Transparency International

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Transparency International
Logo
Gründer Peter Eigen
Gründung 1993
Sitz Berlin
Personen

Edda Müller, Hedda von Wedel, Sylvia Schenk, Hansjörg Elshorst

Aktionsraum weltweit
Schwerpunkt Transparenz, Korruptionsbekämpfung
Methode Kooperation
Website www.transparency.org

Transparency International, kurz TI, ist eine weltweit agierende Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in Berlin, die sich in der nationalen und internationalen volks- und betriebswirtschaftlichen Korruptionsbekämpfung engagiert.

Transparency International wurde 1993 in Berlin vom ehemaligen Direktor der Weltbank für Ostafrika, Peter Eigen, und Mitstreitern aus aller Welt gegründet. Die Hauptsitze von TI und TI Deutschland befinden sich in Berlin-Moabit bzw. Berlin-Mitte. TI verfügt über mehr als 90 nationale Ableger, zu denen auch TI Deutschland gehört.[1]

Hintergründe und Geschichte[Bearbeiten]

Wettbewerbsfähigkeit und Korruption (Competitiveness and corruption), präsentiert im TI-Workshop „Corruption – how, and why, to avoid it“ in Prag, 1998

Anlass zur Gründung der Organisation waren die negativen Erfahrungen des Gründers Peter Eigen mit Korruption während seiner langjährigen Arbeit für die Weltbank, zuletzt als Direktor der Regionalmission für Ostafrika in Kenia. Eigen sah Korruption als Haupthemmnis für den Erfolg von Entwicklungsprojekten. Er gelangte zu der Überzeugung, dass Entwicklungshilfe nicht funktionieren könne, wenn korruptive Strukturen zwischen reichen und armen Ländern sowie innerhalb der einzelnen Staaten nicht aufgebrochen und transparent gemacht würden.[2] Als er begann, sich in seiner Position gegen Korruption zu engagieren, erhielt er eine Abmahnung seines Arbeitgebers. Die Weltbank teilte ihm mit, dass „jedwede politische Aktivität und Einmischung in die ’inneren Angelegenheiten’ eines Landes verboten“ sei.[3]

Daraus entstand die Idee, eine unabhängige NGO zu gründen, die sich ausschließlich der Bekämpfung der Korruption widmet. Im Juni 1993 gründeten Eigen und zehn Mitstreiter TI in Den Haag. Die Gründung von TI als eingetragener Verein deutschen Rechts erfolgte am 5. Oktober 1993.[4] Sitz von TI wurde zunächst die Borsig-Villa in Berlin. Maßgeblich unterstützt wurde die Gründung von TI durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) (inzwischen verschmolzen zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)), die zu Beginn unter anderem eine Mietbürgschaft über 70.000 DM unterschrieb. Zwischen 1998 und 2008 erhielten verschiedene Einrichtungen von TI etwa 590.000 Euro von der GTZ.[5]

Zum Zeitpunkt der Gründung von TI waren neben Eigen die folgenden Personen im Vorstand vertreten: Hansjörg Elshorst, Joe Githongo, Fritz Heimann, Michael Hershman, Kamal Hossain, Dolores L. Español, George Moody Stuart, Jerry Parfitt, Jeremy Pope und Frank Vogl.[6][7][8] Eigen wurde Vorsitzender und Pope Geschäftsführer von TI.[8]

Transparency International Deutschland[Bearbeiten]

TI Deutschland wurde 2001 unter dem Namen „Transparency International – Deutsches Chapter e. V.“ in München gegründet. Im Januar 2003 wurde die Geschäftsstelle nach Berlin verlegt, wo die Organisation seither ihren Sitz hat.[9] 2004 wurde TI Deutschland in „Transparency International Deutschland e. V.“ umbenannt. Mit dem Umzug wurde Dagmar Schröder Geschäftsführerin, die die Position bis Januar 2007 innehatte. Seitdem wird Transparency Deutschland von Christian Humborg geleitet.[10]

Auf der Mitgliederversammlung der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e. V. in Berlin wurde am 19. Juni 2010 die ehemalige Vorsitzende des Verbraucherzentrale-Bundesverbands Edda Müller zur neuen Vorsitzenden des Vereins gewählt. Damit löste sie Sylvia Schenk ab, die nach drei Jahren Vorsitz nicht erneut kandidiert hatte. Vor Schenk hatte von 2002 bis 2007 Hansjörg Elshorst den Vorsitz innegehabt.[11] Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden der ehemalige Allianz-Manager Peter von Blomberg und die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes Hedda von Wedel gewählt.

Der Verein ist Unterzeichner der Initiative Transparente Zivilgesellschaft, die von TI Deutschland selbst ins Leben gerufen wurde.[12]

Mitgliedschaft[Bearbeiten]

TI Deutschland nimmt sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen als Mitglieder auf. Zum 1. Januar 2010 hatte die Organisation 932 individuelle sowie 43 sogenannte korporative Mitglieder. Zu letzteren zählen unter anderem die Allianz SE, die Daimler AG, die Deutsche Bahn AG, die Deutsche Lufthansa AG, die Hochtief AG sowie die Robert Bosch GmbH. Kooperative Mitglieder zahlen einen Mitgliedsbeitrag von jährlich maximal 5.000 Euro. Dadurch soll eine finanzielle Abhängigkeit von einzelnen Geldgebern verhindert werden.[13]

Kooperative Mitglieder von TI Deutschland müssen sich einem „Code of Conduct“ (Verhaltensregeln) unterwerfen, in dem sie sich verpflichten, von jeglicher Korruption Abstand zu nehmen. Vorgeschrieben sind darüber hinaus entsprechende Mitarbeiterschulungen. Verfolgt ein Unternehmen interne Korruptionsfälle nach Auffassung von Transparency nicht streng genug, kann ihm die Mitgliedschaft entzogen werden, was in der Vergangenheit unter anderem im Fall von Siemens passiert ist. TI Deutschland begründet das Instrument der korporativen Mitgliedschaft mit dem Koalitionsprinzip sowie mit der Möglichkeit des Erfahrungsaustausches.[14]

Finanzierung und Organisation[Bearbeiten]

TI verfügte 2011 nach eigenen Angaben über ein Budget von 20,306 Mio. Euro.[15] Die ausländischen Büros unterliegen bilateraler und multilateraler Finanzierung und Organisation. Die Dachgesellschaft Transparency International legt Wert darauf, dass die Tochterbüros so autark wie möglich in ihren jeweiligen Heimatländern bzw. Einsatzgebieten aktiv werden können, da von Land zu Land und von Kultur zu Kultur andere Regeln beachtet werden müssen und sollen. Auch die Definition von Korruption wird in jedem Lande individuell vorgenommen; Transparency International ist daran gelegen, die Sensibilität vor Ort zu beachten.

Transparency International ist allgemein als gemeinnützige Gesellschaft anerkannt und bemüht, sowohl politisch als auch wirtschaftlich und zivil unabhängig zu bleiben. Eine umfassende Liste sämtlicher finanziellen Ströme veröffentlicht TI auf der Homepage.[16] Das Budget von TI setzt sich aus folgenden Quellen zusammen:[15]

in Mio. € 2011 2010 2009 2008 2007
Staatliche Organe 17,110 13,649 10,260 7,555 7,097
Internationale Organisationen 0,805 0,366 0,622 0,919 0,686
Stiftungen 1,936 2,749 2,214 0,789 0,705
Privatsektor 0,396 0,690 0,654 1,120 0,242
Einzelpersonen 0,021 0,082 0,045 0,046 0,047
Andere 0,282 0,491 0,442 0,453 0,316
Gesamt 20,550 18,027 14,237 10,882 9,093

Zu den größten Spendern im Jahr 2009 zählten von Regierungsseite die Europäische Kommission (1,19 Millionen Euro), das britische Department for International Development (1,25 Millionen Euro), das Auswärtige Amt (0,55 Millionen Euro), das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (0,48 Millionen Euro) sowie USAID (0,46 Millionen Euro).

Größter Spender auf Stiftungsebene war die Bill & Melinda Gates Foundation (1,37 Millionen Euro), gefolgt von der William and Flora Hewlett Foundation (0,32 Millionen Euro). Die meisten Gelder von Seiten internationaler Organisationen kamen vom Stockholm International Water Institute (0,24 Millionen Euro) und der GIZ (0,07 Millionen Euro). Größter privatwirtschaftlicher Spender war mit 0,2 Millionen Euro Ernst & Young.[17]

TI Deutschland[Bearbeiten]

TI Deutschland hatte 2013 Einnahmen von 355.011 Euro. Davon machen die Mitgliedsbeiträge und Spenden mit 296.938 Euro den größten Anteil aus. Die Ausgaben lagen bei 393.367 Euro, wobei die Personalkosten mit 216.143 Euro der größte Posten ist.[18]

Philosophie, Ziele und Arbeitsweise[Bearbeiten]

Bildung von Koalitionen[Bearbeiten]

Um die Komplexität von Korruption zu begreifen, musste man die Gründe und Mechanismen durchschauen und verstehen lernen. Daher wollte TI nicht, wie z. B. Amnesty International, Einzelfälle verfolgen, sondern die Schwachstellen in Gesetzen, Institutionen oder Systemen in den betroffenen Ländern aufdecken und für Reformen sorgen. Transparency International versucht, sich nicht aufzudrängen, sondern die Vernunft der Beteiligten in Zusammenarbeit und sachlichem Disput zu erreichen, Koalitionen zu bilden im klaren Wissen, dass Umdenken nicht in ein paar Stunden geschieht, sondern hart erarbeitet werden muss durch ständiges Nachhaken mit Kontrolle und Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Regeln.[19]

Als gutes Beispiel für die freiwillige Selbstkontrolle wird die in Amerika praktizierte sentencing guideline angeführt. Diese setzt auf die Selbstverpflichtung der Unternehmen, sich der Kontrolle einer unabhängigen Institution anzuvertrauen und gegebenenfalls Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Angesichts der hohen Strafen für nachgewiesene Korruption ist dies für Unternehmen in den USA billiger und praktischer – zumal sie nicht fürchten müssen, auf „schwarzen Listen“ angeprangert oder von Ausschreibungen ausgeschlossen zu werden.

Dezentrale Arbeit[Bearbeiten]

TI gliedert ihre nationalen Büros (national chapters) in Regionalgruppen und Arbeitsgruppen auf, die fallbezogen auch selbständig agieren können. Transparency International vermeidet es, sich direkt in die Belange ihrer national chapters einzumischen, und richtet sich in ihrer internationalen Arbeit ausschließlich nach deren Anweisungen („Dezentralismus“). So sollen die lokalen zivilgesellschaftlichen Kräfte mobilisiert und gefördert werden. „Missionarische“ Tendenzen, mit denen bereits existierende oder gerade langsam anwachsende „gesunde“ Gesellschaftsethiken überrollt oder gar erstickt werden könnten, möchte man möglichst unterbinden.

Indizes und Analysen[Bearbeiten]

Im Annual Report (Jahresbericht) fasst Transparency International aktuelle Analysen und Forschungsergebnisse zum Thema Korruption zusammen. Daneben veröffentlicht die Organisation regelmäßig Indizes, Studien und Handbücher zu speziellen Themen (Bribe-Payers-Survey, Korruptions-Sonderbroschüre). Die Indizes und Statistiken werden regelmäßig aktualisiert. Wichtig für die Arbeit ist der ständige Kontakt sowohl zu Betroffenen als auch zu Tätern. Transparency International geht davon aus, dass korrupte Regierungen und Konzerne die Zusammenarbeit mit TI zur Verschleierung ihrer Aktivitäten missbrauchen können. Diese Kooperation wird gerade von anderen NGOs immer wieder kritisiert, macht aber aus Sicht von TI den eigenen Erfolg aus.

Transparency International veröffentlicht regelmäßig drei Indizes zum Thema Korruption:

  • Corruption Perceptions Index (CPI): Der bekannteste Index von Transparency International. Er listet jährlich Länder danach auf, wie korrupt Politik und Verwaltung im Vergleich wahrgenommen werden. Dabei reicht der Indexwert von 0 (völlig korrupt) bis 100 (völlig unkorrupt). 2013 umfasste der CPI 177 Staaten. Erstellt wurde der Index bis zum Jahr 2008 von Johann Graf Lambsdorff, Professor an der Universität Passau, der dazu eine Vielzahl bestehender Umfragen auswertete.[20] Seitdem wird der Index durch Transparency International erstellt. Befragt werden in erster Linie jeweils ausländische Länderanalysten und Geschäftsleute.
  • Bribe Payers Index (BPI): Der BPI listet auf, aus welchen Ländern die höchsten Korruptionszahlungen kommen.
  • Globales Korruptionsbarometer: Für das Korruptionsbarometer werden Privatleute befragt, welche Lebensbereiche von Korruption wie stark betroffen sind.

Rangliste des Korruptionsindex der ersten 26 und einiger weiterer Länder:

Rang [21] Land CPI 2012 Score CPI 2013 Score
1 Dänemark 90 91
1 Neuseeland 90 91
3 Finnland 90 89
3 Schweden 88 89
5 Norwegen 85 86
5 Singapur 87 86
7 Schweiz 86 85
8 Niederlande 84 83
9 Australien 85 81
9 Kanada 84 81
11 Luxemburg 80 80
12 Deutschland 79 78
12 Island 82 78
14 Vereinigtes Königreich 74 76
15 Barbados 76 75
15 Belgien 75 75
15 Hongkong 77 75
18 Japan 74 74
19 Vereinigte Staaten 73 73
19 Uruguay 72 73
21 Irland 69 72
22 Bahamas 71 71
22 Chile 72 71
22 Frankreich 71 71
22 St. Lucia 71 71
26 Österreich 69 69
.. .......... .. ..
31 Zypern 66 63
33 Portugal 63 62
36 Israel 60 61
38 Polen 58 60
40 Spanien 65 59
53 Türkei 49 50
69 Italien 42 43
72 Südafrika 43 42
80 China 39 40
80 Griechenland 36 40
106 Mexiko 34 34
127 Pakistan 27 28
127 Russland 28 28
144 Ukraine 26 25
175 Afghanistan 8 8
175 Nord Korea 8 8
175 Somalia 8 8


Im Transparency International’s Quarterly Newsletter (TI Q) sind die Zwischenergebnisse zusammen mit anderen Nachrichten, Ereignissen und Ergebnissen rund um die Welt der Korruption auf der Homepage einzusehen oder als Heft kostenlos von TI zu beziehen.

Transparenzoffensive für Spenden[Bearbeiten]

2010 hat Transparency International in Ergänzung zum DZI-Spenden-Siegel eine eigene Transparenzoffensive für Spenden gestartet.[22]

Spezielle Angebote[Bearbeiten]

Transparency International bietet auf der Homepage verschiedene Materialien zum kostenlosen Herunterladen an:

  • Ein Source Book, eine Art „Kochbuch“ gegen Korruption, das inzwischen in 25 Sprachen erhältlich ist
  • Das ABC der Korruptionsprävention, eine Art Leitfaden für Unternehmen als Hilfe zur Selbsthilfe. Sie enthält die relevanten Stichworte von A wie Abhängigkeit bis Z wie Zweifelsfälle.
  • Die Satzung von Transparency International, in der sich sämtliche Mitglieder und Interessierte zur Korruptionsbekämpfung auch im „kleinsten Kreise“ verpflichten
  • Regionale und überregionale Veranstaltungsinformationen über Workshops, Vorträge und sonstige Vorgänge in Sachen nationaler und internationaler Korruptionsbekämpfung.

Themen[Bearbeiten]

Nach eigener Aussage arbeitet TI schwerpunktmäßig zu folgenden Themen:[23]

  • Politische Korruption
  • Korruption bei öffentlichen Ausschreibungen
  • Privatsektorkorruption
  • Internationale Konventionen gegen Korruption
  • Armut und Entwicklung

Internationale Initiativen (Auszug)[Bearbeiten]

Weltbank[Bearbeiten]

Ein wichtiger Kritikpunkt war, besonders unter dem alten Weltbankdirektor Barber B. Conable, dass der öffentliche Einsatz eines Weltbankdirektors gegen Korruption dem guten Ruf des Hauses schade. Ein weiterer Kritikpunkt war, wie es rechtlich zu handhaben sei, dass Unternehmen, die der Korruption überführt wurden, nach TIs Forderung auf „Schwarzen Listen“ verzeichnet werden sollten, die frei auf der Homepage der Weltbank einzusehen sein sollten.

Die Lösung lag schließlich in der Feststellung, dass die Weltbank einem eigenen rechtlichen Regime entspringt und daher nationalen Bestimmungen nicht unterworfen ist. Gegenargumente von Vertretern wirtschaftlicher Interessenverbände, die beklagten, dass mit einer „Schwarzen Liste“ auch unschuldige Mitarbeiter der Unternehmen in Generalverdacht geraten würden, wurden mit der Feststellung abgewehrt, dass die Angestellten eines von Korruption betroffenen Unternehmens nicht schutzwürdiger seien als die eines nicht von Korruption betroffenen. Schließlich handele es sich bei der Vergabe von Aufträgen um ein Nullsummenspiel, bei welchem dem Vorteil des einen Unternehmens stets ein Nachteil der Konkurrenzunternehmen entgegensteht.

Internationale Banken[Bearbeiten]

Im Zusammenhang mit der Strafverfolgung von Geldwäsche befürchteten viele Kreditinstitute das Fernbleiben von Potentatengeldern, z. B. von international geächteten Diktatoren wie Suharto und Abacha, wenn sie sich zu offensiv gegen Korruption engagieren – aber letztlich hat auch hier ein Umdenken eingesetzt, vor allem in der zunehmenden Zusammenarbeit mit schweizerischen und auch deutschen Ermittlungsbehörden. Der Vorwurf, Völkermörder und Diktatoren zu unterstützen – hatte hier abschreckende Wirkung.

Ein einschlägiges Gesetzesvorhaben über die Einführung der Informationsfreiheit in Deutschland scheiterte 2003 hauptsächlich auf Druck der Industrie, aber auch am Widerstand der einzelnen Ministerien, deren Vertreter der Ansicht waren, zu viel Transparenz sei vielleicht schädlich, obwohl dem widersprach, dass erfahrungsgemäß Länder, in denen traditionell ein waches Bewusstsein in Sachen Transparenz wirkt (zum Beispiel in den skandinavischen Ländern), immer ganz oben auf dem nationalen Korruptionswahrnehmungsindex zu finden sind, im Gegensatz zu Deutschland, das 2004 recht abgeschlagen auf Platz 20 stand.

Nationale Initiativen[Bearbeiten]

Korruption im deutschen Gesundheitswesen[Bearbeiten]

TI veröffentlichte am 12. November 2004 in Berlin eine Studie („Schwachstellenanalyse“) über Betrug und Korruption von Seiten bundesdeutscher Krankenkassen, Ärzte, Apotheker, Pharmaindustrie, Forscher und Versicherter. Eine TI-Sprecherin, Anke Martiny, schätzte den Verlust, der dadurch dem deutschen Gesundheitswesen entsteht, auf drei bis zehn Prozent, das wären zwischen sechs und zwanzig Milliarden Euro. Sowohl Pharma- als auch Ärzteverbände wandten ein, dass TI willkürlich Zahlen aus den USA auf Deutschland übertragen hätte. Die Nichtregierungsorganisation erwiderte hierzu, dass eine europäische Konferenz zur Korruption im Gesundheitswesen im Oktober 2004 in London eine solche Übertragung für zulässig und für angemessen erklärt habe.

Die Anfälligkeit für Betrug im deutschen Gesundheitswesen sei unter anderem durch die Unübersichtlichkeit und Unkontrollierbarkeit des föderalen Systems bedingt. Denn im bevölkerungsreichsten Einzelstaat innerhalb der EU gebe es neben dem Bundesministerium für Gesundheit auch noch 16 Landesministerien, mindestens ebenso viele Kassenärztliche Vereinigungen und etwa 300 Krankenkassen, die als Akteure an der Verwaltung der nationalen Gesundheitsausgaben beteiligt seien. Als besonders „strukturell korruptionsanfällig“ bezeichnete der Pharmakologe Peter Schönhöfer aus dem Beirat von TI auf der Pressekonferenz insbesondere den Pharmabereich. Die Pharmaindustrie vermarkte ihre Produkte, indem sie Ärzte, Apotheker und Wissenschaftler mit gesponserten Konferenzen, Software und anderen Zuwendungen massiv beeinflusse. Eine Beziehung zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Korruption wurde zum ersten Mal in einem TI-Workshop Corruption — how and why to avoid it in Prag diskutiert (November 1998).

Ein Schwerpunkt, gemeinsam vertreten mit dem Verein MEZIS e. V., ist die Bemühung um verpflichtende Erklärung von allen beteiligten Ärzten zu Interessenkonflikten, insbesondere in Leitlinienerstellung oder Fortbildungen. MEZIS ist das Akronym zu Mein Essen Zahl Ich Selbst, eine Analogie zu No Free Lunch. In den USA gibt es dazu schon seit 2012 den Physician payment sunshine act, der die Pharmaindustrie verpflichtet, alle Zuwendungen an Mediziner zu veröffentlichen.[24]

Hochschulwatch[Bearbeiten]

Im Internetportal http://www.hochschulwatch.de sollen Beispiele fragwürdiger Einflussnahmen an Hochschulen gesammelt werden. Professoren, Dozenten, Mitarbeitende und Studierende an Hochschulen sind aufgerufen, das Portal mit Fällen und Hinweisen zu füllen. Es wurde im Januar 2013 von Die tageszeitung, von Transparency International Deutschland e. V. und der fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) gestartet.

Erfolge[Bearbeiten]

Das Hauptziel ist die idealistische Vision einer vollständigen weltweiten Ausmerzung der Korruption. Auf dem Weg zu dieser Vision hat Transparency International bereits einige Erfolge und Teilerfolge erzielen können:

International (Auszug)[Bearbeiten]

  • Veränderung des Bewusstseins bei Weltorganisationen wie z. B. der Weltbank, ganz besonders vorangetrieben durch deren neunten Präsidenten James David Wolfensohn,
  • weltweite Konvention gegen Korruption bei den Vereinten Nationen (vorgestellt 2003 in Mexiko),
  • OECD-Konvention gegen die Bestechung ausländischer Hoheitsträger von 1997, in der sich 34 „reiche“ Exportländer verpflichten, die Bestechung im Ausland durch ihre Exporteure zu verhindern,
  • Umsetzung dieser Gesetze in nationales Recht, z. B. kann in Deutschland für eine im Ausland erfolgte Bestechung angeklagt und auch rechtskräftig verurteilt werden.

National (Auszug)[Bearbeiten]

  • Erarbeitung einer Bewertung der OECD-Konvention in deutsches Recht und Forderung der Fortentwicklung und Anwendung der Antikorruptionsgesetze. So reichte TI Deutschland im Juni 2002 für die Phase II des Überwachungsprozesses eine detaillierte Stellungnahme zum Stande der Korruptionsbekämpfung ein.
  • Einflussnahme auf die Formulierung des Steueranpassungsgesetzes vom März 1999, das zunächst formal die steuerliche Absetzbarkeit von Bestechungs- und Schmiergeldern abgeschafft hat. Transparency International verfolgt das Ziel, dass die Praxis der Finanzbehörden dem klaren Willen des Gesetzgebers folgt und keine De-facto-Absetzbarkeit von Schmiergeldzahlungen im In- und Ausland geduldet wird.
  • Seit Beginn des Jahres 1999 sind TI und TI-Deutschland gegenüber der OECD, der EU und der Bundesregierung aktiv gewesen, um zu erreichen, dass die Exportkredit– und Exportversicherungsinstitutionen der OECD-Mitgliedsstaaten (die ECAs) Exportgeschäfte nicht decken dürfen, wenn sie durch Schmiergeldzahlungen oder Korruption zustande kamen. Seit langem wird versucht, durch klare Regelungen für die öffentliche Exportkreditförderung eine international wirksame Grundlage zu erwirken.

Auszeichnungen[Bearbeiten]

Im November 2011 wurde Transparency International mit dem Sozialwissenschaftspreis A.SK Social Science Award 2011 des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung ausgezeichnet. Der Preis ist mit 100.000 Euro dotiert und zählt damit zu den weltweit höchstdotierten Auszeichnungen der Sozialwissenschaften.[25][26]

Kritik an Transparency International[Bearbeiten]

Konkurrenz zur Anti-Korruptions-Konvention der OECD in den 1990ern[Bearbeiten]

Ein wichtiger Kritikpunkt in der Anfangsphase von TI war die konservative Korruptionsbekämpfungs-Philosophie des Verbands. Als die OECD 1989 das Thema internationale Korruption auf Betreiben der USA auf der Agenda hatte und mit der Gründung des EG-Binnenmarktes (Maastricht 1993) eine entsprechende "Working Group" ins Leben rief, schickte sie sich an, für ihre Mitgliedsstaaten eine "Recommendation on Combating Bribery in International Business Transactions" [27] [28] auf den Weg zu bringen. Schon damals ging es der OECD um die Idee, die Korruption an der Quelle zu bekämpfen. Korruption gegen andere Staaten sollte in Zukunft in den Geberländern mit der inländischen Korruption juristisch gleich behandelt werden. Während die OECD-Konvention dazu aufrief, vor allem die bekannten riesigen Schmiergeldquellen in den hochentwickelten Exportländern zu bekämpfen[28], propagierte die neu gegründete "Transparency International" zunächst genau den umgekehrten Weg und empfahl, die Korruption in den Empfängerländern, nicht an den Quellen in Europa, zu bewerten und zu bekämpfen. Als möglicher Bewertungsmaßstab wurde der umstrittene, 1995 von Johann Graf Lambsdorff begründete, Corruption Perceptions Index (CPI) vorgeschlagen.

Die dadurch ausgelöste Kontroverse zwischen Kritikern und Befürwortern des seitdem häufig zitierten CPI war bis heute Anlass zahlreicher kritischer Abhandlungen. Z.B. verweist 2012 Yuliya V. Tverdova in einer vergleichenden Studie ("Perceptions or Experiences: Using Alternative Corruption Measures in a Multilevel Study of Political Support", University of California, Irvine) auf Fehlinterpretationen des PCI, auch durch TI-Experten, bis hin zu "numerous concerns ranging ... to systematic biases in the expert estimates" und charakterisiert den CPI als subjektiv und "poll of polls that draws on multiple sources of elite and mass opinions." [29]

Zwar zog später TI mit der OECD gleich, trotzdem dauerte es über ein Jahrzehnt bis die OECD-Konvention von allen Staaten unterschrieben, in den Parlamenten ratifiziert und letztendlich in die Praxis umgesetzt wurde, sodass man erst lange nach 2002 begann, diese Praktiken in den Exportstaaten juristisch zu verfolgen.

Beziehung zur Großindustrie[Bearbeiten]

Kritik an TI Deutschland erwächst zum Teil aus der Tatsache, dass sich der Verband zu einem relevanten Teil aus Spenden von Großunternehmen finanziert. Im Jahr 2011 lag der Anteil von Spenden und Mitgliedsbeiträgen von Unternehmen an den Gesamteinnahmen von TI Deutschland bei 142.465 Euro (36,7 Prozent der Gesamteinnahmen von 387.605 Euro).[18] Die international agierende Mutterorganisation erhielt 2011 dagegen bei Gesamteinnahmen von 20,306 Millionen Euro nur 396.000 Euro (2 Prozent) aus den Töpfen von Unternehmen.[15]

Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel stammten 2002 mehr als ein Drittel der Spendeneinnahmen in Deutschland von Unternehmen.[30] Der Beitritt von Großkonzernen falle, so Eltermann, zeitlich häufig mit der Einleitung eines entsprechenden Ermittlungsverfahrens zusammen. Auf diese Weise diene TI als öffentliches „Feigenblatt“ der Großindustrie. Allerdings begrenzt Transparency Deutschland die Mitgliedsbeiträge von Unternehmen auf 5.000 Euro jährlich, um die eigene finanzielle Unabhängigkeit zu sichern.

Der französische freie Journalist Christian de Brie formuliert seine Kritik an der Organisation noch schärfer:

Transparency International ist ein Unternehmen, das von großen Korrupten auf die Beine gestellt wurde, das heißt alle großen multinationalen Unternehmen der Welt stecken da mit drin […] – das ist so, als ob man dem Fuchs die Aufsicht über einen Hühnerstall übertragen würde und ihn darum bittet, systematisch die Mäuse zu denunzieren, die die Maiskörner der Hühner knabbern.

– Christian de Brie in der 2003 von ARTE ausgestrahlten Dokumentation Weiße Westen – Schwarze Kassen

Dem wird entgegengehalten, dass Transparency nicht von Unternehmen gegründet wurde, nicht an der Aufdeckung von Korruptionsstraftaten arbeite, also auch über niemanden eine schützende Hand halten könne.

TI-Gründer Peter Eigen sagt zu der Kritik, dass die Finanzierung durch Firmen der Organisation „als Risikofaktor bewusst“ sei. „Denn natürlich erwartet der, von dem man Geld nimmt, dass man ihn auch gut behandelt.“ Allerdings brauche die Organisation das Geld. „Wenn wir das nur von den öffentlichen Stellen nehmen, wird man uns vorwerfen, dass wir von denen abhängig sind. Man muss versuchen, eine Koalition zwischen denen herzustellen, die gegen Korruption sind. Dass die nicht alle Engel sind, ist klar.“[5]

TI nahestehende Personen haben in der Vergangenheit mehrfach im Auftrag von Großunternehmen bei der Aufarbeitung von Korruptionsaffären mitgearbeitet. So wurde der Amerikaner Michael J. Hershman, Transparency-Mitbegründer und derzeitige CEO der Fairfax Group, im Zuge der Siemens-Korruptionsaffäre von Siemens zum „Compliance-Berater“ berufen.[31] Dies geschah wenige Tage vor der Ankündigung des Rauswurfs von Siemens als Mitglied von TI.[32]

Kritik in Blogs[Bearbeiten]

Im März 2006 ging TI Deutschland gegen die Verfasserin eines privaten Weblogs[33] vor, die im Januar über die ihrer Meinung nach unfaire Kündigung einer Freundin nach deren Probezeit bei TI Deutschland geschrieben hatte. Der damalige Justiziar und Ethikbeauftragte der Organisation Jürgen Marten verlangte die Löschung des Artikels und drohte mit rechtlichen Schritten. Dieses Vorgehen wurde in verschiedenen Weblogs kritisch und durchweg ablehnend kommentiert. Auch etablierte Medien berichteten über den Vorfall.[34] TI wurde der Vorwurf gemacht, sich in diesem Fall nicht an die eigenen ethischen Grundsätze zu halten. Nachdem die Verfasserin des Blogs ihrerseits über ihren Anwalt gegen TI eine Strafanzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede angekündigt und eine Unterlassungserklärung gegen die Behauptung eingefordert hatte, sie habe Unwahrheiten verbreitet,[35] verzichtete TI auf weitere rechtliche Schritte.

Im Rahmen des medialen Interesses an den Vorgängen veröffentlichte die Onlineausgabe der Tagesschau einen Artikel, in dem auch Jochen Bäumel, ein Vorstandsmitglied von TI Deutschland und ehemaliger Korrespondent der ARD, zitiert wird. Von Bloggern wurde der Bericht als einseitig TI-freundlich beurteilt und die Tatsache, dass die erste Fassung des Textes[36] wenig später überarbeitet wurde,[37] als Bestätigung dieser Ansicht gewertet.

Möglicher Interessenkonflikt[Bearbeiten]

Edda Müller, die Vorsitzende von TI Deutschland, ist Leiterin des Fachbereichs Politik an der Quadriga Hochschule Berlin für Kommunikationsmanagement,[38] der Studiengänge im Bereich Public Relations und Public Affairs beinhaltet.[39] In der Ausbildung angehender Lobbyisten bei gleichzeitiger Tätigkeit für TI wird von Kritikern ein Interessenkonflikt gesehen.[40]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Global Corruption Report 2007. Corruption in Judicial Systems. (Transparency International Global Corruption Reports) von International Transparency von Cambridge University Press, 2007, ISBN 0-521-70070-1.
  • Jahrbuch Korruption 2006. Parthas, Berlin 2007, ISBN 3-86601-866-5.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.transparency.org/about_us
  2. Anke Martiny: Transparency International – Die Koalition gegen Korruption, Vierteljahrshefte zur Wirtschaftsforschung 73 (2004), 2, S. 330–338
  3. Eigen (2003), Das Netz der Korruption, S. 35.
  4. http://www.transparency.de/Die-Gruendungsgeschichte-von-T.1420.0.html
  5. a b http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,638784,00.html Spiegel Online am 4. August 2009
  6. When and why was Transparency International (TI) founded? FAQ, Transparency International
  7. Hicks, Bill (2010). „Transparency International“. Pinkindustry.com.
  8. a b Peter Larmour: Global standards of market civilization. Routledge, September 2006, S. 95–106.
  9. http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Ueber_TI/Jahresbericht_2003.pdf
  10. http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Ueber_TI/Jahresbericht_2007.pdf Transparency Deutschland Jahresbericht 2007
  11. http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Ueber_TI/Jahresbericht_2007.pdf
  12. www.transparency.de, abgerufen am 6. März 2014
  13. http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Ueber_TI/Jahresbericht_2009_niedrigeAufloesung.pdf Transparency Deutschland Jahresbericht 2009
  14. http://www.transparency.de/Das-Institut-derkorporativen.977.0.html
  15. a b c International 2011 Annual Report, S. 79
  16. Homepage transparency.org
  17. Transparency International Financial Information at 31 December 2009
  18. a b http://www.transparency.de/Jahresabschluss-2013.2467.0.html
  19. http://www.planet-wissen.de/politik_geschichte/verbrechensbekaempfung/korruptionsbekaempfung/transparency_international.jsp
  20. Lebenslauf von Professor Dr. Johann Graf Lambsdorff an der Universität Passau (PDF; 157 kB)
  21. http://www.transparency.org/cpi2012/results
  22. http://www.fr-online.de/top_news/2769363_Spendenindustrie-Das-Geschaeft-mit-dem-Mitleid.html
  23. http://www.transparency.org/global_priorities
  24. Transparency, Scheinwerfer, Mai 2013, S. 25.
  25. Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung: A.SK Social Science Award 2011 für Transparency International, Pressemitteilung vom 14. Oktober 2011
  26. www.transparency.de: Transparency International erhält A.SK Social Science Award 2011, Pressemitteilung vom 18. November 2011
  27. http://www.oecd.org/investment/anti-bribery/anti-briberyconvention/1952622.pdf
  28. a b http://www.oecd.org/daf/anti-bribery/ConvCombatBribery_ENG.pdf
  29. Using Alternative Corruption Measures, ipsa.org
  30. Claudia Eltermann: Feigenblatt der Großindustrie, Der Spiegel vom 4. November 2003
  31. Siemens verstärkt Compliance Organisation
  32. Transparency International wirft Siemens raus
  33. Text auf Filapper.de
  34. David Fischer-Kerli: Gebloggte Meinungen, taz vom 29. März 2006
  35. http://www.lawblog.de/index.php/archives/2006/03/29/uble-nachrede/
  36. Fiete Stegers: Transparency International im Clinch mit Weblogs (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung, tagesschau.de, 28. März 2006
  37. Fiete Stegers: Transparency International im Clinch mit Weblogs (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[3] [4] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung, tagesschau.de, 30. März 2006
  38. http://www.quadriga.eu/hochschule/politics/mueller
  39. http://www.quadriga.eu/studium
  40. Interessenkonflikt. Transparency-Chefin arbeitet für PR-Schmiede. Spiegel Online vom 4. Juli 2010
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