Verordnung (EU)

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Eine Verordnung der Europäischen Union (VO) (engl. regulation) ist ein Rechtsakt der Europäischen Union und als solcher Teil des sekundären Rechts der Union. Verordnungen werden je nach Thema der Verordnung aufgrund einer der in den Verträgen vorgesehenen Verfahren erlassen. Es wird zwischen Gesetzgebungsakten, Durchführungsverordnungen der Kommission und delegierten Verordnungen unterschieden.

Verordnungen, die Gesetzgebungsakte sind, werden in der Regel auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gemeinsam erlassen. In bestimmten Fällen sind jedoch besondere Gesetzgebungsverfahren vorgesehen.

Verordnungen können sich an die Europäische Union selbst, an deren Mitgliedstaaten oder an die Bürger der Mitgliedstaaten richten.

Gemäß Art. 288 Unterabsatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind die Verordnungen diejenigen Rechtsakte, welche allgemeine Geltung haben, in allen ihren Teilen verbindlich sind und unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten. Sie müssen von den EU-Mitgliedstaaten nicht in nationales Recht umgesetzt werden („Durchgriffswirkung“); somit sind auch keine Modifikationen in einzelnen Mitgliedstaaten möglich ("Umsetzungsverbot").

Dadurch unterscheiden sich die EU-Verordnungen von den EU-Richtlinien. Richtlinien haben keine unmittelbare Geltung in einem Mitgliedstaat, können jedoch unter bestimmten Voraussetzungen unmittelbar anwendbar sein (Unmittelbare Anwendbarkeit).

EU-Verordnungen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Sie treten an einem in der jeweiligen Verordnung festgelegten Zeitpunkt oder am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

[Bearbeiten] Geschichte

Vor dem Vertrag von Lissabon wurden Verordnungen nur von den Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der 1. Säule erlassen. Auch wenn oft von EU-Verordnungen gesprochen wurde, war diese Formulierung juristisch nicht korrekt, da diese Verordnungen (aber auch EG-Richtlinien) von einer der Europäischen Gemeinschaften und nicht von der Europäischen Union erlassen wurden.

[Bearbeiten] Weblinks

• Das Europäische Recht - Offizielle Website der Europäischen Union
• Alphabetisches Verzeichnis der EU-Vorschriften und -Richtlinien
• Grenzüberschreitende Zahlungen in Euro: die Verordnung über Gebührengleichheit
• Europedia: Guide to European policies and legislation
• Centrum für Europäische Politik - Hintergrundinformationen zu Gesetzesvorhaben der Europäischen Union

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