Wahlkommission Thailands

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Die Wahlkommission Thailands (Thai: คณะกรรมการการเลือกตั้ง; im englischen: Election Commission of Thailand oder kurz ECT) ist eine von der thailändischen Verfassung vorgeschriebene unabhängige Behörde, die für die korrekte Durchführung von Senats-, Parlaments-, Distrikts- und Bezirkswahlen zuständig ist. Die Wahlkommission agierte in der Vergangenheit äußerst aktiv und umstritten. Durch das Erzwingen von Neuwahlen und die Disqualifikation von Kandidaten beeinflusste sie den Ausgang der Senatswahl 2000 und der Parlamentswahlen 2006 und 2007.[1]

Der Vorsitzende ist Apichart Sukhagganond (seit 20. September 2006), Generalsekretär ist Suthiphon Thaveechaiyagarn (seit 20. September 2006)[2].

Geschichte[Bearbeiten]

Die Wahlkommission entstand in ihrer jetzigen Form durch die Verfassungsreform 1997.[1]

Am 10. Mai 2010 wurde, im Zuge der Unruhen in Bangkok 2010, das Haus des Vorsitzenden Apichart Sukkhakanont mit aus Feuerwerkskörpern gebauten Bomben angegriffen.[3]

Im November 2010 entschied das Verfassungsgericht mit vier zu zwei Stimmen eine Klage gegen die Demokratische Partei wegen Veruntreuung von Geldern der Wahlkommission aus dem Jahr 2005 nicht weiterzuverfolgen. Als Gründe nannte das Gericht Formfehler.[4]

Im Zuge der Proteste in Thailand 2013/2014 klagte die Wahlkommission ein, dass sie berechtigt sei, den von der Regierung auf den 2. Februar 2014 gesetzen Wahltermin zu verschieben. Am 24. Januar 2014 entschied das Verfassungsgericht einstimmig zugunsten der Wahlkommission.[5]

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Die Wahlkommission besteht aus einem Vorsitzenden und vier weiteren Mitgliedern[6]. Diese werden für einen Zeitraum von sieben Jahren vom König aufgrund der Empfehlung des Senats bestimmt. Drei Mitglieder werden dem Senat zuvor von einem siebenköpfiges Gremium vorgeschlagen. Dieses setzt sich aus den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, des Verfassungsgerichts und des Obersten Verwaltungsgerichts, dem Präsidenten des Repräsentantenhauses, dem parlamentarischen Oppositionsführer und je einem Vertreter des Obersten Gerichtshofs und des Obersten Verwaltungsgerichts, die jedoch keine Richter sind, zusammen. Zwei weitere Mitglieder schlägt das Verfassungsgericht als solches vor.[6]

Die Mitglieder der Wahlkommission müssen mindestens vierzig Jahre alt sein, einen berufsqualifizierenden Hochschulabschluss haben, dürfen kein politisches Amt oder Mandat innehaben, keinem der anderen Verfassungsorgane angehören und in den letzten drei Jahren vor ihrer Ernennung keiner Partei angehört haben.[7]

Der Generalsekretär der Wahlkommission ist für das Tagesgeschäft zuständig.[8][1]

Durchgeführte Wahlen[Bearbeiten]

  • Parlamentswahl in Thailand 2011
    • Am 12. Juli leitete die Kommission eine Untersuchung der Kampagne der PTP ein. Konkret wird die Beteiligung von Thaksin Shinawatra und anderer vom Politikbetrieb ausgeschlossener Personen am Wahlkampf der PTP vermutet.[9] Am 19. Juli verwarf sie sämtliche Beschwerden und bestätigte das ursprüngliche Ergebnis.[10]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Geschichte des ECT's (english; aufgerufen am 8. Juni 2012)
  2. Generalsekretär
  3. Unbekannte greifen Wahlkommission in Thailand an. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 10. Mai 2010, abgerufen am 4. Juli 2011 (deutsch).
  4. Nicola Glass: Nachsicht mit Regierungspartei. In: die tageszeitung. 29. November 2010, abgerufen am 6. Juli 2011 (deutsch).
  5. Wahltermin in Thailand vor Verschiebung
  6. a b Section 229ff, Verfassung des Königreich Thailands (english; aufgerufen am 8. Juni 2012)
  7. Abschnitte 229–232, Verfassung des Königreichs Thailand 2007 (english; aufgerufen am 8. Juni 2012)
  8. Struktur der ECT (PDF-Datei; 21 kB)
  9. Untersuchung gegen Wahlsiegerin eingeleitet. In: ORF. 13. Juli 2011, abgerufen am 14. Juli 2011 (deutsch).
  10. Weg frei für erste Regierungschefin. In: ORF. 19. Juli 2011, abgerufen am 19. Juli 2011 (deutsch).