Wolfgang Kaleck

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Wolfgang Kaleck

Wolfgang Kaleck (* 13. August 1960) ist ein deutscher Rechtsanwalt. Er ist Fachanwalt für Strafrecht mit den Tätigkeitsschwerpunkten europäisches und internationales Strafrecht, Wehr- und Kriegsdienstverweigerungsrecht sowie Menschenrechte. Er leitet seit Frühjahr 2007 als Generalsekretär das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Er war Bundesvorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e. V. (RAV). Kaleck ist Mitglied im PEN-Zentrum Deutschland und vertritt aktuell den Whistleblower Edward Snowden.[1]

Leben und Werk[Bearbeiten]

Nach seinem Jurastudium in Bonn absolvierte Kaleck 1990 einen Teil seines Referendariats in Guatemala, wo er für die Menschenrechtskommission Comission de Derechos Humanos de Guatemala arbeitete. Hier kam der spanischsprechende Kaleck mit einheimischen Menschen in Kontakt, die Angehörige durch Gewaltakte und Folterungen verloren hatten. „Dort ist mir mein Land fremd geworden.“[2] Zurück in Deutschland gründete er 1991 zusammen mit einem Partner eine Kanzlei im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte, die sich heute am Prenzlauer Berg befindet. Die Internetpräsenz der Kanzlei, Die Firma, benannten sie später nach dem gleichnamigen Roman von John Grisham.

Zuerst vertrat Kaleck DDR-Bürgerrechtler, die ihre Stasi-Unterlagen einsehen wollten, später auch Opfer rechter Gewaltstraftaten. Seit 1998 arbeitet der Jurist im Rahmen der Koalition gegen Straflosigkeit[3] daran, argentinische Militärs in Deutschland wegen der Ermordung und Folterung deutscher Opfer der dortigen Militärdiktatur (1976–1983) strafverfolgen zu lassen. Eine weitere Strafanzeige richtete sich gegen einen Manager von Mercedes-Benz Argentina wegen Beihilfe zur Ermordung eines Gewerkschafters.[4]

Am 14. November 2006 hatte er im Auftrag des Center for Constitutional Rights im Namen von elf ehemaligen irakischen Gefangenen der US-Streitkräfte sowie einem noch in Guantánamo einsitzenden Saudi-Araber Anzeige beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht. Diese Maßnahme sorgte für Aufsehen, da sie gegen den damaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und CIA-Chef George Tenet sowie gegen andere hochrangige Pentagon-Führungskräfte gerichtet war. Sein Vorwurf: Kriegsverbrechen und schwere Menschenrechtsverletzungen von Gefangenen in Abu Ghraib.[5][6]

Donald Rumsfeld wollte aufgrund einer durch die Anzeige möglichen Strafverfolgung in Deutschland seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz absagen. Allerdings wurde die Anzeige zwei Tage vor der Konferenz von Generalbundesanwalt Kay Nehm abgelehnt, so dass Rumsfeld seine Reise nach München unbehelligt antreten konnte. Daraufhin beklagte Uno-Sonderberichterstatter Leandro Despouy die mangelnde Unabhängigkeit der deutschen Justiz.[7]

2014 wurde Kaleck mit dem Hermann-Kesten-Preis ausgezeichnet.

Literatur[Bearbeiten]

  • Wolfgang Kaleck: Kampf gegen die Straflosigkeit. Argentiniens Militärs vor Gericht. Wagenbach, Berlin 2010, ISBN 978-3-8031-2646-7.
  • Wolfgang Kaleck: Mit zweierlei Maß: Der Westen und das Völkerstrafrecht. Wagenbach, Berlin 2012, ISBN 978-3-8031-3642-8.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Der Tagesspiegel - Interview mit dem Berliner Anwalt des Whistleblowers, vom 8. Februar 2014
  2. Die Zeit – Einer gegen Rumsfeld, Nr 46 vom 9. November 2006, Seite 17 ff.
  3. vgl http://www.menschenrechte.org
  4. http://www.labournet.de/branchen/auto/dc/ar/index.html
  5. http://www.rav.de/rumsfeld2.html
  6. http://www.zeit.de/2005/01/Abu_Ghraib_2fAnwalt
  7. Spiegel-Online - Klage gegen Rumsfeld: Uno-Berichterstatter kritisiert Bundesanwaltschaft