Mouvement démocrate

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Mouvement démocrate
Logo du Mouvement démocrate
Logo du Mouvement démocrate
Partei­vorsitzender François Bayrou
General­sekretär Marc Fesneau
Gründung 1. Dezember 2007
Haupt­sitz 133 bis, rue de l’Université
75007 Paris
Aus­richtung Zentrismus
Liberalismus
Linksliberalismus
Farbe(n) orange
Nationalversammlung 2017
42/577
Senat 2014
6/348
Mitglieder­zahl 7000[1] (2017)
Europaabgeordnete
5/74
Europapartei EDP
EP-Fraktion RE
Website www.mouvementdemocrate.fr

Der Mouvement démocrate (MoDem; deutsch Demokratische Bewegung) ist eine zentristische und liberale politische Partei in Frankreich, die im Mai 2007 auf Initiative des Politikers François Bayrou gegründet wurde.

Bayrou kündigte am 25. April 2007 nach seinem guten Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl 2007 an, mit der Parteigründung die Union pour la démocratie française beerben zu wollen und bei den Parlamentswahlen 2007 anzutreten.[2] Zuerst hatte Bayrou den Namen Parti démocrate vorgeschlagen, dieser wurde aber in Mouvement démocrate geändert,[3] da es bereits eine wenig bekannte Parti Démocrate in Frankreich gibt.[4]

Bayrou positionierte die Partei als Verbindung von gemäßigter Linker und gemäßigter Rechter und hoffte, MoDem als alternative politische Kraft in Frankreich etablieren zu können.

2017 unterstützte MoDem Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl, weshalb der Abgeordnete Jean Lassalle austrat. Macron gewann diese in der Stichwahl mit rund 66 Prozent gegen Marine Le Pen.

Inhaltliches Profil

Während der ersten Zeit nach der Gründung war es angesichts der heterogenen Gruppen und vielen Politneulinge in der Partei „völlig unklar, welche Gruppe sich letztlich durchsetzen und wie eine Hierarchisierung der unterschiedlichen Prioritäten aussehen könnte“.[5] Insbesondere die Bedeutung des Zentrismus-Begriffs in der französischen Politik, dem sich das Mouvement Démocrate zurechnet (es nannte sich sogar „hyperzentristisch“), ist weitgehend unklar; es wird auch bezweifelt, ob es sich um eine autonome Kraft mit einer spezifischen Ideologie handelt.[6]

Das Mouvement Démocrate bekennt sich zu einem Humanismus, der den Menschen in den Mittelpunkt seines Handelns stellt. Der Mouvement Démocrate engagiert sich für die Förderung der republikanischen Ideale und eine nachhaltige Entwicklung durch den Aufbau einer demokratischen Verantwortung in der nationalen, europäischen und weltweiten Politik, im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben.

Der Mouvement Démocrate gehört der Europäischen Demokratischen Partei (EDP) an und befürwortet eine Vertiefung der europäischen Integration.

Wahlergebnisse

In der ersten Runde der Parlamentswahl 2007 erreichte die Partei 7,6 Prozent der Stimmen, in der Endrunde konnte sie drei Abgeordnete in die Nationalversammlung bringen. 2012 entfielen im ersten Wahldurchgang nur 2,3 Prozent der Stimmen auf MoDem. In der zweiten Runde konnten zwei Mandate gewonnen werden.[7] Zuvor hatte Bayrou in der Präsidentschaftswahl am 22. April 2012 9,1 Prozent (1. Wahlgang) erzielen können,[8] nach 18,6 Prozent 2007 ein enttäuschendes Resultat. Bei der Parlamentswahl 2017 trat MoDem in einem Wahlbündnis mit der Bewegung En Marche! von Emmanuel Macron an, dessen Präsidentschaftskandidatur man zuvor unterstützt hatte. MoDem erreichte im ersten Wahlgang 4,1 % der Stimmen und gewann im zweiten Wahlgang 42 Mandate.

Scheinbeschäftigungsaffäre

Im Juni 2017 gaben die MoDem-Politiker François Bayrou, stellvertretender Premierminister (Ministre d’État, „Staatsminister“) und Justizminister im Kabinett von Premierminister Édouard Philippe, die Verteidigungsministerin Sylvie Goulard sowie die Beigeordnete Ministerin für Europaangelegenheiten Marielle de Sarnez aufgrund einer Scheinbeschäftigungsaffäre in ihrer Partei ihre Rücktritte bekannt.[9] Es besteht der Verdacht, dass Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben eingesetzt wurden. Vorermittlungen wurden von der französischen Justiz eingeleitet.[10]

Persönlichkeiten

Erste Zusammenkunft des Mouvement Démocrate am 24. Mai 2007
François Bayrou

Abgeordnete

Der Mouvement démocrate konnte 2012 unter dem Namen Le Centre pour la France (CEN) zwei Abgeordnete in die Nationalversammlung entsenden:

Senatoren

Folgende Senatoren des Sénat gehören dem Mouvement démocrate an (Stand Mai 2012):

Europaabgeordnete

Bei der Europawahl 2009 erzielte die Partei 8,4 % der Stimmen in Frankreich (Wahlbeteiligung 40,63 %)[11] und stellt für die Legislaturperiode 2009–2014 folgende Mitglieder im Europaparlament[12]:

In der Legislaturperiode 2004–2009 stellte die Partei folgende Mitglieder[13]:

Andere Vorstandsmitglieder

  • Gilles Artigues (ehemaliger Abgeordnete)
  • Didier Bariani (ehemaliger Abgeordnete)
  • Azouz Begag (ehemaliger Minister)
  • Anne-Marie Comparini (ehemaliger Abgeordnete)
  • Éric Delhaye
  • Corinne Lepage (ehemalige Umweltministerin, Vorsitzende von CAP 21)
  • Jean Peyrelevade

Nationaler Sprecher der Partei ist seit September 2010 Yann Wehrling.

Weblinks

Commons: Mouvement démocrate (France) – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

Literatur

  • Daniela Kallinich: Das Mouvement Démocrate. Eine Partei im Zentrum der französischen Politik. Springer VS, Wiesbaden 2019, ISBN 978-3-658-24420-0.

Einzelnachweise

  1. ↑ La très instructive publication des comptes 2017 des partis politiques par la CNCCFP 25. Januar 2019
  2. ↑ 'Kingmaker' snubs French rivals. BBC, 25. April 2007, abgerufen am 7. Mai 2007 (englisch).
  3. ↑ François Bayrou baptisera son parti „Mouvement démocrate“. Le Monde, 5. Mai 2007, abgerufen am 7. Mai 2007 (französisch).
  4. ↑ Le futur «Parti démocrate» de Bayrou existe déjà. Libération, 27. April 2007, abgerufen am 7. Mai 2007 (französisch).
  5. ↑ Daniela Kallinich: Das Mouvement Démocrate: Eine Partei im Zentrum der französischen Politik. Springer, 2018, S. 473.
  6. ↑ Kallinich 2018, S. 171.
  7. ↑ Wahlergebnisse 2012 (frz.) Le Monde, abgerufen am 18. Juni 2012
  8. ↑ Wahlergebnisse Präsidentschaftswahl 2012 (frz.) Le Monde, abgerufen am 18. Juni 2012
  9. ↑ Rudolf Balmer: Fachkompetenz an Bord geholt. In: www.nzz.ch. 22. Juni 2017, abgerufen am 20. Januar 2019.
  10. ↑ Frankreich: Justizminister François Bayrou tritt zurück - SPIEGEL ONLINE. (o. J.). Abgerufen 21. Juni 2017, von http://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-justizminister-fran-ois-bayrou-tritt-zurueck-a-1153226.html.
  11. ↑ Ergebnisse der Europawahlen 2009, Frankreich. Europaparlament, 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 11. Juni 2009; abgerufen am 11. Juni 2009.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.elections2009-results.eu
  12. ↑ les 6 députés européens du Mouvement Démocrate. Europaparlament, 2009, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 10. Juni 2009; abgerufen am 11. Juni 2009 (französisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/europe.lesdemocrates.fr
  13. ↑ Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa. Europaparlament, abgerufen am 23. Oktober 2008 (2004; 2009).
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