Thomas Kutschaty

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Thomas Kutschaty

Thomas Kutschaty (* 12. Juni 1968 in Essen) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 8. Juni 2005 Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Am 15. Juli 2010 wurde er zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt.

Leben[Bearbeiten]

Kutschaty absolvierte, nach dem Abitur im Jahr 1987, an der Ruhr-Universität Bochum ein Studium der Rechtswissenschaften. Das Erste Staatsexamen bestand er 1995, das Zweite Staatsexamen folgte zwei Jahre später. Seit 1997 arbeitet er als Rechtsanwalt.

Politik[Bearbeiten]

Kutschaty ist seit 1986 Mitglied der SPD. Von 1987 bis 1989 war er Sprecher der Jungsozialisten im Stadtbezirk Essen-Borbeck und von 1988 bis 1990 Mitglied im Vorstand der Jungsozialisten Essen. Seit 1987 ist er Mitglied im Vorstand des Ortsvereins Essen-Borbeck und seit 1994 Erster Vorsitzender. Von 1989 bis 1999 gehörte er der Bezirksvertretung Essen IV an. Anschließend wurde er im Jahr 1999 in den Rat der Stadt Essen gewählt, wo er als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung bis 2004 vertreten war.

Seit dem 8. Juni 2005 ist er Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, wo er als ordentliches Mitglied dem Innenausschuss, dem Rechtsausschuss und dem Kontrollgremium gem. § 23 d. Verfassungsschutzgesetzes NRW angehörte. Außerdem war er stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I „JVA Siegburg“. In der von Hannelore Kraft geführten rot-grünen Minderheitsregierung (siehe „Kabinett Kraft I“) bekleidete Kutschaty das Amt des Justizministers. In gleicher Funktion gehört er dem Kabinett Kraft II an.

Kontroversen[Bearbeiten]

2011 erhob der Essener Sozialrichter Jan-Robert von Renesse den Vorwurf, Kutschaty habe als oberster Dienstherr seine Absetzung als für das Ghettorentengesetz zuständiger Landessozialrichter gedeckt.[1]Der Richter hatte bis zu seiner Entbindung von den entsprechenden Aufgaben eine großzügigere Umsetzung des 2002 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes praktiziert, so wie es auch das Bundessozialgericht zuvor verlangt hatte.[2] Die Entbindung erfolgte mit der Begründung, daß der Richter aus dem Krankenstand heraus versucht habe, das Verfahren zu führen. 2012 befand das Dienstgericht für Richter beim Landgericht Düsseldorf, dass die Entbindung rechtmäßig gewesen sei.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www1.wdr.de/themen/politik/ghettorente100.html
  2. http://www.fr-online.de/politik/-ghetto-renten--verordnete-grosszuegigkeit,1472596,3178406.html
  3. Richter verliert gegen sein eigenes Gericht, WA vom 5. September 2012

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]