Zentrale Militärkommission

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Die Zentrale Militärkommission (ZMK; chinesisch 中央军事委员会Pinyin Zhōngyāng Jūnshì Wěiyuánhuì) der VR China hat den direkten Befehl über die Volksbefreiungsarmee. Das Verteidigungsministerium hat dagegen keine Kommandogewalt und dient nur politischen Zwecken, wie dem Kontakt zu den Streitkräften anderer Nationen.

Struktur[Bearbeiten]

Die ZMK ist heute ein politisches „Zwitterorgan“. Ursprünglich war sie ein Organ der Kommunistischen Partei Chinas und wurde direkt vom Zentralkomitee besetzt. Seit der Verfassung von 1982 ist sie auch Staatsorgan und dem Nationalen Volkskongress zumindest formell verantwortlich. Je nachdem tritt sie als „ZMK der KPCh“ (chinesisch 中国共产党中央军事委员会) oder „ZMK der VR China“ (chinesisch 中华人民共和国中央军事委员会) in Erscheinung.

Der Posten des Vorsitzenden der ZMK gilt als einer der Schlüsselposten in der chinesischen Regierung. Deng Xiaoping und Jiang Zemin behielten sich diesen Posten noch eine Zeit lang vor, nachdem sie bereits ihre anderen Staats- und Parteiämter abgegeben hatten.

Der Apparat der Zentralen Militärkommission besteht aus dem

  • Generalstab (總參謀部 / 总参谋部zǒng​cān​móu​bù, englisch General Staff Department),
  • einer politischen Abteilung (總政治部 / 总政治部zǒng​zhèng​zhì​bù​, engl. General Political Department),
  • einer logistischen Abteilung (總後勤部 / 总后勤部zǒng​hòu​qín​bù, engl. General Logistics Department) sowie
  • einer Rüstungsabteilung (總裝備部 / 总装备部Zǒng​ Zhuāng​bèi​bù, engl. General Armament Department (GAD)).

Diese vier Abteilungen fungieren zugleich als ausführende Organe des Verteidigungsministeriums, dem gegenüber die Zentrale Militärkommission weisungsbefugt ist. 2004 wurde die staatliche Zentrale Militärkommission um die Befehlshaber von Heer, Luftwaffe und Marine auf elf Mitglieder erweitert. Dies soll vermutlich zusammen mit der Einbeziehung hoher Luftwaffen- und Marineoffiziere in den Generalstab die Fähigkeit zu Operationen im Verbund der Teilstreitkräfte erhöhen.

Der ZMK und ihren vier Abteilungen sind sowohl die sieben Militärregionen als auch die Teilstreitkräfte untergeordnet. Die Abteilungen verfügen darüber hinaus über eigenständige Hierarchien und Kommunikationsstrukturen für militärisch-operative, politische und logistische Aufgaben, die sich unabhängig voneinander durch die VBA erstrecken.

Derzeit (2012) ist der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas Xi Jinping gleichzeitig Vorsitzender der ZMK.[1] Seine Stellvertreter sind die Generäle Guo Boxiong und Xu Caihou. Weitere Mitglieder sind Generalstabschef Chen Bingde, die Generäle Liang Guanglie (Verteidigungsminister), Li Jinai (Leiter politische Abteilung), Liao Xilong (Leiter logistische Abteilung), Chang Wanquan (Leiter Rüstungsabteilung), Jing Zhiyuan (Befehlshaber der Raketenstreitkräfte) und Xu Qiliang (Befehlshaber der Luftwaffe) sowie Admiral Wu Shengli (Befehlshaber der Marine). Generalsekretär der ZKM ist Generalmajor Wang Guanzhong.

Vorsitzende[Bearbeiten]

Vorsitzende der Zentralen Militärkommissionen
ZMK der KP Chinas ZMK der VR China
Mao Zedong Dezember 1936–Oktober 1949 und
September 1954–September 1976
Hua Guofeng Oktober 1976–Juni 1981
Deng Xiaoping Juni 1981–November 1989 Juni 1983–April 1990
Jiang Zemin November 1989–September 2004 April 1990–März 2005
Hu Jintao September 2004–November 2012 März 2005–März 2013
Xi Jinping seit November 2012 seit März 2013

Quellen[Bearbeiten]

  1. Xi Jinping neuer Parteichef Chinas. SF Tagesschau, 15. November 2012