Wano Merabischwili

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Wano Merabischwili

Iwane (Wano) Merabischwili (georgisch ივანე (ვანო) მერაბიშვილი; * 15. April 1968 in Ude, Bezirk Adigeni, Samzche-Dschawachetien) ist ein georgischer Politiker (Nationale Bewegung - Demokraten). Von Juli bis Oktober 2012 war er Regierungschef Georgiens.

Leben [Bearbeiten]

1985 legte er an der Oberschule in Achalziche das Abitur ab. Er studierte an der Georgischen Technischen Universität in Tiflis Geodäsie, schloss seine akademische Ausbildung 1992 als Ingenieur ab. Drei Jahre blieb er als Laborassistent an der Universität. 1995 wurde er Vorsitzender der Vereinigung zur Verteidigung der Rechte der Landbesitzer.

1999 wurde er auf der Liste der Georgischen Bürgerunion in das Parlament gewählt, übernahm 2000 den Vorsitz des parlamentarischen Wirtschaftsausschusses. Er profilierte sich als scharfer Kritiker Präsident Eduard Schewardnadses, dem er mangelndes Interesse an Reformen und eine nachlässige Haltung gegenüber Korruption und Clanwirtschaft vorwarf. Im August 2001 stellte er sich hinter den von Schewardnadse abgelehnten Gesetzentwurf Justizminister Micheil Saakaschwilis, der eine Enteignung illegal erworbenen Vermögens vorsah.

Im Herbst 2002 organisierte er Massenproteste gegen die Fälschung von Lokalwahlen in Georgien, musste sich dafür gegenüber dem Generalstaatsanwalt verantworten. Im Oktober 2002 gründete er mit Saakaschwili die Oppositionspartei Nationale Bewegung (heute: Nationale Bewegung - Demokraten), wurde ihr Generalsekretär. 2003 reiste er nach Belgrad und nahm Kontakte zur früheren serbischen Opposition auf, die Präsident Slobodan Milošević gestürzt hatte. Rund 1.500 Mitglieder der Nationalen Bewegung wurden im Mai und Juni anhand des serbischen Modells in Zwei-Tages-Kursen auf politischen Aktionismus zum Sturz Schewardnadses vorbereitet.

Nach der Amtseinführung Präsident Saakaschwilis übernahm Merabischwili verschiedene Staatsämter: Am 26. Januar 2004 wurde er Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats Georgiens, bereitete ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Korruption vor und organisierte die militärische Drohkulisse zur Ablösung des adscharischen Machthabers Aslan Abaschidse. Am 7. Juni 2004 wurde er Staatssicherheitsminister, am 18. Dezember 2004 Minister für Inneres. In einer Analyse der International Crisis Group (ICG) wurde er als „der mächtigste Insider nach dem Präsidenten“ in Georgien bezeichnet.

Am 30. Juni 2012 wurde er von Präsident Saakaschwili zum Regierungschef ernannt.[1] Das georgische Parlament stimmte dem Vorschlag am 4. Juli 2012 zu.[2] Ende Oktober 2012 wurde er nach den Parlamentswahlen von Bidsina Iwanischwili als Regierungschef abgelöst.

Am 21. Mai 2013 wurde Merabischwili verhaftet. Ihm wird vorgeworfen 5,2 Millionen GEL an öffentlichen Geldern während des Wahlkampfes vor der Parlamentswahl 2012 rechtswidrig für den Wahlkampf von Präsident Saakaschwili abgezweigt zu haben. Weitere Anklagepunkte schlossen Amtsbrauch, sowie möglicherweise eine Verwicklung in den Mord an dem Bankangestellten Sandro Girgwliani im Jahr 2006 ein.[3] Vertreter der Vereinten Nationalen Bewegung sprachen von eine politisch motivierten Kampagne.

Weblinks [Bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. Innenminister Merabischwili zum Regierungschef ernannt (derStandard.at, 30. Juni 2012)
  2. Georgian parliament confirms controversial new PM (Democracy & Freedom Watch, 4. Juli 2012)
  3. Ex-PM Merabishvili, Ex-Healthcare Minister Tchiaberashvili Arrested. Civil.ge, 21. Mai 2013, abgerufen am =21. Mai 2013 (englisch).