Volksabstimmung
Volksabstimmung ist ein Begriff aus dem Völkerrecht und wird teilweise dem Selbstbestimmungsrecht der Völker zugeordnet.
Der Versailler Vertrag von 1919 sah vor, dass in mehreren Grenzgebieten des Deutschen Reiches Volksabstimmungen stattfinden sollten, um dadurch über die Zugehörigkeit der Gebiete entweder zum Reich oder zu dessen Nachbarstaaten zu entscheiden. Die letzte vergleichbare Volksabstimmung in Deutschland fand im Jahre 1955 über das Saarland statt.
Auch bei innerstaatlichen Angelegenheiten ist in einigen Ländern – wenn auch recht unterschiedlich – eine Volksabstimmung vorgesehen. Dabei kann sich die Abstimmung auf eine einzelne oder mehrere Fragen beziehen.
[Bearbeiten] Abgrenzung des Begriffs
In der Politikwissenschaft wird der Begriff Referendum verwendet, um eine Abstimmung des Volkes über eine von der gewählten politischen Vertretung erarbeitete oder auch bereits beschlossene Vorlage zu bezeichnen. Diese Verwendung grenzt den Begriff Referendum von den Begriffen Volksentscheid und Volksabstimmung ab, mit denen zumeist eine von der Bevölkerung initiierte Entscheidung bezeichnet wird. Da von Regierungen auch Volksabstimmungen zusätzlich eingesetzt werden, um sich Rückendeckung aus der Bevölkerung bei Entscheidungen zu holen, ist eine Abgrenzung nicht immer klar. In einigen Ländern gibt es gesetzliche Regelungen, wann und wie eine Volksabstimmung stattfindet, und an diese Regelungen sind sowohl die Regierung als auch Initiativen aus der Bevölkerung gebunden.
[Bearbeiten] Beispiele
Im politischen Entwicklungsprozess werden Volksabstimmungen häufig eingesetzt, um über eine neue Verfassung abzustimmen: so das Referendum in Ägypten 1956 oder das Referendum in Ghana 1960.
Bei der Neugestaltung Europa waren in einigen Ländern Volksabstimmungen Teil der politischen Willensbildung, so etwa im Jahre 2005 beim Vertrag über eine Verfassung für Europa, der daraufhin keine Rechtskraft erlangte.
Eine der ersten Volksabstimmungen in Europa war in Frankreich die Zustimmung zu den liberalen Verfassungsreformen am 8. Mai 1870, bei der 11 Millionen Bürger wahlberechtigt waren.
1916 wurde in Island über die Einführung einer zivilen Dienstpflicht entschieden.
Eine Volksabstimmung unter Ausschluß der nichteuropäischen Bevölkerungsmehrheit führte die Südafrikanische Union am 5. Oktober 1960 durch, in deren Folge die Republik Südafrika gegründet, ein Präsidentenamt geschaffen und der Austritt aus dem Commonwealth erklärt wurde.
In Deutschland sind bundesweite Volksabstimmungen bisher nur für die Neugliederung des Bundesgebietes und für den Fall anzuwenden, wenn das Grundgesetz durch eine Verfassung ersetzt werden soll.
In Portugal gab es zwei Volksabstimmungen zum freiwilligen Schwangerschaftsabbruch: 1998 und 2007.
Die Volksabstimmung am 12. und 13. Juni 2011 in Italien umfasste vier Fragen zu unterschiedlichen Bereichen: die Privatisierung der öffentlichen Dienste, die Tarife für den Wasserdienst, den Wiedereinstieg Italiens in die Kernenergie sowie die Pflicht des Ministerpräsidenten und der Minister zum Erscheinen bei Strafverhandlungen.
Im Jahre 2014 soll in einem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands entschieden werden.
[Bearbeiten] Siehe auch
- Volksabstimmung (Deutschland)
- Volksabstimmung (Italien)
- Volksabstimmung (Österreich)
- Volksabstimmung (Schweiz)
- den Kurznamen der deutschen Kleinpartei Ab jetzt…Bündnis für Deutschland
