12. Oberste Volksversammlung

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Die 12. Oberste Volksversammlung Nordkoreas wurde nach den Parlamentswahlen 2009 gebildet. Sie ist die Oberste Volksversammlung in der 12. Legislaturperiode und damit formell das höchste Machtorgan des Staates. Ihr gehören 687 Abgeordnete an.[1]

Parlamentssitzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mansudae-Kongresshalle, Tagungsort der Parlamentssitzungen

Die Sitzungen der Obersten Volksversammlung finden in der Mansudae-Kongresshalle statt. Bis auf Ausnahmen tagt das Parlament einmal jährlich.

Erste Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Konstituierende Sitzung des neugewählten Parlaments fand am 9. April 2009 statt.[2] Dabei wurde entsprechend der Tagesordnung Kim Jong-il „feierlich“ als Vorsitzender der Nationalen Verteidigungskommission wiedergewählt. Ebenso wurde Kim Yŏng-nam erneut als Parlamentspräsident bestätigt. Ins Präsidium der Obersten Volksversammlung wurden daneben auch gewählt:

Zu Mitgliedern der Nationalen Verteidigungskommission wurden neben Kim Jong-il gewählt:

Kim Yong-il wurde im Amt des Regierungschefs bestätigt. Ebenso wurden weitere Regierungsmitglieder gewählt. Im Amt des Generalstaatsanwalts wurde Ri Kil-song bestätigt. Vorsitzender des Obersten Gerichts wurde Kim Pyong-nyul.[2]

Zweite Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der zweiten Sitzung am 9. April 2010[3] wurde Kim Jong-il zum Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission und als Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung wiedergewählt.

Außerdem wurde eine Verfassungsänderung bestätigt, wonach die Nationale Verteidigungskommission fortan das oberste Staatsamt Nordkoreas bildet. Die Befugnisse der Kommission wurden erweitert und die Mitgliederanzahl erhöht sowie erstmals auch zivile Funktionäre aufgenommen.[4]

Dritte Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für den 7. Juni 2010 wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen.[5] Im Zuge einer umfassenden Regierungsumbildung wurden Choe Yong-rim zum Premier und Chang Sung-taek, der Schwager Kim Jong-ils, zum stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission gewählt.[6] Im Anschluss bildete das Kabinett Ch’oe Yŏng-rim die Regierung Nordkoreas.

Vierte Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die vierte Sitzung wurde am 7. April 2011 abgehalten.[7] Jon Phyong-ho wurde aus der Nationalen Verteidigungskommission entlassen und stattdessen Pak To-chun hinein berufen.[8]

Fünfte Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der fünften Sitzung am 13. April 2012[9] wurde Kim Jong-un zum Ersten Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission ernannt. Beschlossen wurde zudem eine Änderung der Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea, womit der Staat zur Nuklearmacht erklärt wurde.[10]

Sechste Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 25. September 2012 wurde eine weitere außerordentliche Sitzung einberufen.[11][12] Gründe für die Sitzung wurden bei Bekanntgabe keine genannt.

Die Tagesordnung der 6. Sitzung bestand aus zwei Punkten: Der Anhebung der Schulpflicht von bisher elf auf zwölf Jahre[13] und organisatorischen Fragen. Das Referat zur Schulpflichtverlängerung hielt der Abgeordnete Choe Thae-bok.

Die Abgeordneten Hong In-bom, Chefsekretär des Parteikomitees der Partei der Arbeit Koreas der Süd-Phyongan-Provinz, und Jon Yong-nam, Vorsitzender des Zentralkomitees der Sozialistischen Jugendliga Kim Il-sung, wurden zu Mitgliedern des Präsidiums der Obersten Volksversammlung gewählt. Kwak Pŏm-gi übernahm den Vorsitzend der Budgetkommission der Obersten Volksversammlung, da Choe Hui-jong, der diesen Posten bis dahin übernommen hatte, abgesetzt wurde.[14][15]

Vermutet wurden im Vorfeld der Sitzung vor allem die Verkündigung wirtschaftlicher Reformen, besonders im Bereich der Landwirtschaft.[16]

Siebente Sitzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die ordentliche Sitzung am 1. April 2013 fand statt, nachdem Nordkorea den Nichtangriffspakt mit Südkorea aufgekündigt und erklärt hatte, sich mit dem Süden im Kriegszustand zu befinden. Auf der Sitzung sollte einem am Vortag vom Zentralkomitee der Partei der Arbeit getroffener Beschluss zum Wirtschaftswachstum und Ausbau des Atomarsenals zugestimmt werden.[17] Pak Pong-ju wurde ein zweites Mal zum Regierungschef und zum Nachfolger von Choe Yong-rim gewählt.[18] Außerdem wurde das Gesetz über die Weltraumentwicklung verabschiedet, mit dem auch die National Aerospace Development Administration errichtet wurde.[19]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. The Economist Intelligence Unit: Country Report North Korea. London, Mai 2007. S. 8
  2. a b First Session of 12th SPA of DPRK Held (englisch) kcna.co.jp. Archiviert vom Original am 21. Februar 2014. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kcna.co.jp Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  3. SPA of DPRK Meets (englisch) kcna.co.jp. Archiviert vom Original am 17. Mai 2013. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.kcna.co.jp Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  4. Ein Nordkorea nach Kim Jong Il (PDF) kas.de. S. 83. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  5. Choe Yong Rim Elected PM (englisch) kcna.co.jp. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  6. KCNA: Jang Song Thaek Elected NDC Vice-Chairman
  7. 12th SPA’s 4th session roundup (englisch) North Korean Economy Watch. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  8. Oberste Volksversammlung tagt in Pjöngjang: Richtungsweisende Entscheidungen erwartet
  9. 5th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly (englisch) North Korean Economy Watch. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  10. We ARE a nuclear power: North Korea's chilling claim in new constitution, 1. Juni 2012
  11. Fernsehbericht über die 6. Sitzung (koreanisch)
  12. 6th session of the 12th Supreme Peoples’ Assembly (englisch) North Korean Economy Watch. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  13. Schüler müssen nun 12 Jahre in die Schule vom 25. September 2012
  14. All Talk and No Reform? nknews.org vom 25. September 2012 (englisch)
  15. 6. Tagung der 12. Obersten Volksversammlung der DVRK. KFA Switzerland. 26. September 2012. Abgerufen am 23. Dezember 2012.
  16. Nordkorea will Landwirtschaft reformieren tagesschau.sf.tv vom 24. September 2012
  17. Der Norden mäßigt seinen Ton (Memento vom 1. April 2013 im Internet Archive), Tagesschau vom 1. April 2013
  18. Neuer Premier im Norden, scharfe Töne im Süden (Memento vom 3. April 2013 im Internet Archive), Tagesschau vom 1. April 2013
  19. KOREA NEWS SERVICE(KNS): National Aerospace Development Administration of DPRK vom March 31. 2014 Juche 103; abgerufen am 31. Mai 2014 (Memento des Originals vom 6. April 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/kcna.co.jp