Verkehrsfähigkeit

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Begründung: Definition hebt ausschließlich auf Steuer- und Außenhandelsrecht ab, sprachlich mangelhaft

Unter Verkehrsfähigkeit versteht man im Sachenrecht die Eigenschaft eines Gegenstandes, welcher rechtmäßig importiert oder zollrechtlich korrekt angemeldet und besteuert wurde.

Die Verkehrsfähigkeit spielt im Strafrecht eine bedeutende Rolle, da sich der Besitzer nicht verkehrsfähiger Ware in der Regel wegen Steuerhinterziehung verantworten muss. Bei Tabakwaren ohne Steuersiegel ist außerdem die Beschlagnahme mit anschließender Vernichtung nach erfolgter Beweissicherung indiziert, ebenfalls kommt bei gewerbsmäßigem Import Hehlerei bzw. Schmuggel eine Gewinnabschöpfung oft zum Tragen. Im einfachsten Fall muss nicht verkehrsfähige Ware beim Zoll zurückgelassen werden, wofür von ihm eine Erklärung zur Sicherstellung ausgestellt werden muss.

Häufige Verstöße gegen die Verkehrsfähigkeit sind

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