Vereinigte Fortschrittspartei

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통합진보당
Unified Progressive Party
Vereinigte Fortschrittspartei
Logo der UPP
Partei­vorsitzende Kang Ki-kab,
Yoo Seon-hee
Gründung 5. Dezember 2011
Verbot 19. Dezember 2014
Aus­richtung Linke Politik, Progressivismus, Liberalismus
Farbe(n) Violett
Parlamentssitze 13 von 300 (Gukhoe, 2012)
Website www.goupp.org
Koreanische Schreibweise
koreanisches Alphabet: 통합진보당
chinesische Schriftzeichen: 統合進步黨
Revidierte Romanisierung: Tonghap Jinbo-dang
McCune-Reischauer: T'onghap-jinbodang

Die Vereinigte Fortschrittspartei (Hangul: 통합진보당, RR: Tonghapjinbodang, englisch Unified Progressive Party, UPP) ist eine linke,[1] progressive[2] und liberale[3] Partei in Südkorea. Sie wurde am 5. Dezember 2011 als Fusion der Demokratischen Arbeiterpartei Koreas, der Volkspartizipationspartei und eines Teils der Neuen Fortschrittspartei gegründet. Sie wird von dem Triumvirat Rhyu Si-min, Lee Jung-hee und Sim Sang-jeong geführt.[4][5]

Seit der letzten Wahl vom 11. April 2012 stellt die UPP 13 der 300 Mitglieder in der südkoreanischen Nationalversammlung Gukhoe. Sie ist damit die drittstärkste Partei in der Gukhoe, nach der konservativen Saenuri-Partei und der liberalen Vereinten Demokratischen Partei.

Am 19. Dezember 2014 wurde die UPP vom südkoreanischen Verfassungsgericht aufgelöst, da ihr die Unterstützung der Regierung Nordkoreas vorgeworfen wird. Der Antrag wurde von der Regierung unter der konservativen Präsidentin Park Geun Hye gestellt. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass die UPP eine konkrete Gefahr für die demokratische Grundordnung dargestellt habe und deshalb der juristische Nutzen gegenüber der Einschränkung demokratischer Rechte überwiege. Den Abgeordneten wurden außerdem die Mandate entzogen.[6] Die linke UPP bestreitet die Vorwürfe.[7] Dem UPP-Verbot voran ging die Inhaftierung des Mitglieds Lee Seok-ki wegen Landesverrats. Dieser soll versucht haben mit einer Gruppe von etwa 130 Personen einen Putsch gegen die südkoreanische Regierung und eine Wiedervereinigung unter nordkoreanischer Führung geplant zu haben.[8]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Südkorea, ORF, 11. April 2012
  2. Minor parties launch 'Unified Progressive Party', The Korea Times, 5. Dezember 2011 (englisch)
  3. Chung Min-uck: Minor liberal parties launch coalition, The Korea Times, 5. Dezember 2011 (englisch)
  4. Bae Hyun-jung: Minority parties struggle, The Korea Herald, 20. Januar 2012 (englisch)
  5. Progressive parties unified, Yonhap News Agency, abgerufen am 1. Februar 2012 (englisch)
  6. Verfassungsgericht beschließt Auflösung der UPP. In: KBS World. 21. Dezember 2014, abgerufen am 27. Dezember 2014.
  7. Linke Partei in Südkorea verboten. Verfassungsgericht beschließt Auflösung der Vereinigten Progressiven Partei - Vorwurf: Unterstützung für Regierung in Nordkorea. In: Neues Deutschland. 19. Dezember 2014, abgerufen am 27. Dezember 2014.
  8. Urteil in Südkorea: Zwölf Jahre Haft für Oppositionellen Lee. In: Spiegel Online. 17. Februar 2014, abgerufen am 25. Dezember 2014.