Unabhängigkeitspartei (Island)

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Sjálfstæðisflokkur
Unabhängigkeitspartei
Parteilogo der Unabhängigkeitspartei
Parteivorsitzender Bjarni Benediktsson
Partei­vorsitzender Bjarni Benediktsson
Stell­vertretende Vorsitzende Hanna Birna Kristjánsdóttir
Gründung 25. Mai 1929
Haupt­sitz Reykjavík
Jugend­organisation Junge Unabhängige (SUS)
Aus­richtung liberal-konservativ
Farbe(n) Blau
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union (IDU)
Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AECR)
Website www.xd.is

Die Unabhängigkeitspartei (isländisch Sjálfstæðisflokkur) ist die nach Mitgliederzahlen größte Partei Islands und verfolgt eine liberal-konservative Politik. 2011 schloss sie sich der Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AECR) an.

Geschichte[Bearbeiten]

Früherer Parteivorsitzender Geir H. Haarde

Die Partei wurde 1929 gegründet. Zwischen 1944 und 2009 war sie mit jeweils 27 bis 40 % der Stimmen die stärkste Kraft im Land, war jedoch weder ständig in der Regierungsverantwortung noch jemals zu einer Alleinregierung fähig. Der langjährige Ministerpräsident und Parteiführer Davíð Oddsson wurde 2006 von Geir Hilmar Haarde abgelöst, der sein Amt 2009 an Bjarni Benediktsson übergab.

Bei den Wahlen im Mai 2007 erhielt die Partei 36,6 Prozent der Wahlstimmen (+2,9 Prozent) und erreichte 25 Sitze (+3). Sie gab daraufhin die bestehende Koalition mit der Fortschrittspartei zugunsten einer Großen Koalition mit der Allianz auf.

In den Jahren der Regierungsbeteiligung konnte Island bis 2007 stets ein Wirtschaftswachstum verzeichnen. In einer Statistik des Wall Street Journals, in welchem die wirtschaftliche Freiheit der Länder eingeschätzt wird, konnte sich Island bis zum Jahr 2006 auf Platz 5 vorarbeiten. Nach den Protesten infolge der Finanzkrise trat die Regierung unter Premier Geir Haarde zurück. Bei der daraufhin angesetzten Neuwahl im April 2009 musste die Partei starke Verluste hinnehmen und rutschte auf den zweiten Platz ab. Sie war seitdem in der Opposition. Bei der Wahl im Jahr 2013 wurde die Unabhängigkeitspartei die stärkste Kraft.

Die Partei wird von der wichtigsten Tageszeitung Islands, dem Morgunblaðið, unterstützt.

Politische Positionen[Bearbeiten]

Die Partei gilt als starke Befürworterin der NATO, steht jedoch einem EU-Beitritt ablehnend gegenüber. In Wirtschaftsfragen tritt sie für freie Marktwirtschaft ein. Als der Ökonom Milton Friedman 1984 Island besuchte, beeindruckte er die intellektuellen Kreise (u. a. auch Davíð Oddsson) in der Unabhängigkeitspartei, die sich seither für Privatisierung von Staatsbetrieben, niedrige Steuern, weniger Staatsausgaben, eine Liberalisierung des Devisentransfers und Kapitalmarktes und die Streichung aller Subventionen starkmacht.

Die Partei änderte ihre Position Ende März 2009 dahingehend, dass zuerst ein Referendum über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen und nach deren Abschluss eine weitere Volksabstimmung über die Annahme der von der EU angebotenen Bedingungen abgehalten werden solle.[1]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Bei den im April 2009 abgehaltenen Wahlen verlor die Partei knapp 13 Prozent der Stimmen und war nicht mehr stärkste Kraft im Althing. Bei den im April 2013 abgehaltenen Wahlen konnte sie jedoch die Verluste teilweise wiedergutmachen und wurde erneut stärkste Kraft im Parlament.

Jahr Stimmen Prozent +/- Sitze +/-
1995 61.183 37,1 % -1,7 % 25 -1
1999 67.513 40,7 % +3,6 % 26 +1
2003 61.701 33,7 % -7,0 % 22 -4
2007 66.749 36,6 % +2,9 % 25 +3
2009 44.369 23,7 % -12,9 % 16 -9
2013 50.454 26,7 % +3,0 % 19 +3

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Reuters: Iceland’s Independence Party seeks two votes on EU, 27. März 2009 (englisch)