Wahl zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft 2019

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Die Wahl zur Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft 2019, kurz ÖH-Wahl 2019, fand vom 27. Mai 2019 bis zum 29. Mai 2019 statt. Gewählt wurden dabei die Bundesvertretung der ÖH, die Hochschulvertretungen sowie die Studienvertretungen.

Bei der ÖH-Wahl 2017 wurde die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft stimmen- und mandatsstärkste Kraft in der Bundesvertretung der ÖH. Auf sie folgte die VSSTÖ (eine Vorfeldorganisation der SPÖ) und die GRAS (eine Vorfeldorganisation der Grünen). Ebenfalls in die Bundesvertretung kamen die Fachschaftslisten (kurz FLÖ), die JUNOS (eine Vorfeldorganisation der NEOS), die KSV LiLi, der RFS (eine FPÖ-nahe Organisation), No Ma`am und der KSV-KJÖ.[1]

Die dreitägige Wahl stand im Schatten der Europawahl 2019 eines Misstrauensvotums gegen die Regierung im Zuge der Ibiza-Affäre. Gleichwohl sorgte der Umstand, dass die Wahl inmitten einer Regierungskrise stattfand, für erhöhte Aufmerksamkeit von Seiten der Medien und der Bundespolitik.[2][3]

Das Ergebnis 2017 im Detail[1]
Stimmen % Mandate
Abgegebene Stimmen 81.045 24,48
55
Liste
AktionsGemeinschaft 20.447 26,39
15
VSSTÖ 15.920 20,54
12
GRAS 12.101 15,62
9
FLÖ 10.908 14,08
8
JUNOS 9.774 12,61
7
KSV LiLi 2.387 3,08
1
RFS 2.362 3,05
1
No Ma`am 1.908 2,46
1
KSV-KJÖ 1.682 2,17
1

Antretende Listen bei der Wahl zur Bundesvertretung mit Spitzenkandidaten

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  • AktionsGemeinschaft: Dominik Ramusch
  • VSSTÖ: Dora Jandl
  • GRAS: Dietlinde Oberklammer
  • FLÖ: Desmond Grossmann
  • JUNOS: Nino Rohrmoser
  • KSV-LiLi: Babsi Ordinaireteur
  • RFS: Tatjana Schraml
  • No Ma`am: Moritz Mager
  • KSV-KJÖ: Dario Tabatabai[4]

Ergebnis der Wahl zur Bundesvertretung

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Die ÖVP-Nahe AktionsGemeinschaft ihr Ergebnis von 2017 und damit den ersten Platz halten, als großer Gewinner galten jedoch die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), die mit einem Plus von über 7 % ein deutliches Zeichen für den Aufwärtstrend der Grünen setzten.[3] Grünen-Parteiobmann Werner Kogler zeigte sich entsprechend erfreut über das Ergebnis, war seine Partei doch nach internen Konflikten (auch zwischen Parteiführung, Jugend-, und Studentenorganisation) 2017 aus dem Nationalrat ausgeschieden, hatte sich seither neu aufstellen müssen und war bei der kurz davor abgehaltenen Europawahl erstmals wieder erfolgreich gewesen.[2] Die Zugewinne der GRAS gingen offenbar auf Kosten kleinerer Fraktionen: die Fachschaftslisten verloren 4,3 Prozent und 3 Mandate, die Junos knapp 2,4 Prozent und ein Mandat. Die Spaßfraktion No Ma’am verlor ihr einziges Mandat und war damit nicht mehr Teil der Bundesvertretung.[5]

Ergebnis der ÖH-Wahl 20192021
Wahl in die Bundesvertretung
 %
30
20
10
0
26,90
(+0,51)
22,68
(+7,06)
22,44
(+1,90)
10,25
(−2,36)
9,76
(−4,32)
2,50
(−0,58)
2,07
(−0,10)
1,99
(−1,06)
1,39
(−1,07)
2017

2019

Das Ergebnis 2019 im Detail[6]
Stimmen % Mandate
Abgegebene Stimmen 85.173 25,82
55
Liste
AktionsGemeinschaft 22.907 26,89
15
GRAS 19.325 22,69
13
VSSTÖ 19.112 22,44
13
JUNOS 8.736 10,26
6
FLÖ 8.314 9,76
5
KSV LiLi 2.131 2,50
1
KSV-KJÖ 1.766 2,07
1
RFS 1.698 1,99
1
No Ma`am 1.184 1,39
0

Folgen des Ergebnisses

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Nach der Wahl bildete sich auf Bundesebene eine Koalition aus GRAS, VSSTÖ und FLÖ, welche somit eine Mehrheit von 31 von 55 Sitzen in der Bundesvertretung hatte. Die nun gebildete Koalition aus GRAS, VSSTÖ und FLÖ zerbrach allerdings im September 2020 durch das Ausscheiden der Fachschaftslisten aus dieser. Als Begründung für ihren Schritt nannten die FLÖ „destruktive Fraktionskämpfe“ sowie fehlende Kritikerlaubnis an der Türkis-Grünen Bundesregierung, an welcher die Mutterpartei von GRAS, die Grünen, beteiligt sind.[7] Daraufhin wurde im Oktober 2020 Sabine Hanger von der AktionsGemeinschaft zur ÖH-Vorsitzenden gewählt und es bildete sich eine Minderheitskoalition aus AktionsGemeinschaft und JUNOS.[8]

Einzelnachweise

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  1. a b ÖH Wahl 2017 Ergebnisse. In: wahlergebnisse2017.oeh.ac.a. Abgerufen am 4. Mai 2021.
  2. a b ÖH-Wahl: GRAS legen zu, AG bleibt stärkste Kraft. In: orf.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 29. Juni 2022.
  3. a b GRAS sind die großen Gewinner*innen der ÖH Wahl 2019. In: fm4.orf.at. 30. Mai 2019, abgerufen am 29. Juni 2022.
  4. Die große ÖH-Wahldebatte mit allen neun Spitzenkandidat*innen. In: fm4.orf.at. 14. Mai 2019, abgerufen am 5. Mai 2021.
  5. Das Ergebnis der ÖH-Wahl 2019. In: derstandard.at. 29. Mai 2019, abgerufen am 29. Juni 2022.
  6. ÖH Wahl 2019 Ergebnisse. Abgerufen am 4. Mai 2021.
  7. Linke ÖH-Koalition geplatzt. In: derstandard.at. 2. September 2020, abgerufen am 5. Mai 2021.
  8. ÖH: Aktionsgemeinschaft und Junos einigen sich auf Koalition. In: derstandard.at. 23. Oktober 2020, abgerufen am 5. Mai 2021.