Unregistered Trade Mark

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Unregistered Trade Mark (auch Unregistered Trade-Mark bzw. Unregistered Trademark[1]) ist im Markenrecht des angloamerikanischen Rechtskreises sowie von Staaten, die sich diesem Recht angeschlossen haben, der Fachbegriff für eine unregistrierte Warenmarke.[2]

Warenmarken, die in einem (zumindest nationalen) Markenverzeichnis dieses Rechtskreises noch nicht amtlich registriert sind, können vorläufig mit dem „Unregistered Trade Mark"-Symbol „™“ gekennzeichnet werden, was ihnen bereits einen erhöhten Rechtsstatus bestätigt. In Deutschland und Österreich bringt das Trademark-Symbol keinerlei Vorteile. Nach erfolgter Registrierung dürfen Warenmarken mit dem „Registered Trade Mark“-Symbol „®“ gekennzeichnet werden, das auch zur Kennzeichnung amtlich registrierter Dienstleistungsmarken verwendet wird.

Das Unregistered-Trade-Mark-Symbol ist ein kleines hochgestelltes „TM“, das hinter dem Namen der Warenmarke angefügt wird. Dieses Symbol hat im Unicode-Block Buchstabenähnliche Symbole den Code U+2122. Die HTML-Notation lautet ™, ™ oder ™. Unter Microsoft Windows mit CP1252 kann das Zeichen mit der Tastenkombination Alt+0153 eingegeben werden, eine dreistellige Nummer nach CP850 hat das Zeichen jedoch nicht. In ISO 6937 hat das Zeichen die Position 0xD4. Auf Linux-Systemen mit neueren Versionen von X11 lässt sich das Zeichen durch Compose+TM eingeben. In GTK+- oder Qt-basierten Anwendungen kann es außerdem über Strg+Umschalttaste+U, 2122 und anschließendes Drücken von Leer- oder Eingabetaste erzeugt werden. Unter Mac OS X wird es bei deutscher Tastaturbelegung mittels Alt+Shift+D erzeugt. Im Textsatzsystem TeX, bzw. mit darauf aufbauenden Softwarepaketen wie z.B. LaTeX wird das Zeichen mit \texttrademark erzeugt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Die Schreibung trademark (in einem Wort) ist nur in den Vereinigten Staaten und auf den Philippinen üblich. Die Schreibung trade mark (in zwei Wörtern) wird in vielen anderen Staaten der Erde verwendet, so auch in der Rechtsprechung von Staaten der Europäischen Union und des Commonwealths sowie in ehemaligen Commonwealth-Staaten. In Kanada ist die amtliche Schreibung trade-mark, entsprechend dem Trade-mark Act (Markengesetz); darüber hinaus sind auch die Schreibungen trade mark und trademark sehr gebräuchlich.
  2. Eine Warenmarke kann eine Hersteller- oder eine Handelsmarke sein.
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