Visegrád-Gruppe

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Visegrad group countries.svg

Die Visegrád-Gruppe, auch unter der Bezeichnung V4 bekannt, ist eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen.

Name[Bearbeiten]

Ihr Name kommt von der ungarischen Stadt Visegrád beim Donauknie. Die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen sich 1335 dort, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.

Geschichte[Bearbeiten]

In Visegrád wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Diesbezüglich verstand sie sich als Ergänzung zur Pentagonale bzw. zur CEI, welche durch die Mitgliedschaft auch westlicher Staaten (Österreich und Italien) politisch zu uneinheitlich war. Neben den gemeinsamen Interessen in Richtung europäischer Integration und verstärkter Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Wirtschaft ging es der Visegrád-Gruppe auch um technische Kooperation und einige Fragen nationaler Minderheiten. Ein weiteres Treffen der Gruppe fand am 6. Oktober 1991 in Visegrád statt. Im November 1998 haben die Staaten bei einem Treffen in Budapest eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit in Form von regelmäßigen halbjährlichen Treffen beschlossen.

Mit Wirkung zum 14. Mai 1999 wurde der Internationale Visegrád-Fonds von den Mitgliedern in Bratislava gegründet. Der Fonds wird von allen Mitgliedern gemeinsam finanziert und unterstützt kulturelle Netzwerke und Einzelaktion. Weiterhin vergibt er jährlich Stipendien an Studenten, Promovierende und Wissenschaftler zum akademischen Austausch.

Visegrád-Gruppe heute[Bearbeiten]

Mitgliedsstaaten der Visegrad-Gruppe

Nach dem Beitritt aller vier Mitgliedstaaten zu NATO und EU besteht die Staatengruppe fort, steht aber vor einer Neudefinition ihrer Ziele.

Wichtiges Kernanliegen ist die weitere wirtschaftliche Integration in die EU und das Anziehen von ausländischen Direktinvestitionen. Eine einheitliche Wirtschaftspolitik der Staaten existiert aber nicht. Auch in Bezug auf die weitere politische Integration innerhalb der EU gibt es keine gemeinsame Vorgehensweise. So hat beispielsweise die Slowakei den Euro eingeführt, während die drei anderen Staaten noch zögerlich sind. Alle vier Staaten streben traditionell enge Beziehungen zwischen Europa und den USA an.

Trotz Mitgliedschaft in der NATO ist die kollektive Sicherheit weiterhin eines der Kernanliegen der Gruppe. Das, historisch begründet, teils angespannte Verhältnis zu Russland, stellt heute nur noch eines der Aufgabenfelder dar. Mittlerweile rücken auch Probleme wie der Terrorismus und die Regelung des Grenzverkehrs ins Blickfeld. Bei ihrem Treffen am 12. Mai 2011 in Levoča wurden die Möglichkeiten zur Aufstellung einer gemeinsamen EU Battlegroup bis zum Jahr 2016 erörtert. Die Einheit soll etwa Bataillonsstärke haben und unter der militärischen Führung Polens stehen[1][2]. Die Aufstellung der Kampftruppe bis 2016 wurde bei einem Gipfeltreffen der Verteidigungsminister in Warschau am 6. März 2013 beschlossen.

Die Kooperation umfasst daneben teilweise gemeinsame diplomatische Vertretungen im Ausland.[3]

Visegrád Plus[Bearbeiten]

Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman hat am 3. April 2014 auf einer Pressekonferenz in Ljubljana, Slowenien, bekannt gegeben, dass in Hinkunft auch Slowenien und Österreich an den Sitzungen einer erweiterten Visegrád-Gruppe teilnehmen werden.[4] Am 4. April 2014 gab allerdings das ungarische Außenministerium durch seinen Sprecher Gábor Kaleta zu verstehen, dass eine Erweiterung der Visegrád-Gruppe nicht geplant ist und wies somit das Angebot Zemans an Slowenien und Österreich zurück.[5]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. The Slovak Spectator: Visegrad Four to form own battle group by 2016, 13. Mai 2011; letzter Abruf 17. Mai 2011
  2. CSIS: Eastern European Defense Review: Defense cooperation within the Visegrad Group. Unexplored opportunities?, 25. Februar 2011; letzter Abruf 17. Mai 2011
  3. Gemeinsame diplomatische Vertretung der Visegrád-Staaten in Südafrika
  4. http://radio.cz/de/rubrik/nachrichten/slowenien-und-oesterreich-werden-an-sitzungen-der-visegrad-staaten-teilnehmen
  5. http://www.kormany.hu/en/ministry-of-foreign-affairs/news/expanding-visegrad-group-not-on-the-agenda