Unabhängigkeit Schottlands

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Schottlands Lage dunkelblau hervorgehoben; hellblau das restliche Vereinigte Königreich

Die Unabhängigkeit Schottlands vom Vereinigten Königreich ist das Ziel verschiedener politischer Parteien Schottlands.[1] Ein Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands fand am 18. September 2014 statt.

Geschichte[Bearbeiten]

Das 843 gegründete Königreich Schottland, das seit 1603 in Personalunion mit dem Königreich England regiert wurde, war bis zur Verabschiedung des Vereinigungsgesetzes mit dem Königreich England im Jahre 1707 ein eigener Staat. Auch nach der Vereinigung mit England existierten viele schottische Institutionen weiter, beispielsweise die Bank of Scotland oder die Church of Scotland. Die Schotten bewahrten sich außerdem ein ausgeprägtes regionales Selbstbewusstsein. Einen gewissen Sonderfall bilden die Shetland- und Orkney-Inseln, die erst im 15. Jahrhundert zu Schottland kamen (vorher gehörten sie zu Norwegen) und somit bereits länger zum Vereinigten Königreich gehören als zuvor zu einem unabhängigen Schottland.

Befürworter eines unabhängigen Schottlands[Bearbeiten]

Zu den Befürwortern der Unabhängigkeitsbewegung gehören folgende schottische Parteien:

Prominente Unterstützung erhalten die Befürworter der Unabhängigkeitsbestrebungen unter anderen von Sean Connery, Brian Cox, Alan Cumming, Tom Devine, Val McDermid, Irvine Welsh und Vivienne Westwood.[2]

Argumente für die Unabhängigkeit[Bearbeiten]

Das wichtigste Argument der Befürworter einer schottischen Unabhängigkeit ist die Selbstbestimmung Schottlands. Daraus resultiert auch die selbstständige Verwaltung der Einnahmen aus der Ölförderung (Slogan 1970: It’s Scotland’s oil). Bisher fließen die Einnahmen aus den Ölgeschäften nach London. Ein weiteres Argument ist, dass ein unabhängiges Schottland den Abzug der britischen Atomwaffen aus Schottland anordnen könnte. Es könnte auch selbstständig über die eigene NATO-Mitgliedschaft entschieden werden.

Das Thema der Öleinnahmen würde zusätzliche Brisanz erhalten, wenn sich die weniger national-schottisch gesinnten Inselbevölkerungen von Shetland und Orkney dezidiert für einen Verbleib im Vereinigten Königreich einsetzten.[3][4]

Gegner eines unabhängigen Schottlands[Bearbeiten]

Zu den Gegnern der Unabhängigkeitsbestrebungen gehören folgende schottische Parteien:

Prominente Unterstützung erhielten die Gegner der Unabhängigkeitsbestrebungen unter anderem vom ehemaligen britischen Premierminister Gordon Brown, der selbst Schotte ist.[5]

Argumente gegen die Unabhängigkeit[Bearbeiten]

Die Gegner der Unabhängigkeit argumentieren mit den historischen Gemeinsamkeiten zwischen England (und Wales) und Schottland. Hier werden die gemeinsame Erfahrung der Reformation und der Empire-Werdung genannt. Ebenso werden kulturelle Gemeinsamkeiten (u. a. die Dominanz des Englischen in Schottland) und Verwandtschaftsverhältnisse zwischen Schotten und Engländern angeführt. Die Befürworter der Union mit England sehen wirtschaftliche Nachteile für ein unabhängiges Schottland, weil durch die Unabhängigkeit bisherige Stützungen durch die britische Zentralregierung wegfallen würden und dies nicht mit den zurückgehenden Öleinnahmen kompensiert werden könne.

Referendum[Bearbeiten]

2010 wollte die in einer von der Scottish Green Party unterstützten Minderheitsregierung regierende Scottish National Party (SNP) die Bürger über die Unabhängigkeit durch ein Referendum entscheiden lassen. Dazu kam es aber nicht, da sich im schottischen Parlament keine Mehrheit für einen solchen Vorschlag fand. Nach dem Erfolg der SNP bei den Wahlen im Mai 2011, bei denen die Partei die absolute Mehrheit der Sitze erringen konnte, kündigte Regierungschef Alex Salmond an, das Referendum wieder auf die Tagesordnung zu bringen.[6]

Am 21. März 2013 legte die schottische Regierung den Termin für das Unabhängigkeitsreferendum auf den 18. September 2014 fest.[7] Beim Referendum stimmte die Mehrheit der Schotten mit 55,3 % gegen eine Abspaltung vom Vereinigten Königreich.

Diskussionen während der Unabhängigkeitskampagne 2014[Bearbeiten]

Die SNP hatte die Aufstellung einer eigenen schottischen Armee angekündigt, die mit der dänischen vergleichbar sein sollte und nur für humanitäre Einsätze und die Landesverteidigung eingesetzt werden sollte. Der neue schottische Staat sollte über Botschaften verfügen. Eine ungeklärte Frage war auch, welche Staatsform Schottland nach einer Unabhängigkeit erhalten würde. Während die SNP einen Beitritt zum Commonwealth unter Elisabeth II. und damit einen Status ähnlich Kanadas oder Australiens befürwortete, bevorzugte z. B. die Scottish Socialist Party eine schottische Republik. Auch die Frage nach der offiziellen Währung nach der Unabhängigkeit wurde debattiert. Diskutiert wurde die Beibehaltung des Britischen Pfunds (SNP), der Beitritt zum Euroraum oder die Schaffung einer eigenständigen schottischen Währung. Im Februar 2014 schaltete sich der britische Schatzkanzler George Osborne direkt in die Diskussion ein. Er erteilte allen Plänen eine Absage, die einem unabhängigen Schottland die Verwendung des Britischen Pfunds erlauben würde. Im Falle der Loslösung kündigte er ein Veto bezüglich einer solchen Währungsunion an.[8] Ebenso war die Frage nach einem möglichen EU-Beitritt Schottlands ungeklärt, wobei viele Schotten eine solche Mitgliedschaft vor allem ohne Zwang zur Übernahme des Euros befürworteten, wie etwa im Falle Dänemarks, das trotz EU-Mitgliedschaft seine Landeswährung behalten hat. Ob eine EU-Mitgliedschaft automatisch mit der Unabhängigkeit eingetreten wäre oder formale Beitrittsverhandlungen zur EU Schottlands oder gar Schottlands und des verbleibenden Vereinigten Königreichs nötig gewesen wären, war umstritten.[9] Nach einer Unabhängigkeit sollte es eine schottische Staatsbürgerschaft und damit einen schottischen Pass geben. Unklar war, ob die britische Regierung eine doppelte Staatsbürgerschaft zugelassen hätte. Ebenso unklar war, ob bei einem Beitritt Schottlands zum Schengenraum zwischen Schottland und Großbritannien sowie Irland, die beide keine Schengenstaaten sind, Grenzkontrollen eingeführt worden wären. Ungeklärt war auch , wie die Pensionsansprüche und die Einzahlungen in die Sozialsysteme geregelt werden müssten und ob Institutionen wie z. B. der National Health Service (NHS) zunächst gemeinsam weitergenutzt worden wären. Eine weitere ungelöste Frage war die Aufteilung der britischen Staatsschulden auf den britischen Reststaat und den schottischen Staat. Zudem wäre der weitere Betrieb des britischen Atom-U-Boot-Hafens Faslane-on-Clyde in Schottland in Frage gestellt gewesen .[10]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Schottland auf dem Weg zur Unabhängigkeit? Abgerufen am 18. September 2014.
  2. n.tv am 24. Februar 2008: Connery überzeugter Patriot – Freiheit für Schottland
  3. Shetland asks if independence vote is chance to break away from Scotland. Abgerufen am 18. September 2014.
  4. Could Orkney and Shetland leave Scotland but stay in UK? Abgerufen am 18. September 2014.
  5. http://www.focus.de/politik/ausland/gordon-brown_aid_122594.html
  6. Salmond hails ‘historic’ victory theguardian.co.uk, 6. Mai 2011
  7. Timeline: Scotland's road to independence referendum BBC.co.uk, 22.März 2013
  8. No currency union with independent Scotland, George Osborne confirms theguardian.co.uk, 13. Februar 2014
  9. Mario Martini, Matthias Damm: Succession of States in the EU. ancilla iuris 2014, 159–181
  10. Schottische Unabhängigkeit: Briten bangen um ihren Atom-U-Boot-Hafen. 11. Juli 2013, abgerufen am 16. November 2013.