Vlaams Belang

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Vlaams Belang
Logo der Partei „Vlaams Belang“
Partei­vorsitzender Bruno Valkeniers
Gründung 1979 als Vlaams Blok
2004 als Vlaams Belang
Gründungs­ort Antwerpen
Haupt­sitz Vlaams Belang
Madouplein 8 bus 9
1210 Brüssel
Farbe(n) schwarz, gelb
Parlamentsmandate
12/150
Mitglieder­zahl 22.350 (2006)
Europaabgeordnete
1/22
Europapartei Europäische Allianz für Freiheit
EP-Fraktion fraktionslos
Website www.vlaamsbelang.org

Vlaams Belang anhören?/i (Flämische Interessen) ist eine rechtspopulistische und separatistische Regionalpartei in Belgien, die oft auch als rechtsextrem eingestuft wird. [1] Neben dem flämischen Separatismus vertritt sie wertkonservative und wirtschaftsliberale, aber auch rassistische[2][3] Ansichten. Im Landesteil Flandern ist sie seit den 1990er Jahren eine der drei stimmenstärksten Parteien. Sie wurde 2004 als Nachfolgeorganisation des Vlaams Blok (Flämischer Block) gegründet.

Geschichte[Bearbeiten]

1979 entstand der Vlaams Blok aus einer Fusion der beiden Parteien Vlaamse Volkspartij („Flämische Volkspartei“) und Vlaams Nationale Partij („Flämische Nationalpartei“). Gründer und langjähriger Vorsitzender war Karel Dillen (1925-2007).

Die Partei strebt nach Unabhängigkeit der niederländischsprachigen Region Belgiens, Flandern. Ihr Einsatz gilt der Wahrung des flämischen Kulturgutes und der niederländischen Muttersprache. Der frankophone Teil Belgiens wird als von Korruption und Misswirtschaft geprägt empfunden.

Der Vlaams Blok konnte in den 1990er Jahren vor allem in der Hochburg Antwerpen große Wahlerfolge erringen, was auch im Ausland wegen des gegen Einwanderer ausgerichteten Programms zum Teil mit großer Sorge beobachtet wurde. Der Vlaams Blok wird daher von den übrigen in Belgien etablierten Parteien als nicht koalitionsfähig betrachtet und eine Regierungsbeteiligung einhellig abgelehnt. Diese Ablehnung nennt man Cordon sanitaire.

Eine Zusammenarbeit mit der französischsprachigen belgischen Front National war dadurch beeinträchtigt, dass die Front nicht für eine Spaltung, sondern die Einheit Belgiens eintrat.

Das oberste Berufungsgericht Belgiens hat am 9. November 2004 eine Verurteilung des Vlaams Bloks bestätigt, wonach drei Organisationen der Partei offen Ausländer diskriminierten. Der Blok befürchtete insbesondere, durch das Urteil die staatliche Parteienfinanzierung zu verlieren und löste sich am 14. November 2004 auf einem Parteitag auf. Sogleich gründete sich allerdings Vlaams Belang mit überarbeitetem Parteiprogramm. Weiterhin wird das Motto Eigen volk eerst („Eigenes Volk zuerst“) des Blok verwendet, wie Filip Dewinter auf dem Parteitag bestätigte.

Programm[Bearbeiten]

Vlaams Belang tritt für die Unabhängigkeit Flanderns, eine Beschränkung der Zuwanderung und freie Marktwirtschaft ein. Weitere Programmpunkte sind:

Eine multikulturelle Gesellschaft lehnt der Vlaams Belang ab, von Einwanderern wird die Assimilation an die flämische Kultur gefordert. Besonders die Zuwanderung aus muslimischen Ländern und die Etablierung des Islam wird als "drohende Islamisierung" abgelehnt. Die Partei macht immer wieder mit anti-islamischen Parolen auf sich aufmerksam, Muslime werden insgesamt als kulturell rückständig und frauenfeindlich dargestellt. [4] Außerdem steht die Partei der Europäischen Union kritisch gegenüber und beteiligt sich deshalb auf europäischer Ebene an der euroskeptischen Europäischen Allianz für Freiheit. Der Vlaams Belang arbeitet außerdem auch mit rechtspopulistischen und rechtsextremen Bewegungen in Deutschland wie Pro Köln, Pro NRW und Pro Deutschland zusammen. Im Qualitätsjournalismus wird der Vlaams Belang wegen seiner Fremdenfeindlichkeit kritisiert. Ihm werden "Hassparolen gegen Ausländer" und "Rechtsextremismus" vorgeworfen.[5][6]

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Als Vlaams Blok:

  • Belgische Parlamentswahlen 1981: 1,1 %, 1 Sitz
  • Belgische Parlamentswahlen 1984: 1,4 %, 1 Sitz
  • Belgische Parlamentswahlen 1987: 1,9 %, 2 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 1991: 6,6 %, 12 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 1995: 7,8 %, 11 Sitze
  • Flämische Parlamentswahlen 1995: 12,3 %, 17 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 1999: 9,9 %, 15 Sitze
  • Flämische Parlamentswahlen 1999: 15,5 %, 22 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 2003: 11,6 %, 18 Sitze

Als Vlaams Belang:

  • Flämische Parlamentswahlen 2004: 24,2 %, 32 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 2007: 12,0 %, 17 Sitze
  • Flämische Parlamentswahlen 2009: 15,3 %, 21 Sitze
  • Belgische Parlamentswahlen 2010: 7,7 %, 12 Sitze

Mitglieder[Bearbeiten]

Bekannte Mitglieder sind und waren:

Literatur[Bearbeiten]

  • Frank Decker (Hg.): Populismus: Gefahr für die Demokratie oder nützliches Korrektiv?, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14537-1
  • Thomas Greven, Thomas Grumke: Globalisierter Rechtsextremismus?: Die extremistische Rechte in der Ära der Globalisierung, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14514-2
  • Oskar Niedermayer, Richard Stöss, Melanie Haas: Die Parteiensysteme Westeuropas, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14111-2
  • Rainer Fromm und Barbara Kernbach: Europas braune Saat. Die internationale Verflechtung der rechtsradikalen Szene, Verlag Bonn Aktuell 1994, ISBN 3-87959-512-7

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Belege[Bearbeiten]

  1. Gilles Ivaldi, Marc Swyngedouw: Rechtsextremismus in populistischer Gestalt: Front National und Vlaams Blok (PDF; 117 kB)
  2. Gilles Ivaldi, Marc Swyngedouw: Rechtsextremismus in populistischer Gestalt: Front National und Vlaams Blok (PDF; 117 kB), Seite 4, Überschrift: Neo-Rassismus
  3. Kai Arzheimer, Die Wähler der extremen Rechten 1980 – 2002, VS Verlag, 2008, S. 15; Der Vlaams Belang ist die Nachfolgepartei des Vlaams Blok. Belgiens höchstes Gericht verurteilte 2004 drei Unterorganisationen des Vlaams Blok wegen Rassismus und bezeichnete im Urteil auch die Partei als rassistische Organisation
  4. http://www.zenithonline.de/deutsch/politik//artikel/provokation-mit-bikini-002589/
  5. Zitiert nach http://derstandard.at/?url=/?id=2446289, der auf APA- und dpa-Meldungen beruht.
  6. Siehe auch diverse internationale Pressestimmen auf Eurotopics: http://www.eurotopics.net/de/presseschau/archiv/archiv_dossier/DOSSIER10841-Rechtsextreme-in-Belgien.