Vertrag von Pelindaba

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Verträge über Kernwaffenfreie Zonen
Vertrag (von) Region Unterzeichner/
Ratifikation
Jahr Unterzeichnung/
in Kraft
Antarktisvertrag Antarktis 45/45 1959/1961
Tlatelolco Lateinamerika/Karibik 33/33 1967/1968
Rarotonga Südpazifik 13/13 1985/1986
Zwei-plus-Vier-Vertrag eh. DDR und Berlin 6/5* 1990/1991
Atomwaffenfreie Zone Mongolei Mongolei 1/1 1992/2000
Bangkok Südostasien 10/10 1995/1997
Pelindaba Afrika 53(54)/32 1996/2009
Semei Zentralasien 5/5 2006/2009
* von allen (noch existenten) Vertragsparteien ratifiziert (DDR nicht mehr existent)
In Grün alle Staaten die den Vertrag bereits ratifiziert haben, gelb die anderen Unterzeichnerstaaten, sowie grau übrige afrikanische Staaten (Stand Februar 2013).

Der Vertrag von Pelindaba ist ein internationaler Vertrag, der das Testen, das Stationieren, den Besitz sowie die Herstellung von Kernwaffen in Afrika verbietet. Er wurde am 11. April 1996 von den ersten Staaten in Pelindaba in Südafrika unterzeichnet. Schon beim ersten offiziellen Treffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) 1964 war ein solcher Vertrag gefordert worden. Depositar war ursprünglich gemäß Art. 21 des Vertrages das Generalsekretariat der OAU, seit 2002 ist es das Generalsekretariat ihrer Nachfolgerin Afrikanische Union.

Der Vertrag trat am 15. Juli 2009 mit Hinterlegung der 28. Ratifikationsurkunde in Kraft. Der Vertrag wurde von allen Mitgliedern der Afrikanischen Union, mit Ausnahme des erst seit 2011 unabhängigen Südsudan, sowie dem AU-Nichtmitglied Marokko unterzeichnet (insgesamt 54 Staaten einschließlich der Demokratischen Arabischen Republik Sahara) und wurde bisher (Stand April 2013)[1] von 36 Staaten ratifiziert. Dies sind:

Jahr Staaten
1996 GambiaGambia Gambia MauritiusMauritius Mauritius
1998 AlgerienAlgerien Algerien Burkina FasoBurkina Faso Burkina Faso MauretanienMauretanien Mauretanien SimbabweSimbabwe Simbabwe SudafrikaSüdafrika Südafrika TansaniaTansania Tansania
1999 BotswanaBotswana Botswana ElfenbeinküsteElfenbeinküste Elfenbeinküste MaliMali Mali
2000 GuineaGuinea Guinea SwasilandSwasiland Swasiland TogoTogo Togo
2001 KeniaKenia Kenia NigeriaNigeria Nigeria
2002 ÄquatorialguineaÄquatorialguinea Äquatorialguinea LesothoLesotho Lesotho
2003 MadagaskarMadagaskar Madagaskar
2005 LibyenLibyen Libyen
2006 SenegalSenegal Senegal
2007 BeninBenin Benin GabunGabun Gabun RuandaRuanda Ruanda
2008 AthiopienÄthiopien Äthiopien MosambikMosambik Mosambik
2009 BurundiBurundi Burundi MalawiMalawi Malawi TunesienTunesien Tunesien
2010 KamerunKamerun Kamerun SambiaSambia Sambia
2011 GhanaGhana Ghana
2012 Guinea-BissauGuinea-Bissau Guinea-Bissau KomorenKomoren Komoren NamibiaNamibia Namibia TschadTschad Tschad

1996 wurde bekannt, dass die afrikanischen Staaten der Arabischen Welt den Vertrag so lange nicht ratifizieren werden, bis Israel alle Atomwaffen zerstört hat und Kontrollen zulässt. Entgegen dieser Aussage haben Algerien, Libyen, Mauretanien und Tunesien den Vertrag aber bereits ratifiziert.

Diego Garcia und die Protokolle[Bearbeiten]

Der Vertrag enthält drei Protokolle. Das erste Protokoll kann von den fünf offiziellen Nuklearmächten unterzeichnet und ratifiziert werden und verpflichtet diese unter anderem dazu, gegenüber den Mitgliedstaaten des Vertrages keine Nuklearwaffen anzuwenden oder deren Verwendung anzudrohen sowie nicht zu einer Verletzung des Vertrages beizutragen. Das zweite Protokoll ist ebenfalls für diese fünf Staaten offen und verpflichtet zusätzlich dazu, im Vertragsgebiet keine Kernwaffentests durchzuführen oder einen solchen Test zu unterstützen. Das dritte Protokoll betrifft Frankreich und Spanien, die im Vertragsgebiet Territorien besitzen, für die sie de jure oder de facto verantwortlich sind, und führt bei Ratifikation zur Anwendung einiger wesentlicher Vertragsbestimmungen auch in diesen Gebieten.

Das Vereinigte Königreich hat das erste und zweite Protokoll zu dem Vertrag ratifiziert, bei der Unterzeichnung der Protokolle jedoch ausdrücklich erklärt, dass es eine Anwendung des Vertrages auf das Britische Territorium im Indischen Ozean, d.h. auf Diego Garcia, ablehnt. Die USA, die Diego Garcia als Militärbasis nutzen, haben diese beiden Protokolle ebenfalls unterzeichnet, aber nicht ratifiziert: im Mai 2011 leitete Präsident Obama beide Protokolle an den US-Senat mit der Bitte um Ratifikation.[2]

Russland verweigerte bis 2011 die Ratifizierung der Protokolle, weil sie Diego Garcia einbezogen verlangten; im März 2011 erfolgte die Ratifizierung beider Protokolle unter Anerkennung der Ausnahme Diego Garcias, jedoch behält sich Russland ausdrücklich den Einsatz von Nuklearwaffen in Afrika vor, soweit Russland selber mit Nuklearwaffen angegriffen wird bzw. ein solcher Angriff bevorsteht, wenn ein afrikanischer Staat in den Angriff verwickelt ist oder aber ein Afrikanischer Staat eine Allianz mit dem Angreifer gegen Russland gebildet hat.[2]

China hat das erste und zweite Protokoll unterzeichnet und ratifiziert. Frankreich hat alle drei Protokolle ratifiziert, das dritte jedoch nur unter Anbringen von Vorbehalten. Spanien hat das dritte Protokoll weder unterzeichnet, noch ratifiziert.[3][4][5]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Disarment Treaty Database: Pelindaba Treaty (englisch) United Nations Office for Disarment Affairs (UNODA). Abgerufen am 19. April 2013.
  2. a b Center for Nonproliferation Studies: „African Nuclear-Weapon-Free Zone (Pelindaba Treaty)“ (ANWFZ-4), In: Inventory of International Nonproliferation Organizations and Regimes, 20. Juli 2011, (pdf, angerufen 11. Dezember 2001).
  3. Disarment Treaties Database: Protocol I to the Pelindaba Treaty (englisch) United Nations Office for Disarment Affairs (UNODA). Abgerufen am 19. April 2013.
  4. Disarment Treaties Database: Protocol II to the Pelindaba Treaty (englisch) United Nations Office for Disarment Affairs (UNODA). Abgerufen am 19. April 2013.
  5. Disarment Treaties Database: Protocol III to the Pelindaba Treaty (englisch) United Nations Office for Disarment Affairs (UNODA). Abgerufen am 19. April 2013.