Thematische Strategie

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Die thematische Strategie ist ein modernes Politik gestaltendes Entscheidungsinstrument, welches in der Europäischen Union zur Erreichung ihrer Ziele eingesetzt wird. Thematische Strategien werden auf der Grundlage umfassenden Wissens und umfassender Konsultationen konzipiert. Sie können Konzepte (z. B. die Ausarbeitung neuer gemeinschaftlicher Rechtsvorschriften) sowie qualitative und quantitative Ziele und Zeitpläne umfassen. Durch eine umfassende Betrachtung der Probleme und der Verknüpfung mit anderen Politikbereichen enthalten die thematischen Strategien oft ein Bündel von Maßnahmen, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Die EU verwendet für die thematischen Strategien einen standardisierten Rahmen, der drei Phasen beinhaltet:

  1. Entwurf
  2. Qualitätskontrolle
  3. Förmliche Annahme

Das Instrument der thematischen Strategien wurde Anfang 2000 mit dem sechsten Umweltaktionsprogramm zur Erreichung der von der EU angestrebten Umweltziele eingeführt und wird seit etwa 2005 als Instrument zur Umsetzung der thematischen Programme der Europäischen Union verwendet.

Beispiele für thematische Strategien aus dem Bereich der europäischen Umweltpolitik:

Name Dokument-Nr. Datum Ziel Link
Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM(2005) 446 endgültig 21. September 2005 Erreichen einer Luftqualität, die keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat und keine entsprechenden Gefahren verursacht. Verringerung der Emissionen von Feinstaub, Ammoniak, Stickoxide, Schwefeloxide, flüchtige organische Verbindungen (VOC) aus den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr, Industrie sowie eine Reduzierung der Ozonkonzentration in Bodennähe bis 2020 [1] (PDF; 214 kB)
Thematische Strategie zum Schutz und Erhalt der Meeresumwelt KOM(2005) 504 endgültig 24. Oktober 2005 Schutz und Wiederherstellung der Ozeane und Meere Europas sowie die Nachhaltigkeit menschlichen Handelns, damit auch künftige Generationen Ozeane und Meere genießen und nutzen können, die biologische Vielfalt bieten, dynamisch, sicher, sauber, gesund und produktiv sind [2] (PDF; 150 kB)
Thematische Strategie für Abfallvermeidung und –recycling KOM(2005) 666 endgültig 21. Dezember 2005 Abfallvermeidung und Förderung von Wiederverwendung, Recycling und Verwertung zur Milderung der Umweltauswirkungen [3] (PDF; 333 kB)
Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen KOM(2005) 670 endgültig 21. Dezember 2005 Nachhaltigere Nutzung der natürlichen Ressourcen (bessere Ressourceneffizienz) und Verringerung der negativen ökologischen Folgen der Ressourcennutzung [4] (PDF; 260 kB)
Thematische Strategie für die städtische Umwelt KOM(2005) 718 endgültig 11. Januar 2006 Verbesserung der Umweltpolitik und die Anwendung des bestehenden EU-Umweltrechts auf lokaler Ebene zu verbessern. Zu diesem Zweck sollen die kommunalen Behörden unterstützt

und dazu ermutigt werden, bei der Städtepolitik nach stärker integrierten Konzepten vorzugehen

[5] (PDF; 73 kB)

Weblinks[Bearbeiten]