ÖVP Wien

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Die neue Volkspartei Wien
Volkspartei Logo 2018.svg
Landesparteivorsitzender Gernot Blümel
Klubobmann Markus Wölbitsch
Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner
Gründung 1945
Gründungsort Wien
Hauptsitz Lichtenfelsgasse 7
1010 Wien
Sitze in Landtagen
22/100

(LTW 2020)
Mitgliederzahl 30.000
Ausrichtung Konservatismus

Progressiver Konservatismus Wirtschaftsliberalismus Politische Mitte Pro-Europäismus

Website www.neuevolkspartei.wien

Die neue Volkspartei Wien (auch ÖVP Wien) ist die Landesorganisation der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) im Bundesland Wien. Die Partei hat ihren Sitz in der Wiener Lichtenfelsgasse.

Seit der Landtagswahl 2020 verfügt die Wiener Volkspartei über 22 Mandate im Wiener Landtag und befindet sich dort in der Opposition.

Für die Wiener ÖVP sitzen seit der Nationalratswahl 2019 10 Abgeordnete im österreichischen Nationalrat.[1]

In Landesregierung und Stadtsenat Ludwig II sind Bernadette Arnoldner und Isabelle Jungnickel nicht amtsführende Stadträtinnen.[2]

Landtags- und Gemeinderatswahlen 1945–2020
35%
30%
25%
20%
15%
10%
5%
0%

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Gründung der Österreichischen Volkspartei am 17. April 1945 konstituierte sich am 3. August die Landesleitung Wien. Erster Landesparteiobmann war Emil Oswald, der jedoch genau zwei Monate später vom ÖAAB-Obmann Lois Weinberger abgelöst wurde.

Die neue Volkspartei Wien ab 2015[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Wiener Gemeinderatswahl 2015 musste die ÖVP Wien starke Verluste hinnehmen und rutschte in den einstelligen Bereich ab. Landesparteiobmann Manfred Juraczka kündigte daraufhin noch am Wahlabend seinen Rücktritt an.[3] Bereits am nächsten Tag wurde ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel vom Landesparteivorstand mit 95,7 Prozent zum geschäftsführenden Obmann gewählt.[4] Ab November übernahm er zusätzlich die Funktion des nicht amtsführenden Stadtrats.[5]

Unter Blümel wurde die ÖVP Wien neu ausgerichtet, personell verjüngt und schlug eine "kantige Oppositionspolitik" ein.[6] Landesgeschäftsführerin ist seit dem 19. Dezember 2019 Bernadette Arnoldner. 2017 übernahm Sebastian Kurz die Bundes-ÖVP und änderte die Parteifarbe von schwarz auf türkis.[7]

Bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl 2020 erreichte die ÖVP Wien mit Spitzenkandidat Gernot Blümel das beste Ergebnis seit 33 Jahren. Mit 20,43 Prozent wurde der Stimmenanteil mehr als verdoppelt, die Anzahl der Mandate mit 22 verdreifacht.[8] Die neue Volkspartei wurde damit die größte Oppositionspartei in Wien. Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner übernahm am 24. November 2020 zusätzlich zu ihren Aufgaben in der Partei das Amt der Stadträtin. Ebenfalls seit 24. November fungieren Isabelle Jungnickel als zweite Stadträtin sowie Markus Wölbitsch als Klubobmann.[9]

Inhaltliche Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die ÖVP ging nach 1945 aus der Christlichsozialen Partei (CS) hervor und ist heute noch christdemokratischen Werten verbunden. Das Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft wurde 1989 vom damaligen Vizekanzler Josef Riegler entwickelt und am 22. April 1995 in das Grundsatzprogramm der Volkspartei aufgenommen.[10][11] Mit Gernot Blümel und Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner rückte in Wien das Konzept wieder in den Vordergrund. Arnoldner fordert die Aufnahme der ökosozialen Marktwirtschaft in die Wiener Stadtverfassung.[12]

Die neue Volkspartei Wien bezeichnet sich als "Mitte-Rechts-Politik mit Anstand" mit den Themenschwerpunkten Leistung, Sicherheit, Integration und Wirtschaft.[13] So fordert die ÖVP eine "Gebührenbremse", die Einführung von Tourismuszonen, in denen eine Sonntagsöffnung die Wirtschaft ankurbeln soll sowie die Vergabe von Gemeindewohnungen ausschließlich an Personen mit ausreichenden Deutschkenntnissen.[14] Im Wahlkampf 2020 forderte die neue Volkspartei "Gerechtigkeit für Jene, die täglich aufstehen, arbeiten und ins System einzahlen."[15] Die ÖVP Wien führt eine strikte Oppositionspolitik, fordert Transparenz bei Immobilienprojekten und Budgetpolitik und setzt auf Integrationsthemen wie verpflichtende Deutschkurse für Schüler und Eltern sowie verpflichtende Wertekurse für Schüler mit Migrationshintergrund an Wiener Pflichtschulen.[16]

Landesparteiobleute der ÖVP Wien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gernot Blümel, aktuell Parteiobmann der ÖVP Wien

Teilorganisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wiener Volkspartei ist ebenso wie die Bundes-ÖVP in Teilorganisationen, die sogenannten „Bünde“, unterteilt. Eine Mitgliedschaft in einer der Teilorganisationen der ÖVP Wien bringt in der Regel auch gleichzeitig eine Mitgliedschaft in der Landes- und darüber hinaus in der Bundespartei mit sich. Es existieren von allen sechs ÖVP-Bünden jeweils Landesorganisationen in Wien:

ÖAAB Wien
Obmann des Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (AAB) Wien ist der Bundesminister für Inneres, Karl Nehammer.[17]
Bauernbund Wien
Der Bauernbund ist die Vertretung der Landwirte innerhalb der ÖVP. Der Bauernbund Wien wird aktuell vom früheren Nationalratsabgeordneten Franz Windisch als Obmann geleitet.[18]
Wiener ÖVP Frauen
Die Frauenbewegung Wien vertritt seit dem Jahr 1947 die Interessen der Frauen gegenüber der ÖVP-Landespartei. Obfrau der Frauenbewegung Wien ist die Bezirksvorsteherin der Josefstadt, Veronika Mickel-Göttfert.[19]
Wirtschaftsbund Wien
Der Wirtschaftsbund wurde in Wien als Interessensvertretung der Unternehmer gegründet. Als Obmann des Wirtschaftsbunds Wien fungiert Walter Ruck.[20]
Wiener Seniorenbund
Der Seniorenbund ist einer der mitgliederstärksten Bünde der ÖVP Wien und stellt die Vertretung der Senioren innerhalb der Wiener Volkspartei dar. Seine Obfrau ist die Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin Ingrid Korosec.[21]
Junge ÖVP (JVP) Wien
Die Junge Volkspartei Wien vertritt die Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis zu deren Übertritt in einen der anderen ÖVP-Bünde. Aktueller Obmann der JVP Wien ist der Nationalratsabgeordnete Nico Marchetti.[22]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Robert Kriechbaumer, Franz Schausberger (Hrsg.): Volkspartei – Anspruch und Realität. Zur Geschichte der ÖVP seit 1945 (= Schriftenreihe des Forschungsinstitutes für Politisch-Historische Studien der Dr.-Wilfried-Haslauer-Bibliothek, Salzburg. Band 2). Böhlau, Wien u. a. 1995, ISBN 3-205-98458-7.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. grizzly: ÖVP Nationalrat - Das Team stellt sich vor. In: Neue Volkspartei Wien. Abgerufen am 7. April 2020 (deutsch).
  2. 24 11 2020 Um 09:00: Die neue Wiener Stadtregierung. 24. November 2020, abgerufen am 9. August 2021.
  3. ÖVP Wien: Betretenes Schweigen in der Wahlzentrale. Abgerufen am 9. August 2021.
  4. Gernot Blümel übernimmt Wiener Volkspartei. 12. Oktober 2015, abgerufen am 9. August 2021.
  5. Vorschau auf den morgigen Gemeinderat. Abgerufen am 9. August 2021.
  6. elias.natmessnig: Kanten statt Kuscheln: Blümel verordnet ÖVP neue Strategie. 16. Februar 2016, abgerufen am 9. August 2021.
  7. gernot.bauer: Was ist das Neue an der neuen Volkspartei von Sebastian Kurz? 1. Juli 2017, abgerufen am 9. August 2021.
  8. Gemeinderatswahlen 2020, Ergebnisse der Wiener Wahlbehörden. Abgerufen am 9. August 2021.
  9. ÖVP Wien: Markus Wölbitsch nun offiziell neuer Klubchef. 20. November 2020, abgerufen am 9. August 2021.
  10. bernhard.gaul: Was ist und was will das Ökosoziale Forum ? 16. Juli 2019, abgerufen am 9. August 2021.
  11. www.iwavesmedia.com: Geschichte in Geschichten: Das Buch über 75 Jahre Volkspartei. Abgerufen am 9. August 2021.
  12. Arnoldner zum Weltumwelttag: Stadt Wien muss ökosoziale Hauptstadt Europas werden. Abgerufen am 9. August 2021.
  13. ÖVP-Wahlprogramm: "Gebührenbremse" und Sicherheitsstadtrat. 11. September 2020, abgerufen am 9. August 2021.
  14. christoph.schwarz: ÖVP-Wahlprogramm: Sonntagsöffnung soll die Wirtschaft retten. 8. September 2020, abgerufen am 9. August 2021.
  15. Katharina Müllebner: Wien-Wahl 2020: Analyse des Wahlprogramms der neuen Volkspartei. 2. Oktober 2020, abgerufen am 9. August 2021.
  16. josef.gebhard: Wiener ÖVP ortet Verschwendung von fünf Milliarden Euro. 1. Juni 2021, abgerufen am 9. August 2021.
  17. Team | ÖAAB Wien. Abgerufen am 7. April 2020.
  18. Funktionäre. 22. November 2018, abgerufen am 7. April 2020.
  19. Team. Abgerufen am 7. April 2020.
  20. Team Wirtschaftsbund: Wirtschaftsbund. Abgerufen am 7. April 2020.
  21. Team – Wiener Seniorenbund. Abgerufen am 7. April 2020 (deutsch).
  22. Buero52 Gmbh: Über uns. In: JVP - Junge ÖVP Wien. Abgerufen am 7. April 2020 (deutsch).