Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen

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Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen ist eine Abteilung des dortigen Innenministeriums und damit keine eigenständige Behörde wie in anderen Bundesländern wie Bayern oder Sachsen. Der Hauptsitz befindet sich in Düsseldorf. Er nutzt für seine Aufgaben nachrichtendienstliche Mittel.

Organisation[Bearbeiten]

Der VS ist in zwei Hauptgruppen unterteilt:

  • Gruppe 61: Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten der Abteilung, Mitwirkung bei Sicherheitsüberprüfungen, ND-Technik, Observation
  • Gruppe 62: Berichtswesen, Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr, Nachrichtenbeschaffung

Jede dieser Hauptgruppen ist in fünf Referate unterteilt.[1]

Leitung[Bearbeiten]

Zeitraum Name Bemerkung
bis 2009 Hartwig Möller
2009 bis Juni 2012 Mathilde Koller[2] war von Dezember 1992 bis April 1996 Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz in Sachsen, wechselte zum 15. April 1996 in die Sächsische Staatskanzlei, und war von 2000 bis 2002 Staatssekretärin des Landes Berlin.[3]
ab Juli 2012 Burkhard Freier[4] war von 2001 bis 2006 freier Stellvertreter des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW.

Bekannte V-Leute[Bearbeiten]

Kontroversen[Bearbeiten]

Ein mutmaßlicher Anhänger der Salafisten wurde nach über einem halben Jahr Tätigkeit für den Verfassungsschutz enttarnt. In dieser Zeit hatte er Zugriff auf Geheimpapiere.[5]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Organisation des Verfassungsschutzes in NRW (PDF; 112 kB)
  2. Magazin Der Spiegel Ausgabe 16/1994 vom 18. April 1994: Geheimdienste: Unheimlich festgefahren
  3. Pressemitteilungen vom 21. Juni 2012 des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
  4. Mitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 3. Juli 2012 über die Ernennung von Burkhard Freier
  5. Spiegel Online vom 26. Mai 2012: Nordrhein-Westfalen: Verfassungsschutz enttarnt Salafisten in eigenen Reihen