Ulla Schmidt

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Dieser Artikel befasst sich mit der SPD-Politikerin Ulla Schmidt. Für die gleichnamige CDU-Politikerin siehe Ulla Schmidt (CDU).
Ulla Schmidt (2013)

Ulla Schmidt (eigentlich Ursula Schmidt, gebürtig Ursula Radermacher; * 13. Juni 1949 in Aachen) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und seit 22. Oktober 2013 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.

Schmidt war von Januar 2001 bis 2009 Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung) und ist mit knapp neun Jahren Amtszeit die bisher am längsten amtierende für das Ressort Gesundheit zuständige Ministerin auf Bundesebene.[1]

Leben und Beruf[Bearbeiten]

Sie wuchs bei der alleinerziehenden Mutter, einer Fabrikarbeiterin, auf. Nach dem Besuch der Realschule und des Aufbaugymnasiums am Städtischen Einhard-Gymnasium in Aachen begann Ulla Schmidt nach dem Abitur 1968 ein Studium der Psychologie an der Hochschule in Aachen und der Pädagogischen Hochschule der RWTH Aachen sowie an der Pädagogischen Hochschule in Aachen für das Lehramt für Grund- und Hauptschule, das sie 1974 mit dem ersten und 1976 mit dem zweiten Staatsexamen beendete. Da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben, fiel sie unter den Radikalenerlass und wurde nicht in den Schuldienst übernommen.[2] Sie arbeitete dann als Assistentin der Geschäftsführung in Aachen im Kaufhaus Woolworth. Danach war sie von 1976 bis 1985 Lehrerin für Sonderpädagogik und für Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg (Rheinland). Von 1980 bis 1984 studierte sie nebenberuflich an der Fernuniversität in Hagen für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Schülerinnen und Schüler. Von 1985 bis 1990 war sie Lehrerin an der Schule für Erziehungshilfe im Kreis Aachen.

Schmidt ist katholisch,[3] geschieden und seit 1971 Mutter einer Tochter.

Partei[Bearbeiten]

Bei der Bundestagswahl 1976 trat Schmidt vergeblich im Wahlkreis Aachen-Stadt als Direktkandidatin und auf dem zweiten Platz der Landesliste NRW für den maoistischen KBW an.[4] Mitglied der SPD wurde sie 1983. Schmidt ist Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aachen und im Parteirat. Zudem gehört sie dem Leitungskreis des Seeheimer Kreises an und ist seit Juni 2012 Mitglied des SPD-Parteikonvents.

Abgeordnete[Bearbeiten]

Schmidt war von 1989 bis 1992 Ratsfrau der Stadt Aachen. Seit 1990 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“. Ab 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und von November 1998 bis Januar 2001 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In dieser Zeit war sie auch Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat bis zu ihrer Ernennung zur Bundesministerin. Schmidt ist 1990 und 1994 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen und danach bei den Wahlen 1998, 2002 und 2005 als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Aachen in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 40,5 % der Erststimmen. Ulla Schmidt verlor bei der Bundestagswahl im September 2009 ihr Direktmandat; sie zog über die Landesliste der SPD in den Deutschen Bundestag ein.

Mitgliedschaften[Bearbeiten]

Schmidt ist Mitglied der Europa-Union Parlamentariergruppe Deutscher Bundestag. Sie ist Schirmherrin der Deutschen Hospiz- und PalliativStiftung.[5]

Öffentliche Ämter[Bearbeiten]

Nachdem im Zuge der BSE-Krise die Gesundheitsministerin Andrea Fischer zurückgetreten war, wurde Ulla Schmidt am 12. Januar 2001 zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt. Nach der Bundestagswahl erhielt ihr Ministerium zusätzlich die Kompetenzen für Soziales aus dem aufgelösten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Sie war daher seit dem 22. Oktober 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung. Am 22. November 2005 wurde sie als Bundesministerin für Gesundheit in die von Angela Merkel geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen.

Am 29. Juli 2009 erklärte Schmidt den vorläufigen Verzicht auf ihre Mitgliedschaft im „Kompetenzteam“ der SPD für die Bundestagswahl 2009, um „den Wahlkampf ihrer Partei nicht zu beeinträchtigen“.[6] Vorausgegangen war eine intensive Medienberichterstattung über den Gebrauch ihres Dienstwagens. Dieser war in Spanien gestohlen worden, nachdem sie ihn für zwei dienstliche Termine in der Nähe ihres Urlaubsortes und für die abrechnungspflichtige Selbstnutzung dorthin bestellt hatte. Nach ihrer Rückkehr entschloss sich Schmidt, die gesamte Fahrt – bis auf 72 Kilometer für dienstliche Fahrten in Spanien[7] – als Selbstnutzung abzurechnen.[8] Der Wagen wurde wenige Tage später wieder aufgefunden.[6] Im August 2009 bestätigte der Bundesrechnungshof den ordnungsgemäßen Einsatz des Dienstwagens.[9] Am 8. August 2009 wurde sie in das „Kompetenzteam“ des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier berufen.[10] Am 27. Oktober 2009 erhielt Schmidt ihre Entlassungsurkunde als Gesundheitsministerin.

Seit Februar 2010 ist sie als Abgeordnete der SPD im Bundestag Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO und die stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation. Im Weiteren arbeitet sie als ordentliches Mitglied im Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ und im Ausschuss „Kultur und Medien“. Sie ist stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“.

In der Lokalpolitik engagiert sie sich in Aachen insbesondere für Gesundheitsprojekte.[11]

In der Filmförderungsanstalt Berlin ist sie stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrates.

Sie ist ehrenamtliches Mitglied der deutschen UNESCO-Kommission und Mitglied des Kuratoriums der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.[12]

Auf dem Bundeskongress der deutschen Bundesvereinigung Lebenshilfe am 22. September 2012 in Marburg wurde Schmidt als Nachfolgerin von Robert Antretter zur Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe bis 2016 gewählt.[13]

Seit Mai 2013 ist Ulla Schmidt auch Mitglied des Aufsichtsrats von Aktion Mensch.

Kabinette[Bearbeiten]

Ehrungen[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Munzinger Internationales Biographisches Archiv. 06/2008 vom 5. Februar 2008 (rw), ergänzt um Nachrichten bis zur Kalenderwoche 34/2009.
  • Tilman Mayer, Sabrina van der Pütten: Schmidt geb. Radermacher, Ursula („Ulla“). In: Udo Kempf, Markus Gloe: Kanzler und Minister 1988–2005. Biographisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2008, ISBN 978-3-531-14605-8, S. 291–300.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. [1] Die Schreckensbilanz der Ulla Schmidt, Focus Online, 30. Juli 2009
  2. U. Schmidt: Offener Brief an den Regierungspräsidenten in Köln. Gegen die Verpflichtung auf das Grundgesetz und das KPD-Verbot, Aachen 1976
  3. Interview mit Schmidt auf gerwin.de, abgerufen am 30. Oktober 2012.
  4. Corinna Emundts: Ulla und die Kommunisten in Cicero, April 2006
  5. www.dhp-stiftung.de Schirmgherrschaft
  6. a b Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatSPD-Wahlkampf ohne Ulla Schmidt. In: focus.de. 29. Juli 2009, abgerufen am 29. Juli 2009.
  7. Schreiben des Bundesrechnungshofs vom 5. August 2009 auf den Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit,
  8. Ulla Schmidt kommt Wirtschaftlichkeitsprüfung zuvor. Meldung von Zeit online vom 10. August 2009
  9. Handesblatt im Internet, „Dienstwagenaffäre“, abgerufen am 8. August 2009
  10. Ulla Schmidt im SPD-Wahlkampfteam
  11. [2] Homepage Ulla Schmidt abgerufen am 19. Dezember 2010
  12. [3] Website Deutscher Bundestag, Ulla Schmidt, SPD, abgerufen am 19. Dezember 2010
  13. Ulla Schmidt übernahm Vorsitz der Lebenshilfe, Pressemitteilung der Lebenshilfe vom 23. September 2012, abgerufen 24. September 2012
  14. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Ulla Schmidt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien