War on Drugs

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
DEA-Agenten bei einer Übung

„War on Drugs“ („Krieg gegen Drogen“) bezeichnet eine Reihe von Maßnahmen im Rahmen der US-Drogenpolitik, die gegen Herstellung, Handel und Konsum illegaler Drogen gerichtet sind. Der Begriff wurde 1972 von Richard Nixon geprägt, vermutlich in Anlehnung an die 1964 von Lyndon B. Johnson eingeführte Politik des War on Poverty („Krieg gegen Armut“).

Gleichbedeutende Begriffe werden heutzutage in vielen Ländern der Drogen-Prohibition verwendet. Die Wirkung solcher Maßnahmen ist umstritten, weil die Zieldefinition unklar ist und Erfolge nur schwer nachweisbar sind. Kritiker bemängeln, dass die Verwendung des Begriffs Maßnahmen gegen Nutzung und Weiterverbreitung bestimmter Drogen als kriegerische Handlung darstellt und rechtfertigt.

Ansätze[Bearbeiten]

Zur Unterbindung des Drogenhandels wurden von der US-Marine Tragflügelboote eingesetzt.

Der „War on Drugs“ umfasst unterschiedliche Methoden, welche die Nutzung von illegalen Drogen eindämmen sollen:

  • spezialisierte Teile der Polizei
  • Informationskampagnen, um die Öffentlichkeit über die angenommenen oder realen Gefahren des Konsums illegaler Drogen in Kenntnis zu setzen
  • wirtschaftlicher Druck auf Regierungen der Länder, in denen illegale Drogen produziert werden, mit Hinwirken auf Bekämpfung des Anbaus oder der Verarbeitung
  • Bekämpfung der Geldwäsche

In den USA ist vor allem die 1973 gegründete Drogenbekämpfungsbehörde DEA für die Bekämpfung illegaler Drogen zuständig. Seit 1988 werden die Aktionen der verschiedenen beteiligten Organisationen, Ministerien und Behörden durch das neu gegründete „Office of National Drug Control Policy“ koordiniert und überwacht.

Die USA beteiligte sich auch an multinationalen Operationen gegen den Drogenhandel wie z. B. an der Operation Solare.

Inwiefern Aufklärungskampagnen und Gesundheitsprogramme unter einem so martialischen politischem Schlagwort wie dem „Krieg gegen Drogen“ fallen können, ist umstritten, da unter diesem Namen wie geschildert meist repressive Maßnahmen ausgeweitet und sanfte Methoden wie Aufklärung, Prävention und Aussteigerprogramme sogar eingeschränkt werden.

Auswirkungen auf die Gesellschaft der USA[Bearbeiten]

Die Maßnahmen gegen Drogenkonsumenten und -Dealer sind ein wesentlicher Grund dafür, dass die USA die mit Abstand weltweit höchste Rate an Inhaftierten im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung haben (siehe dazu: Gefängnissystem der Vereinigten Staaten). Da inzwischen ganze Ortschaften und Wirtschaftszweige davon profitieren, besteht auch kein besonderes Interesse daran, diese Rate zu senken. Das Vertrauen der Bürger in die Polizei wird nachhaltig erschüttert, da der Erfolg der Polizisten stark an der Anzahl der Verhaftungen gemessen wird und so beispielsweise die Aufklärung eines Mordes weit weniger attraktiv ist als Dutzende Kleindealer zu inhaftieren. Die Aufklärungsrate von Kapitalverbrechen ist daher besonders in Gegenden mit vielen Drogenrazzien rückläufig. Häufig geraten Unschuldige in Fahndungsmaßnahmen hinein und erleiden Nachteile, für die sie aufgrund der rigiden Gesetze nicht entschädigt werden. Auffällig ist das extreme Missverhältnis der Inhaftierungen bei unterschiedlichen Hautfarben. Obwohl der Konsum sich innerhalb gleicher sozialer Schichten bei Gruppen unterschiedlicher Hautfarbe kaum unterscheidet, sind die weitaus meisten Inhaftierten Afroamerikaner, gefolgt von Latinos. [1] Ein Teil der Drogenprobleme in der schwarzen Bevölkerung wurde im Rahmen des FBI-Programmes COINTELPRO von den US-Behörden selbst verursacht. So wurde beispielsweise die Black Panther Party bekämpft, indem FBI-Agenten Drogen an Afroamerikaner lieferten, die zuvor überhaupt nichts damit zu tun hatten und sich teilweise sogar dagegen einsetzten.

In mehreren Großstädten überlegen die politisch Verantwortlichen, ihre lokalen Polizeieinheiten aus der Verfolgung von Drogenkonsum und Kleindealern abzuziehen und damit nicht zuletzt erhebliche finanzielle Mittel für Polizei und Justiz einzusparen, wenn deren Tätigkeit kein Erfolg für die Gesellschaft gegenübersteht. Portland, Oregon überlegte 2014 die Mittel der Abteilung für Drogenkriminalität und Sittenverbrechen zu halbieren und die Finanzen in die Entschärfung von Verkehrsunfallschwerpunkten und Notfallausstattung für Erdbeben und andere Großschadensereignisse zu investieren.[2] Santa Fe und Seattle bieten Süchtigen einen Ausweg aus der Strafverfolgung, wenn sie an Entzugsmaßnahmen teilnehmen und in Brooklyn, New York erklärte ein Staatsanwalt, Verfahren wegen des Besitzes von kleinen Mengen Marihuana ohne Auflagen sofort einzustellen.[2]

Auswirkungen auf die US-Außenpolitik[Bearbeiten]

Im Rahmen des „War on Drugs“ greifen die USA auch immer wieder außenpolitisch ein, vor allem in den Drogenanbauländern. 1989 nahmen im Rahmen der Operation Just Cause über 25.000 US-Soldaten an einer Invasion in Panama teil, durch die Manuel Noriega gestürzt wurde. Die USA warfen ihm Verstrickungen in den Drogenhandel vor und nutzten diese als Begründung der Invasion, allerdings hauptsächlich um von dem geplanten Vertragsbruch der Torrijos-Carter-Verträge, dem eigentlichen Grund der Invasion, abzulenken. Der Drogenhandel der Regierung Noriega war bereits spätestens 1986 bei der Aufklärung der Iran-Contra-Affäre bekannt, und wurde aus politischen Gründen von der CIA aktiv unterstützt.

Die US-Regierung fördert das kolumbianische Drogenbekämpfungsprogramm Plan Colombia u. a. durch Entsendung von Militärpersonal, vor allem jedoch durch Bezahlung von privaten Sicherheitsdiensten wie der DynCorp. Die Sicherheitsfirmen beteiligen sich an den umstrittenen Programmen zur Vernichtung von Koka-Plantagen, bei denen hochgiftige Pflanzenvernichtungsmittel eingesetzt werden, und unterstützen die regulären kolumbianischen Streitkräfte im Kampf gegen links- und rechtsgerichtete Rebellen.

Die US-Drogenbekämpfungsbehörde DEA ist in Zusammenarbeit mit mexikanischen Behörden auch in grenznahen mexikanischen Städten aktiv.

Gleichzeitig beteiligten sich jedoch wiederholt US-Behörden selbst an illegalen Drogengeschäften, u. a. in der Iran-Contra-Affäre, bei der die CIA an der Drogeneinfuhr aus Südamerika beteiligt war, in Haiti, Panama sowie in China, Burma und Thailand und Afghanistan.[3]

Afghanistan[Bearbeiten]

Während des Sowjetisch-Afghanischen Krieges (1980–1988) unterstützte die CIA intensiv die afghanischen Kämpfer, die einen Guerillakrieg gegen die sowjetischen Besatzer führten. Die Unterstützung bestand u.a. aus modernen Waffen, Finanzhilfen sowie militärischer Beratung.

Zusätzlich unterstützte die CIA jedoch auch indirekt den Anbau von Opium in Afghanistan und dessen Weiterverarbeitung zu Morphin bzw. Heroin (Diacetylmorphin), die Verfahren sind sehr einfach durchzuführen, waren den Afghanen bis dahin jedoch weitgehend unbekannt. Bis dahin wurde in Afghanistan an illegalen Drogen praktisch nur Cannabis angebaut. Die Regionen wurden jeweils von sogenannten Warlords kontrolliert, diese trieben den Anbau, Verarbeitung sowie den Handel mit Opium bzw. Heroin voran. Sie wurden von der CIA ebenfalls mit Transportmitteln, Waffen sowie politischer Rückendeckung unterstützt.[4]

Ziel der CIA war vermutlich, die in Afghanistan stationierten sowjetischen Soldaten dem günstigen Heroin auszusetzen und abhängig zu machen, exakt so wie es zahlreichen US-Soldaten im Vietnamkrieg erging. Ein weiteres Ziel dürfte es gewesen sein, im Rahmen des Kalten Krieges und Kampfes gegen den Kommunismus das Drogenproblem auch in die Sowjetunion zu tragen. Dieses Ziel wurde auch weitgehend erreicht, und war 1988 neben der großen Anzahl toter junger wehrpflichtiger Soldaten sowie über 50.000 Verwundeten einer der Hauptgründe für den sowjetischen Rückzug aus Afghanistan.

Trotz Kontrollen durch die Sowjetunion gelangten große Mengen an Heroin und Haschisch aus Afghanistan in die angrenzende Sowjetunion. Die Drogenproblematik nahm rapide zu. Der Krieg war ohnehin sehr unpopulär in der Sowjetunion, die sich verschärfende Drogenproblematik sowie die sehr hohen Kosten für den langen Krieg dürften die Auflösung der Sowjetunion beschleunigt haben. Somit war die Operation ein Erfolg.

Die Produktion von Opium wurde durch die Afghanen auch nach Kriegsende weiter betrieben, das Land versank jedoch in einen Krieg zwischen den jeweiligen Kriegsherren, aus dem die Taliban als Sieger hervorgingen. Allerdings erreichte der Opiumanbau seine inzwischen extremen Ausmaße erst einige Jahre nach der von den USA angeführten Invasion Afghanistans 2001. Afghanistan steht inzwischen für etwa 95 % der weltweiten (illegalen) Heroinproduktion. Die westlichen Truppen, großteils US-Soldaten, haben Befehl, nicht in den Opiumanbau einzugreifen. Die Guerillataktik wendet sich seitdem gegen die USA und ihre Verbündeten selbst und 2010 war das bisher blutigste Jahr für die USA und die westliche Koalition.

Wissenschaft[Bearbeiten]

Während in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens (Wirtschaft, Medizin) die Untersuchung zentraler Probleme und die Evaluation der getroffenen Maßnahmen eine große Rolle spielt, sind wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit den Mechanismen und Auswirkungen der Prohibition beschäftigen rar gesät.

Ein Geheimbericht der britischen Regierung aus dem Jahr 2005 erklärt den „Anti-Drogen-Krieg“ für gescheitert.[5] Dieser Bericht wurde im Juli 2005 von der britischen Regierung zwar nur teilweise veröffentlicht, die zurückgehalten Seiten gelangten jedoch über einen Bericht der britischen Zeitung The Guardian an die Öffentlichkeit.[6] Der Bericht gelangt zu folgenden Ergebnissen:

  • Der steigende Konsum sogenannter „harter Drogen“ in den letzten 20 Jahren hat negative Auswirkungen auf die Konsumenten, deren Familien und die gesamte Gesellschaft.
  • Der illegale Drogenmarkt ist hochentwickelt, daher haben Interventionsversuche auf keiner Ebene zu einer nachweisbaren Schädigung des Marktes geführt:
    • Die Produktion illegaler Drogen in den Entwicklungsländern ist vor allem durch Armut und Mangel an Alternativen bedingt, eine Bekämpfung verlagert die Produktion nur von einem Land ins nächste.
    • Die Interventionen verursachen Preissteigerungen und erhöhen damit die Attraktivität dieses Wirtschaftssektors.
    • Die derzeit erreichbaren Sicherstellungsraten von etwa 20 % verkraften die Hintermänner, die den Transport nach Europa übernehmen, aufgrund der hohen Gewinnspannen mühelos. Es wären Sicherstellungsraten von mindestens 60 % erforderlich, um das Geschäft unrentabel zu machen.
    • Kleindealer, die festgenommen werden, können rasch ersetzt werden. Daher ist eine dauerhafte Versorgung der Märkte durch die Festnahmen nicht ernsthaft gefährdet.
  • Im Ergebnis der letzten Jahre:
    • Der Markt für sogenannte „harte Drogen“ ist dramatisch gewachsen.
    • Die Preise für Heroin und Kokain in Großbritannien haben sich trotz Beschlagnahmungen in den letzten zehn Jahren halbiert.
    • Die Preise sind nicht hoch genug, um Neulinge vom Einstieg abzuhalten.
    • Die Preise sind dagegen hoch genug, um ein hohes Maß an Kriminalität und Schäden durch Drogensüchtige zu erzeugen, die ihre Sucht finanzieren müssen.
  • Die Kosten der Beschaffungskriminalität im Rahmen von Crack- und Heroinabhängigkeit belaufen sich in Großbritannien auf 16 Milliarden Pfund pro Jahr (24 Milliarden Pfund, wenn weitere Kosten im Sozial- und Gesundheitswesen mitgerechnet werden).
  • Die 280.000 „stark schädigenden“ Heroin- oder Crack-User kommen regelmäßig mit Behandlungen oder der Justiz in Berührung, bleiben aber durch den Suchtdruck nur kurzzeitig in Drogenersatzprogrammen oder erkennen gar keinen Nutzen in deren Existenz. Der Staat muss effektiver mit den Drogenkonsumenten arbeiten, wenn sie mit staatlichen Stellen in Berührung kommen und, ganz wesentlich, Wege finden, dass sie weniger Schaden an der Gesellschaft anrichten.

Literatur[Bearbeiten]

Medienberichte[Bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: War on Drugs – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Drogen: Amerikas längster Krieg, TV-Dokumentation auf arte
  2. a b CityLab: What If U.S. Cities Just Stopped Participating in the War on Drugs?, 15. Mai 2014
  3. Englischer Wikipedia-Artikel "Allegations of CIA drug trafficking" mit Quellenangaben.
  4. Seite 385 aus The Politics of Heroin: CIA Complicity in the Global Drug Trade by McCoy, with Cathleen B. Read and Leonard P. Adams II, 2003, ISBN 1-55652-483-8
  5. n:Großbritannien: Geheimbericht erklärt Anti-Drogen-Krieg für gescheitert, Artikel in Wikinews vom 22. Juli 2005.
  6. "Revealed: how drugs war failed" Bericht von The Guardian vom 5. Juli 2005, zuletzt abgerufen am 9. Jänner 2014.