Wahlen in Kanada

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Wappen Kanadas

Dieser Übersichtsartikel beschreibt das Wahlsystem in Kanada auf Bundes- und Provinzebene.

Grundlagen[Bearbeiten]

Das kanadische Parlament besteht aus dem Monarchen, dem Unterhaus (engl. House of Commons, frz. Chambre des Communes) mit 308 Sitzen gewählten Mitgliedern und dem Senat (engl. Senate, frz. Sénat) mit 105 ernannten Mitgliedern.

Die Parlamentssitze werden nach dem relativen Mehrheitswahlrecht vergeben. Es erhält also derjenige Kandidat den Sitz, der am meisten Stimmen erzielt hat, die absolute Mehrheit spielt dabei keine Rolle. Wahlen finden alle vier Jahre statt, es sei denn, die Regierung wird nach einem Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen. Gemäß den Traditionen des Westminster-Systems konnten die Regierungschefs früher innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens (üblicherweise fünf Jahre) den Wahltermin selbst festlegen. In einzelnen Provinzen sowie seit 2006 auf Bundesebene gelten jedoch feste Wahltermine.

Für die Durchführung der Wahlen auf Bundesebene ist die nichtparteiische Behörde Elections Canada zuständig, auf Provinzebene existieren gleichartige Behörden. Die Einteilung der Wahlkreise wird alle zehn Jahre basierend auf den Volkszählungsergebnissen von unabhängigen Kommissionen vorgenommen. Diese richtet ihre Empfehlungen nach der Bevölkerungszahl sowie nach sozialen und wirtschaftlichen Bindungen.

Unterhauswahlen[Bearbeiten]

Zwar sind zurzeit fünf Parteien im Parlament vertreten, doch dominieren zwei das politische Geschehen: Seit der Gründung des Landes im Jahr 1867 wechselten sich stets die Konservative Partei und Liberale Partei in der Regierung ab.

Jeder kanadische Staatsbürger, der 18 Jahre oder älter ist, hat das Recht, an Wahlen teilzunehmen. Einzige Ausnahmen sind der vom Unterhaus ernannte Vorsitzende der Wahlbehörde (Chief Electoral Officer) und dessen Stellvertreter (Deputy Chief Electoral Officer). Gefängnisinsassen, die eine Haftstrafe von mehr als zwei Jahren verbüßten, waren ebenfalls von den Wahlen ausgeschlossen, doch am 31. Oktober 2002 hob der Oberste Gerichtshof die entsprechende Bestimmung auf, da er gegen Abschnitt 3 der Charta der Rechte und Freiheiten verstieß.

Zwischen den ordentlichen Unterhauswahlen können in einzelnen Wahlkreisen auch Nachwahlen angesetzt werden, wenn der Sitz vakant ist. Der Premierminister kann den Termin selbst festlegen, doch muss die Wahl zwischen dem 11. und 180. Tag nach der Benachrichtigung des Chief Electoral Officer stattfinden.

Die Länge der Wahlkampagnen kann variieren, muss jedoch gemäß dem Canada Elections Act (Wahlgesetz) mindestens 36 Tage betragen. Eine Maximaldauer ist jedoch nicht vorgeschrieben. Die Unterhauswahl muss zwingend an einem Montag stattfinden (oder an einem Dienstag, falls der Montag auf einen offiziellen Feiertag fällt). Üblicherweise setzt der Premierminister die Wahl so an, dass die Kampagne so kurz wie möglich ist, da das Wahlgesetz die Ausgaben der Parteien strikt einschränkt. So fanden die Wahlen von 1997, 2000 und 2004 alle am frühestmöglichen Termin statt.

Wahlen in Provinzen und Territorien[Bearbeiten]

Die folgende Tabellen bietet eine Übersicht über die jeweils letzten Wahlen in den Provinzen und Territorien. Das Ergebnis der siegreichen Partei ist fett markiert und wird zusätzlich mit dem Farbfeld neben dem Wahldatum gekennzeichnet (letztere entsprechen den offiziellen Parteifarben). In mehreren Fällen sind die Provinzparteien organisatorisch nicht mit den Mutterparteien auf Bundesebene verbunden und tragen zum Teil abweichende Namen.

Keine der bestehenden konservativen Parteien (die sich selbst als „progressiv-konservativ“ bezeichnen) ist formell mit der Konservativen Partei Kanadas verbunden. Diese Bindung wurde mit der Auflösung der Progressiv-konservativen Partei Kanadas formell aufgelöst. Die neu entstandene Bundespartei hat nie um eine formelle Bindung zu den Provinzparteien ersucht. In den meisten Provinzen bestehen jedoch informelle Beziehungen und die Mitgliederlisten sind ziemlich ähnlich.

In British Columbia und Québec sind die Liberalen auf Provinzebene vollständig unabhängig von der Liberalen Partei Kanadas. Ihr politisches Spektrum ist zum Teil abweichend und in manchen Fällen widersprechen ihre Positionen jenen der Bundespartei. Die übrigen liberalen Provinzparteien sind ebenfalls autonom, es existieren jedoch formelle Bindungen zur Bundespartei.

Hingegen sind sämtliche Provinzparteien der Neuen Demokratischen Partei vollständig in die Bundespartei integriert.

Provinz oder Territorium Letzte Wahl         Sitze gesamt
Konservative Liberale NDP Andere
Québec 07.04.2014   70 30 (PQ)
22 (CAQ)
3 (QS)
125
Nunavut 27.10.2008   22 22
British Columbia 14.05.2013   50 33 1 Unabhängige
1 Green Party
85
Alberta 23.04.2012   61 5 4 17 (WRP) 87
Saskatchewan 07.11.2011   9 49 (SKP) 58
Neufundland und Labrador 11.10.2011   37 6 5 48
Yukon 11.10.2011   2 6 11 (Yukon Party) 19
Ontario 06.10.2011   37 53 17 107
Manitoba 04.10.2011   19 1 37 57
Nordwest-Territorien 03.10.2011   19 19
Prince Edward Island 03.10.2011   5 22 27
New Brunswick 27.09.2010   42 13 55
Nova Scotia 09.06.2009   10 11 31 52

Anmerkung: In Nunavut und in den Nordwest-Territorien gibt es keine politischen Parteien.

Referenden[Bearbeiten]

Die Bundesregierung kann auch landesweite Volksabstimmungen zu wichtigen Themen durchführen lassen, was jedoch sehr selten geschieht. Letztmals wurde 1992 ein Referendum auf Bundesebene durchgeführt, es betraf Verfassungsänderungen gemäß dem Charlottetown Accord. In sieben von zehn Provinzen fanden bisher ebenfalls Referenden statt.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]