Conservative Party

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Conservative Party
Konservative Partei
Parteiführer Boris Johnson
Partei­führer Boris Johnson
Gründung 1834
Gründungs­ort London
Haupt­sitz 4 Matthew Parker Street,
London, SW1H 9HQ
Jugend­organisation Young Conservatives
Aus­richtung Progressiver Konservatismus
Wirtschaftsliberalismus
EU-Skepsis
Unionismus
Farbe(n) Blau
Britisches Unterhaus
364/650
Britisches Oberhaus
243/778
London Assembly
8/25
Mitglieder­zahl 200.000 (Stand: März 2021)
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union
Europapartei Partei Europäische Konservative und Reformer (EKR)
Website www.conservatives.com

Die Conservative and Unionist Party (deutsch Konservative und Unionistische Partei), kurz Conservative Party oder umgangssprachlich Tories genannt, ist eine politische Partei im Vereinigten Königreich im rechten beziehungsweise mitterechten Spektrum und besteht seit dem 19. Jahrhundert. Im auf dem Mehrheitswahlrecht basierenden britischen Zweiparteiensystem ist sie eine der beiden Parteien, die abwechselnd die Funktion der Regierungs- und die der offiziellen Oppositionspartei wahrnehmen. Ihre Gegenspielerin war bis zum Ersten Weltkrieg die Liberal Party, deren Funktion danach allmählich von der Labour Party übernommen wurde. Auf europäischer Ebene ist die Konservative Partei Mitglied der Europäischen Demokraten, welche nach der Europawahl 2009 in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) sowie der Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer (AECR) aufgingen. Ihre Mitgliederzahl beträgt derzeit etwa 180.000 (zum Vergleich: Stand Juli 2019 haben die Liberal Democrats etwa 115.000, die SNP hat 125.000, die Labour Party rund 480.000 Mitglieder).

Geschichte

Die Konservative Partei bildete sich um 1830 um Robert Peel aus einer schon lange zuvor im Parlament des Vereinigten Königreichs existierenden lockereren Gruppierung, der Tory Party. Die Konservativen werden daher heute noch als Tories bezeichnet.

Ihr erstes Programm, das „Tamworth Manifest“, formulierte sie 1834. Als informelle Vereinigung ihrer Führungszirkel galt der renommierte Carlton Club, der im 19. Jahrhundert einige Jahrzehnte lang faktisch als das Hauptquartier der konservativen Partei fungierte.[1] Nach 1846 befand sich die Partei in der Opposition – der Streit um die Korngesetze führte dazu, dass sich die Partei aufspaltete und eine Fraktion rund um Peel sich zunächst als eigenständige Gruppe formierte und dann den Liberalen anschloss. Diese dominierten danach die britische Parteienlandschaft, während die Konservativen sich meist in der Opposition befanden. 1874 errangen sie unter Benjamin Disraeli wieder eine solide Mehrheit. 1880 zog der liberale William Ewart Gladstone in seiner Midlothian-Kampagne gegen Disraelis Regierung ins Feld und schaffte es bei der Unterhauswahl 1880 den Liberalen eine große Mehrheit zu sichern. Gladstones parlamentarische Initiative für eine irische Selbstverwaltung (Home Rule) bewirkte jedoch einen Bruch in der Liberalen Partei; die Liberalen Unionisten stellten sich gegen Gladstones Initiative und spalteten sich von den Liberalen ab. Sie gingen ein Bündnis mit den Konservativen ein, um Gladstones Gesetzesinitiative zu Fall zu bringen und banden sich in der Folge immer enger an die Konservativen. Dadurch änderten sich die parteipolitischen Kräfteverhältnisse nachhaltig zu Gunsten der Konservativen. Sie stellten in den nächsten Jahrzehnten mit Lord Salisbury und Arthur Balfour zwei bedeutende Premierminister.

Im 19. Jahrhundert waren die Konservativen die Hauptverfechter der Politik des Imperialismus. Unter Premierminister Benjamin Disraeli wurde Königin Victoria zur Kaiserin von Indien gekrönt. Die Frage des Freihandels spaltete allerdings die Partei während des ganzen 19. Jahrhunderts und führte im Jahr 1906 zum letzten großen Wahlsieg der Liberalen. Der spätere konservative Premierminister Winston Churchill verließ während dieser Zeit die Konservativen und wurde ein Liberaler. Der Streit um Home Rule für Irland und andere liberale Gesetzgebungsmaßnahmen sorgten in den folgenden Jahren für heftige Auseinandersetzungen.

Seit der 1912 erfolgten formellen Vereinigung mit den Liberalen Unionisten heißt die Partei offiziell Conservative and Unionist Party. 1915 wurde aufgrund des Ersten Weltkriegs eine Koalition zwischen den regierenden Liberalen und den Konservativen gebildet, die ab Ende 1916 Premierminister H. H. Asquith stürzte und David Lloyd George an seiner Stelle zum Premierminister machte.

1922 führte eine parteiinterne Revolte in der Konservativen Partei zum Sturz des liberalen Premierministers David Lloyd George, der in die Opposition ging. Ab diesem Zeitpunkt löste die Labour Party die Liberalen zunehmend als Hauptkonkurrent der Konservativen ab. 1945 konnte die Labour Party sogar erstmals die absolute Mehrheit erringen und somit eine Alleinregierung bilden (→ Nachkriegszeit in Großbritannien). Sie löste die seit 1940 bestehende Kriegskoalition unter Winston Churchill ab, der allerdings 1951 wieder einen Wahlsieg für die Tories errang. In dieser Zeit rückte die Partei zeitweilig nach links und übernahm programmatisch viele Punkte der letzten Labour-Regierung. Ab der Mitte der 1970er Jahre kam es zur Abkehr dieses Nachkriegskonsenses unter der konservativen Parteivorsitzenden Margaret Thatcher, die die längste Amtszeit im 20. Jahrhundert (1979–1990) als Premierministerin innehatte und für deren Politik der Begriff „Thatcherismus“ geprägt wurde.

Unter Thatcher wurden die Tories sukzessive auch zur EU-skeptischeren der großen Parteien des Vereinigten Königreiches. Die Haltung zur Europäischen Union und zur Einführung des Euro hat die Partei bislang tief gespalten. Über dieser Frage stürzten letztlich nicht nur Thatcher, sondern auch ihre drei konservativen Nachfolger als Premierminister. Nach dem Wahlausgang 2010 ist ein Memo zur Europapolitik bekanntgeworden, das die Koalitionsverhandlungen beeinflusste.[2]

Wähleranteil der Parteien seit 1832: Conservatives (blau), Whigs/Liberals/LibDems (orange), Labour (rot)

Zwischen 1979 und 1997 stellte die Conservative Party mit Margaret Thatcher und John Major den Premierminister. Nach der Wahlniederlage von John Major gegen Tony Blair (Labour) bei den Unterhauswahlen 1997 befand sich die Conservative Party in der Opposition. Nach den Unterhauswahlen 2010 konnte die Conservative Party unter der Führung von David Cameron eine Koalition mit den Liberal Democrats um Nick Clegg bilden. So löste David Cameron Blairs Nachfolger Gordon Brown (Labour) als Premierminister ab. Bei den Unterhauswahlen 2015 gelang es den Tories entgegen den Umfragen, eine eigene Mehrheit im Unterhaus zu erreichen, sodass die Liberal Democrats aus der Regierung ausschieden.

Nachdem 2016 eine Mehrheit der Briten in einem Referendum für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt hatte, trat David Cameron von seinen Ämtern zurück und wurde durch Theresa May als Partei- und Regierungschefin ersetzt. May berief 2017 eine Wahl zum Unterhaus ein, bei der die Tories die absolute Mehrheit verloren, und wurde seitdem durch die DUP geduldet.

Nachdem May, nicht zuletzt in Folge der EU-Wahl, den Rückhalt ihrer Partei verloren hat, ist sie im Juni 2019 von der Parteiführung zurückgetreten, um der Partei eine Neuwahl, auch für das Amt des Premierministers, zu ermöglichen. Am 23. Juli 2019 hat Boris Johnson die Parteiführung übernommen.

Ein Problem für die Partei ist die Überalterung ihrer Mitgliederschaft; sie ist seit den frühen 1980er-Jahren von annähernd 1.500.000 auf etwa 160.000 Mitglieder zurückgegangen. Mit den Conservative Trade Unionists verfügt die Conservative Party über eine (kleine) Arbeitnehmerorganisation. Die Partei weist zahlreiche Strömungen auf, zu denen in den 1980er-Jahren die Fraktionen wets (die «Feuchten», Staatsinterventionisten) und dries (die «Trockenen», Neoliberale) zählten, oder heute die mods (gleichzeitig wirtschafts- und in Einzelfragen sozialliberal) und die rockers (autoritär-traditionalistisch) zählen.[3][4]

1922-Komitee

Das 1922-Komitee organisiert – neben anderen Aufgaben und Tätigkeiten – die Wahl eines neuen bzw. einer neuen Parteivorsitzenden. Somit beaufsichtigt es von der Kandidatenmeldung über die Vorabstimmungen bis zur endgültigen Briefwahl durch die Parteimitglieder das Prozedere der Wahl.[5] Die Anzahl der Vorabstimmungen richtet sich nach der Anzahl der Kandidaten, d. h. bei z. B. fünf Kandidaten sind drei Vorabstimmungen notwendig (bei jeder der Vorabstimmungen scheidet jeweils der oder die letzte der Kandidaten aus) um den Mitgliedern letztlich zwei Kandidaten zur Briefwahl anbieten zu können.

Parteiführer (Leader)

Name Amtszeit (Beginn) Amtszeit (Ende)
Spencer Perceval (Tory Party) 1809 1812
Robert Banks Jenkinson, 2. Earl of Liverpool (Tory Party) 1812 1827
Frederick John Robinson, 1. Viscount Goderich (Tory Party) 1827 1828
Arthur Wellesley, 1. Duke of Wellington (Tory Party) 1828 1834
Robert Peel 1834 1846
Edward Geoffrey Smith Stanley, 14. Earl of Derby 1846 1868
Benjamin Disraeli, Earl of Beaconsfield 1868 1881
Robert Gascoyne-Cecil, 3. Marquess of Salisbury 1881 1902
Arthur James Balfour 12. Juli 1902 8. November 1911
Andrew Bonar Law 13. November 1911 17. März 1921
Austen Chamberlain 21. März 1921 19. Oktober 1922
Andrew Bonar Law 23. Oktober 1922 22. Mai 1923
Stanley Baldwin 22. Mai 1923 28. Mai 1937
Neville Chamberlain 28. Mai 1937 9. Oktober 1940
Winston Churchill 9. Oktober 1940 7. April 1955
Anthony Eden 7. April 1955 9. Januar 1957
Harold Macmillan 11. Januar 1957 19. Oktober 1963
Alec Douglas-Home 19. Oktober 1963 27. Juli 1965
Edward Heath 27. Juli 1965 11. Februar 1975
Margaret Thatcher 11. Februar 1975 28. November 1990
John Major 28. November 1990 19. Juni 1997
William Hague 19. Juni 1997 13. September 2001
Iain Duncan Smith 13. September 2001 6. November 2003
Michael Howard 6. November 2003 6. Dezember 2005
David Cameron 6. Dezember 2005 11. Juli 2016
Theresa May 11. Juli 2016 7. Juni 2019
Boris Johnson 23. Juli 2019

Vorsitzende (Chairman)

Während der Parteiführer der eigentliche Vorsitzende der Partei ist, kommt dem Chairman die Aufgabe eines Generalsekretärs zu, der für den internen Geschäftsbetrieb der Partei zuständig und Leiter des zentralen Parteibüros ist. In den Zeiten, in denen die Conservative Party den Premierminister stellt, ist der Vorsitzende in der Regel Mitglied der Regierung, meist als Minister ohne Geschäftsbereich. Neben dem Vorsitzenden bestehen oftmals stellvertretende Vorsitzende (Deputy Chairman/Vice-Chairman) für wichtige Politikfelder wie Jugend, Frauen oder Kommunalpolitik. Vorsitzende der Konservativen waren:

Teilorganisationen

Literatur

Weblinks

Commons: Conservative Party (UK) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. ↑ Robert Blake: The Conservative Party from Peel to Major. Faber and Faber, London 1997, S. 137.
  2. ↑ The Tory letter on Europe in full. The Guardian, 9. Mai 2010.
  3. ↑ Zerrissene Tories Le Monde diplomatique, abgerufen am 29. Januar 2019
  4. ↑ Tory leadership: Tactical voting claims over Johnson and Hunt win BBC, abgerufen am 23. Juni 2019
  5. ↑ http://www.bbc.com/news/uk-politics-36618738
Parteien im Vereinigten Königreich
House of Commons:

Conservative Party • Labour Party (inkl. Labour and Co-operative Party*) • Scottish National Party • Liberal Democrats • Democratic Unionist Party • Sinn Féin† • Plaid Cymru • Social Democratic and Labour Party • Alba Party • Alliance Party of Northern Ireland • Green Party of England and Wales

House of Lords:

Conservative Party • Labour Party • Liberal Democrats • Democratic Unionist Party • Ulster Unionist Party • Green Party of England and Wales • Plaid Cymru

Schottisches Parlament:

Scottish National Party • Scottish Conservative Party • Scottish Labour Party • Scottish Green Party • Scottish Liberal Democrats • Alba Party

Walisisches Parlament:

Welsh Labour Party • Welsh Conservative Party • Plaid Cymru • Welsh Liberal Democrats

Northern Ireland Assembly:

Sinn Féin • Democratic Unionist Party • Alliance Party of Northern Ireland • Ulster Unionist Party • Social Democratic and Labour Party • Traditional Unionist Voice • People Before Profit

London Assembly:

London Labour Party • London Conservatives • London Green Party • London Liberal Democrats

*Mitglieder der Labour and Co-operative Party treten gemeinsam mit der Labour Party bei Wahlen an
†Die Abgeordneten von Sinn Féin nehmen ihre Plätze in Westminster nicht ein
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