Verfassungsgerichtshof der Republik Polen

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Hauptsitz des Verfassungsgerichtshofes in Warschau

Verfassungsgerichtshof der Republik Polen (poln.: Trybunał Konstytucyjny Rzeczypospolitej Polskiej) ist das Verfassungskontrollorgan in Polen. Er überprüft Gesetze und andere Rechtsnormen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung Polens. Er urteilt auch über Vereinbarkeit der Gesetze mit den ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen, Kompetenzstreitigkeiten zwischen zentralen verfassungsmäßigen Staatsorganen, sowie über die Vereinbarkeit der Ziele und Tätigkeit politischer Parteien mit der Verfassung.

Das Gericht wurde 1986 gegründet und hat seinen Sitz in Warschau.

Das Verfassungsgerichtshof setzt sich aus 15 Richter zusammen, die vom Sejm für neun Jahre gewählt werden. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes und seine Stellvertreter werden vom Staatspräsidenten aus den von der Generalversammlung der Richter des Verfassungsgerichtshofes vorgeschlagen Kandidaten berufen.

Die Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes sind allgemein bindend und endgültig.[1]

Literatur[Bearbeiten]

 Zdzisław Czeszejko-Sochacki: Sądownictwo konstytucyjne w Polsce na tle porównawczym. Trybunał Konstytucyjny, Warschau 2003, ISBN 83-87515-28-0.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Trybunał Konstytucyjny – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Art. 188-197 der Verfassung der Republik Polen