Vertrag von Pelindaba
| Verträge über Kernwaffenfreie Zonen | |||
|---|---|---|---|
| Vertrag (von) | Region | Unterzeichner/ Ratifikation |
Jahr Unterzeichnung/ in Kraft |
| Antarktisvertrag | Antarktis | 45/45 | 1959/1961 |
| Tlatelolco | Lateinamerika/Karibik | 33/33 | 1967/1968 |
| Rarotonga | Südpazifik | 13/13 | 1985/1986 |
| Zwei-plus-Vier-Vertrag | Ex-DDR und Berlin | 6/5 | 1990/1991 |
| Atomwaffenfreie Zone Mongolei | Mongolei | 1/1 | 1992/2000 |
| Bangkok | Südostasien | 10/10 | 1995/1997 |
| Pelindaba | Afrika | 53(54)/32 | 1996/2009 |
| Semei | Zentralasien | 5/5 | 2006/2009 |
Der Vertrag von Pelindaba ist ein internationaler Vertrag, der das Testen, das Stationieren, den Besitz, sowie die Herstellung von Kernwaffen in Afrika verbietet. Er wurde am 11. April 1996 von den ersten Staaten in Pelindaba in Südafrika unterzeichnet. Schon beim ersten offiziellen Treffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) 1964 war ein solcher Vertrag gefordert worden. Depositar war ursprünglich gamäß Art. 21 des Vertrages das Generalsekretariat der OAU, seit 2002 ist es das Generalsekretariat ihrer Nachfolgerin Afrikanische Union.
Der Vertrag trat am 15. Juli 2009 mit Hinterlegung der 28sten Ratifikationsurkunde in Kraft. Der Vertrag wurde von allen Mitgliedern der Afrikanischen Union, mit Ausnahme des erst seit 2011 unabhängigen Südsudan, sowie dem AU-Nichtmitglied Marokko unterzeichnet (insgesamt 54 einschließlich Demokratische Arabische Republik Sahara) und wurde bisher (Stand Juni 2011)[1] von 32 Staaten ratifiziert. Die Länder, die den Vertrag bislang ratifiziert haben, sind: Algerien (1998), Äquatorialguinea (2002), Äthiopien (2008), Benin (2007), Botswana (1999), Burkina Faso (1998), Burundi (2009), Elfenbeinküste (1999), Gabun (2007), Gambia (1996), Ghana 2011, Guinea (2000), Kamerun (2010), Kenia (2001), Libyen (2005), Lesotho (2002), Madagaskar (2003), Malawi (2009), Mali (1999), Mauretanien (1998), Mauritius (1996), Mosambik (2008), Nigeria (2001), Ruanda (2007), Sambia (2010), Senegal (2006), Simbabwe (1998), Südafrika (1998), Swasiland (2000), Tansania (1998), Togo (2000) und Tunesien (2009), in Klammern findet sich stets das Jahr der Ratifikation.
1996 wurde bekannt, dass die afrikanischen Staaten der Arabischen Welt den Vertrag so lange nicht ratifizieren werden, bis Israel alle Atomwaffen zerstört hat und Kontrollen zulässt. Entgegen dieser Aussage haben Algerien, Libyen, Mauretanien und Tunesien den Vertrag aber bereits ratifiziert.
[Bearbeiten] Diego Garcia und die Protokolle
Der Vertrag enthält drei Protokolle. Das erste Protokoll kann von den fünf offiziellen Nuklearmächten unterzeichnet und ratifiziert werden und verpflichtet diese unter anderem dazu, gegenüber den Mitgliedstaaten des Vertrages keine Nuklearwaffen anzuwenden oder deren Verwendung anzudrohen sowie nicht zu einer Verletzung des Vertrages beizutragen. Das zweite Protokoll ist ebenfalls für diese fünf Staaten offen und verpflichtet zusätzlich dazu, im Vertragsgebiet keine Kernwaffentests durchzuführen oder einen solchen Test zu unterstützen. Das dritte Protokoll betrifft Frankreich und Spanien, die im Vertragsgebiet Territorien besitzen, für die sie de jure oder de facto verantwortlich sind, und führt bei Ratifikation zur Anwendung einiger wesentlicher Vertragsbestimmungen auch in diesen Gebieten.
Das Vereinigtes Königreich hat das erste und zweite Protokoll zu dem Vertrag ratifiziert, bei der Unterzeichnung der Protokolle jedoch ausdrücklich erklärt, dass es eine Anwendung des Vertrages auf das Britische Territorium im Indischen Ozean, d.h. auf Diego Garcia, ablehnt. Die USA, die Diego Garcia als Militärbasis nutzen, haben diese beiden Protokolle ebenfalls unterzeichnet, aber nicht ratifiziert: im Mai 2011 leitete Präsident Obama beide Protokolle an den US-Senat mit der Bitte um Ratifikation.[2]
Russland verweigerte bis 2011 die Ratifizierung der Protokolle, weil sie Diego Garcia einbezogen verlangten; im März 2011 erfolgte die Ratifizierung beider Protokolle unter Anerkennung der Ausnahme Diego Garcias, jedoch behält sich Russland ausdrücklich den Einsatz von Nuklearwaffen in Afrika vor, soweit Russland selber mit Nuklearwaffen angegriffen wird bzw. ein solcher Angriff bevorsteht, wenn ein afrikanischer Staat in den Angriff verwickelt ist oder aber ein Afrikanischer Staat eine Allianz mit dem Angreifer gebildet gegen Russland hat.[2]
China hat das erste und zweite Protokoll unterzeichnet und ratifiziert. Frankreich hat alle drei Protokolle ratifiziert, das dritte jedoch nur unter Anbringen von Vorbehalten. Spanien hat das dritte Protokoll weder unterzeichnet, noch ratifiziert.[1]
[Bearbeiten] Weblinks
- Unterzeichnerstaaten in englischer Sprache (PDF-Datei; 27 kB)
- Atomwaffen A-Z Kairo-Erklärung
- aktuelle Liste der Vertragsparteien sowie Vertragstext nebst Protokollen auf der Website der Vereinten Nationen, Office for Disarmament Affairs
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ a b „List of Countries Which Have Signed, Ratified/Acceded to the African Nuclear-Weapon-Free Zone Treaty (The Treaty of Pelindaba)“, Afrikanische Union, Stand 29. Juni 2011 (pdf, abgerufen am 11. Dezember 2011).
- ↑ a b Center for Nonproliferation Studies: „African Nuclear-Weapon-Free Zone (Pelindaba Treaty)“ (ANWFZ-4), In: Inventory of International Nonproliferation Organizations and Regimes, 20. Juli 2011, (pdf, angerufen 11. Dezember 2001).
