Gebiet unter der Wasseroberfläche liegt.

Huangyan Dao (Scarborough-Riff)[Bearbeiten]

Huangyan Dao

Huangyan Dao bezeichnet ein weitgehend versunkenes Atoll, das sich im Chinesischen Meer befindet. Es besteht aus 2 Inseln, mehreren größeren und zahlreichen kleineren Korallenstöcken. Die Hauptinsel Nanyan (South Rock) hat eine Fläche von ca. 3-4 m² und ragt als Fels bis zu 2 m aus dem Meer (bei Flut). Die Gebiete sind unbewohnt. Dem Riff des Atolls liegen weitere noch kleinere Inseln auf, die im Normalfall nur bei Flut erreicht werden können. Alle Felsen weisen zusammengenommen etwa zwei Hektar Landfläche auf. Das Gebiet ist als Fischfanggrund wichtig.

Außerdem zählt es im Amateurfunk als eine DXCC-Entität. Aufgrund dessen fanden bisher drei Funkexpeditionen zu diesem Riff statt (1995, 1997 und 2007).

Huangyan Dao wird von zwei Nationen als ihr Territorium beansprucht:

Derzeit wird das Gebiet von China verwaltet. China zählt das Riff nach eigener Darstellung seit 1935 zu seinem Territorium.

Von den Philippinen wird Huangyan Dao als Kulumpol ng Panatag zur Stadt Palauig in der Provinz Zambales gerechnet (als spezielle Verwaltungszone neben den 19 Barangays der Stadt). Aus chinesischer Sicht gehört das Atoll zu den Zhongsha-Inseln, einer „hypothetischen Großgemeinde“ der Stadt Sansha, Provinz Hainan.

Am 10. April 2012 landeten chinesischer Fischer an einem unbewohnten Atoll Huangyan Daos an. Sie fischen dort seit Jahren unter dem Schutz von chinesischen Aufklärungsbooten, die die philippinische Marine auf Distanz halten sollen. Die Philippinen bezeichnen die chinesischen Fischer ihrerseits als „Wilderer“.

Rolle und Positionen verschiedener Länder und Organisationen[Bearbeiten]

China[Bearbeiten]

Die VR China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des Südchinesische Meeres. China rechtfertigt dies mit der Existenz Tausender kleiner Inseln, die seit dem 2. Jahrhundert traditionell Bestandteil des chinesischen Territoriums seien. Die meisten dieser Inseln sind unbewohnt und die größeren unter der Kontrolle anderer Länder. Seinen Anspruch auf die gesamte Meeresfläche setzte China bereits in den 1970er Jahren durch. 1974 vertrieb die chinesische Marine Südvietnamesen von den von ihnen beanspruchten Paracel-Inseln. 1988 tötete die Marine über 70 Vietnamesen, die auf dem Johnson Riff der Spratleys ihre Flagge hissten. In der kurzen Seeschlacht von einer halben Stunde verlor Vietnam drei Schiffe und 77 Seeleute. 1994 landete die Chinesische Marine auf dem Mischief Riff, dass von den Philippinen beansprucht wird.

2002 kam es nach Gesprächen zwischen der ASEAN und China zu einem Abkommen über „Verhaltensregeln“ im Südchinesischen Meer. 2003 gab es eine Erklärung über einen provisorischen Baustopp auf den Spratley-Inseln. Im März 2005 schlossen chinesische, philippinische und vietnamesische Ölfirmen ein Abkommen über eine gemeinsame Erkundung des Seegebietes. 2007 protestierte China gegen den vietnamesischen Vorstoss, Ölfelder im Westen des Meeres zu erschließen.

Als geopolitisches Zeichen wurde 2011 die Fertigstellung des ersten chinesischen Flugzeugträgers, der Liaoning, gewertet.

Ereignisse ab dem Jahr 2012[Bearbeiten]

Am 26. August 2012 rammte die Marine der Volksrepublik per U-Boot eine chinesische Flagge in den Grund des Südchinesischen Meers. „Einige Länder mögen sich provoziert fühlen, aber das macht nichts“, erklärte laut Frankfurter Rundschau Zhao Junhai, Wissenschaftler auf dem Forschungstauchschiffs Seedrache.[6] Dieses Forschungsschiff sucht nach wertvollen Mineralien am Meeresboden.

Schiffe der chinesischen Marineüberwachung Haijian Badui und ein angeblich eigens dafür umgerüstetes, chinesisches Fischerboot durchtrennten mehrmals Kabel von vietnamesischen, norwegischen und philippinischen Forschungsschiffen in den Einflusssphären Vietnams und der Philippinen. Die Schiffe erforschten Ölvorkommen im Chinesischen Meer.

Als Zeichen der Verbundenheit fanden seit 2005 fünf russisch-chinesische Marinemanöver u. a. im Chinesischen Meer statt. Bis 2012 verliefen sie unter der Schirmherrschaft der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ), der auch Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan angehören.

Im Frühjahr 2012 setzte Peking mit einer bilateralen Militärübung mit Russland ein strategisches Zeichen. Die Seestreitkräfte beider Länder starteten ein Manöver, bei dem das Zusammenwirken in Bereichen Luftabwehr, Marineversorgung, U-Boot-Abwehr und anderen geübt wurde. An dem Manöver, das in zwei Phasen stattfand waren mehrere Schiffe der russischen Pazifik-Flotte beteiligt, darunter der Raketenkreuzer Warjag, die großen U-Boot-Abwehrschiffe Admiral Winogradow, Marschall Schaposchnikow und das Schiff Admiral Tribuz der Nordflotte, sowie zwei Versorgungsschiffe. China schickte zwei U-Boote und 16 Kriegsschiffe zu der Übung. Der Vizechef des Hauptstabs der russischen Seestreitkräfte teilte mit, es sei dabei um Methoden zur Vorbeugung gegen Militärkonflikte in ausschließlichen Wirtschaftszonen gegangen.

Jakow Berger vom russischen Fernost-Institut stellte in Bezug auf das Manöver fest, dass Moskau und Peking im Grunde keine Militärverbündeten seien, dass der Zeitpunkt des Manövers geostrategisch aber China zugut käme.[7]

Den Kauf von unbewohnten Inseln im Chinesischen Meer durch Japan erklärte China für illegal und ungültig. Chinesische Medien forderten Wirtschaftssanktionen gegen Japan. Chinesische Demonstranten riefen zum Boykott japanischer Waren auf. Große japanische Elektronik- und Autohersteller wie Sony, Mitsubishi Electric, Toyota oder Nissan schickten nach zahlreichen Protesten in China im September 2012 ihre chinesischen Arbeiter für zwei Tage nach Hause. Japanische Einzelhandels- oder Modeketten schlossen vorsichtshalber ihre Geschäfte in China. Es kam zu Brandanschlägen auf Händler japanischer Automarken und einige Händler erhielten Polizeischutz. Eine Flotte chinesischer Fischer war zu diesem Zeitpunkt in den Fanggründen nahe der umstrittenen Inseln unterwegs. Elf chinesische Schiffe seien bis an die japanischen Hoheitsgewässer nahe Senkaku vorgestoßen, berichteten japanische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf die japanische Küstenwache.[8]

Japan[Bearbeiten]

Das japanische Kriegsschiff JS Yūdachi 2012 im südchinesischen Meer

Als Folge des Zweiten Weltkrieges blieben ehemals japanische Inseln auch nach deren Unabhängigkeit von den USA besetzt. Erst im Jahr 1972 wurde die Souveränität über die Ryūkyū- und die unbewohnten Senkaku-Inseln an Japan zurückgegeben. Im September 2012 gab Japan bekannt, Land von privaten Besitzern auf den unbewohnten Senkaku-Inseln im Südchinesischen Meer gekauft zu haben. Peking hatte Tokio zuvor eindringlich gewarnt, mit den privaten Besitzern über einen Kauf der unbewohnten Inseln zu verhandeln. Japan kündigte an, die Inseln baldmöglichst übernehmen und auf eine friedliche und stabile Weise kontrollieren zu wollen. Am 5. Februar 2013 wurde ein chinesischer Fischkutter von der japanischen Küstenwache aufgebracht und sein Kapitän verhaftet; jenem soll in Japan der Prozess gemacht werden.

Immer wieder wurden chinesische Fischer in den umstrittenen Seegebieten von japanischen Patrouillen aufgebracht. Oft kommt es zu Gerichtsverfahren und Verurteilungen – trotz aller Proteste aus China.

Im Bezug auf die Spratly-Inseln hat Japan ein Interesse an einer stabilen Situation, da 48 Prozent des japanischen Handelsverkehrs sowie ein hoher Anteil des Warenverkehrs von und nach Südkorea, Taiwan und Indonesien durch das Seegebiet läuft. 70 Prozent der japanischen Rohöleinfuhren kommen ebenfalls an den Inseln vorbei.

Indien[Bearbeiten]

Indien tastet sich über den Kauf von Ölfeldern in das Südchinesische Meer vor. Das Land unterstützt kleinere südostasiatische Anrainer bei der Ausbeutung von Rohstoffen im Chinesischen Meer. China und Indien als aufstrebende Großmächte im asiatischen Raum haben auch aus historischen Gründen ein schwieriges Verhältnis. Territorialkonflikte gibt es auch um Tibet und angrenzende Regionen mit der Volksrepublik.

Indien unterhält gute Beziehungen zu Vietnam. Neu Delhi will für seine Flotte in Vietnam die Werften des vietnamesischen Staatsunternehmen Vinashin nutzen, wie Saurav Jha in Le Monde Diplomatique 2012 schrieb.[9] Im Gegenzug bietet Indien dafür moderne Anti-Schiffsraketen und andere maritime Kooperationen an. Kooperationen von Indiens Seestreitkräfte sind mit Japan, Australien, Indonesien und Singapur bekannt.

Vereinigte Staaten[Bearbeiten]

2012 wurde die USS George Washington ins Gelbe Meer verlegt.

Die USA betrachten die Region laut der Einschätzung der FAZ „als erstes Bollwerk gegenüber Pekings Machtstreben“[2] und haben Verträge mit einzelnen südostasiatischen Staaten über militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit geschlossen. Kleinere Länder, insbesondere die Philippinen sehen die Amerikaner als Garant ihrer Ansprüche.

Die Rolle und Präsenz der USA als Großmacht in der Region geht auf den Zweiten Weltkrieg zurück. Mit militärisch gut ausgerüsteten Ländern wie Südkorea und Japan sind die USA verbündet. Mit Taiwan, Indonesien und den Philippinen unterhalten die USA enge sicherheitspolitische Beziehungen, die Beziehungen zu Vietnam werden ausgebaut.

Die Siebte US-Flotte im Pazifik wurde während des Zweiten Weltkriegs aufgestellt, ist bisher die größte aller amerikanischen Frontflotten. Sie besteht aus 50–60 Schiffen, 350 Flugzeugen und 60.000 Mann. Die Aufgaben der Siebten Flotte sind, nach offizieller Lesart, die Hilfe bei Naturkatastrophen und gemeinsamen militärischen Operationen, das Operative Kommando für alle Navy-Einheiten in der Region und die Verteidigung der koreanischen Halbinsel. Von den derzeit der Siebten Flotte zugeteilten Schiffen operieren 18 von US-Stützpunkten in Japan und Guam aus, darunter die USS George Washington als Amerikas einziger permanent außerhalb der USA stationierter Flugzeugträger. Diese 18 Schiffe sind das zentrale Element der amerikanischen Präsenz in Asien. Das Flaggschiff der Siebten Flotte ist das Amphibienschiff USS Blue Ridge (LCC-19), beheimatet in Yokosuka, Japan.

Im Juli 2012 erklärte die US-Außenministerin Hillary Clinton die Seerechtsfragen in der Region zu einem „nationalen Interesse der USA“. Anfang August 2012 lud das Pentagon demonstrativ vietnamesische Militärs auf ein US-Kriegsschiff ein. Das Schiff fuhr durch die Südchinesische See.

Das Weiße Haus warf China 2012 vor, die „Freiheit der Schifffahrt“ zu behindern. Die Chinesen erwiderten dass jährlich 90.000 Handelsschiffe frei auf dem Südchinesischen Meer bewegen würden. Beide Seiten wissen, dass es um US-Spionageschiffe geht, die wiederum von China überwacht und behindert werden.

2012 kündigten die USA an, 60 Prozent ihrer Marine in den Pazifik zu verlegen.

Philippinen[Bearbeiten]

Die Philippinen sehen sich im Konflikt um Seehoheittsrechte vom überlegenen China bedroht und haben eine enge militärische Kooperationen mit den USA. Seit 1991 führt die philippinische Marine zusammen mit der US Navy das jährliche Manöver „Balikatan“ (Schulter an Schulter) durch. An den mehrtägigen Kampf- und Rettungsübungen sind rund sechstausend Soldaten beteiligt.

Ein andauernder Konflikt ist auch der Anspruch der Philippinen auf die Spratly-Inseln. 1970 rückten die Philippinen an und besetzten insgesamt acht Inseln, später folgten weitere Interessenten (Vietnam, Brunei, China).

2012 kam es immer wieder zu Zusammenstößen zwischen der philippinischen Marine und chinesischen Fischerbooten oder Kriegsschiffen. Im Frühjahr 2012 wollten Filipinos in der Nähe des Scarborough-Riffs chinesische Fischer festnehmen, die dort Jagd auf Korallen und Suppenschildkröten gemacht haben sollen. Ein chinesisches Kriegsschiff verhinderte die Aktion. Beide Seiten reklamieren das Atoll für sich. Die Philippinen argumentieren, es innerhalb ihrer 200-Meilen AWZ. Die Chinesen, deren Küste gut 870 Kilometer entfernt liegt, sehen die Fischerei dort als Gewohnheitsrecht.

Vietnam[Bearbeiten]

Vietnam fühlt sich von Chinas Ansprüchen stark bedroht. Auf der chinesischen Insel Hainan vor der Küste Vietnams wurde eine große Marinebasis der Chinesischen Volksmarine aufgebaut. Der Marinestützpunkt Sanya liegt östlich Sanyas und südlich der Stadt Yulin. Die Insel Hainan ist das Hauptquartier der chinesischen Südmeerflotte der Marine der Volksrepublik. Seit 2001 sind die Bauaktivitäten an der Marinebasis in der westlichen Welt bekannt und im April 2008 veröffentlichte die britische Fachzeitschrift Jane’s Intelligence Review erstmals detailliertere Satellitenbilder der riesigen Anlage.

Vietnams Marine hält Manöver mit dem ehemaligen Kriegsgegner USA ab. Vietnam beansprucht große Teile der Spratly-Inseln als sein Territorium und beruft sich dabei auf seine Geschichte. Die Inseln seien vom Königreich Annam (1806 bis 1860) über die französische Kolonialzeit (bis 1945) auf Vietnam übergegangen.

2007 beschossen vietnamesische Flak-Schützen auf dem Tennant-Riff ein philippinisches Aufklärungsflugzeug.

2012 kam es neben scharfen Wortwechsel zwischen China und Vietnam zu einem Zwischenfall als laut vietnamischen Angaben eines von zwei chinesischen Patrouillienbooten, die ein chinesisches Fischerboot begleiteten, vorsätzlich einige Kabel eines vietnamesischen Erdöl-Erkundungsschiffes durchtrennte. Hanoi reagiert mit Schießübungen in der Region. Peking warf Vietnam dagegen vor, chinesische Souveränitätsrechte zu verletzen.

ASEAN[Bearbeiten]

Die kleinen Anrainerstaaten setzten als Schutz teilweise auch auf den einst als Verteidigungsbund gegründete Vereinigung Südostasiatischer Nationen (Asean). 2002 kam es nach Gesprächen zwischen der ASEAN und China zu einem Abkommen über „Verhaltensregeln“ im Südchinesischen Meer. 2003 kam es zu einer Erklärung über einen provisorischen Baustopp auf den Spratley-Inseln. In dem Bund ist die Situation allerdings auch nicht eindeutig, da ihm Länder wie Kambodscha angehören, die Investitionen und Entwicklungshilfe aus Chinas erhalten. Dies war auch der Grund, weshalb erstmals in der Geschichte des 1977 gegründeten Bundes 2012 keine Abschlusserklärung nach dem Treffen ihrer Außenminister abzgegeben wurde.

Rechtliche Situation[Bearbeiten]

Nach dem geltenden Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen steht jedem Land vor seiner Küste eine 200 Seemeilen weit reichende exklusive Wirtschaftszone zu. Demnach hätte die Volksrepublik China nur Anrecht auf einen kleinen Teil des von ihr beanspruchten Gebiets, zu dem die Parcel-, nicht aber die Spratley-Inseln gehören.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Goruma 2010
  2. a b Säbelrasseln über dem Meer, FAZ, 11.August 2012
  3. Schachpartie auf dem Meer, Die Zeit, 25. April 2011
  4. Ingo Nentwig: Wenn die Fakten stören. In: junge Welt vom 18. September 2012 über AG Friedensforschung. Abgerufen am 6. Dezember 2013.
  5. Gefährliche Scharmützel im Südchinesischen Meer. – China steht mit Vietnam in einem offenen Territorialkonflikt. Der heikle Streit dreht sich um Rohstoffe – und um die Vormachtstellung in der Region., Die Zeit vom 15. Juni 2011
  6. „Seedrache“ lässt sich nicht aufhalten, Frankfurter Rundschau, 27. August 2010
  7. Säbelrasseln auf hoher See: Russland und China ziehen ins Manöver – „Nesawissimaja Gaseta“, RIA Novosti, 23. April 2012
  8. Bislang größte anti-japanische Protestwelle rollt über China, Frankfurter Rundschau
  9. Das große Machtspiel auf dem Pazifik, Die Zeit, 12. August 2011