55. Münchner Sicherheitskonferenz

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Die 55. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2019) fand vom 15. bis zum 17. Februar 2019 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Erwartet wurden etwa 600[1] Teilnehmer, darunter Staats- und Regierungschefs aus über 35 Ländern, 50 Außen- und 30 Verteidigungsminister, weitere Vertreter aus den Bereichen Politik, Militär, Rüstungsindustrie, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Mitglieder internationaler zwischenstaatlicher und zivilgesellschaftlicher Organisationen.[2] Teilgenommen haben unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Vizepräsident Mike Pence sowie der russische Außenminister Sergej Lawrow.[3]

Teilnehmer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Teilgenommen haben unter anderem die Staats- und Regierungschefs Petro Poroschenko (Ukraine), Abd al-Fattah as-Sisi aus Ägypten, Aschraf Ghani aus Afghanistan, Hasina Wajed aus Bangladesh sowie Tamim bin Hamad Al Thani, Emir von Katar. Die größte Delegation kam aus den USA; ihr gehörten neben dem Vizepräsidenten die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Tochter des US-Präsidenten, Ivanka Trump, sowie ihr Ehemann Jared Kushner angehören.[2]

Die deutsche Bundesregierung war neben der Bundeskanzlerin durch Außenminister Heiko Maas, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Gesundheitsminister Jens Spahn und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner vertreten.[2]

Abgesagt haben der französische Präsident Emmanuel Macron, da er sich um innenpolitische Probleme im Zusammenhang mit der Gelbwestenbewegung kümmern wolle,[4] sowie der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.[5]

Themen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Auftaktveranstaltung stellte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger die Veranstaltung unter das übergreifende Motto "Who will pick up the pieces of the disintegrating world order?" (deutsch etwa Wer wird die Scherben der zerfallenden Weltordnung aufnehmen?)[6]

Als Themenschwerpunkte waren „die Selbstbehauptung der Europäischen Union, die transatlantische Zusammenarbeit sowie mögliche Auswirkungen einer neuen Ära des Großmächtewettbewerbs“ gesetzt.[2] Bei der europäischen Sicherheit waren wieder explizit die Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitglieder thematisiert. Themen der Redebeiträge waren die Sicherheitssituation in der Sahelzone, Osteuropa, Südosteuropa im Nahen Osten und in Syrien; Kontrolle, Verbreitung, Abrüstung von Atomwaffen, sowie Handelshemmnisse.[7]

Erstmals wurde der Zusammenhang von Klimawandel und Sicherheit im Hauptprogramm mit einer Podiumsdiskussion thematisiert.[8]

Erstmals wurde der John McCain Dissertation Award verliehen.

Bewertung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Einschätzung von Konferenzleiter Wolfgang Ischinger war es eine der wichtigsten Konferenzen der vergangenen Jahre, da klar geworden sei, dass das internationale System extrem bedroht ist. Die mit Abstand wichtigste Rede kam seiner Einschätzung nach von Angela Merkel. Als negative Tendenz sei zu beobachten, dass Konfliktparteien die Konferenz zwar nutzten, um ihre Position darzustellen, nicht miteinander diskutieren wollten, was ursprünglich die Stärke der Konferenz gewesen sei.[9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ischinger erwartet „wichtigste und größte“ Sicherheitskonferenz. Der Tagesspiegel, 11. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019.
  2. a b c d Münchner Sicherheitskonferenz: Themen, Teilnehmer und weitere Infos. Hannoversche Allgemeine Zeitung, 13. Februar 2019, abgerufen am selben Tage.
  3. Christian F. Trippe: Münchner Sicherheitskonferenz: Die Welt als Puzzle und Vorstellung. Deutsche Welle, 11. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019.
  4. Macron sagt Auftritt mit Merkel ab. Süddeutsche Zeitung, 7. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019.
  5. Benjamin Netanjahu kommt nicht nach München – aber nach Warschau. Zeit Online, 10. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019.
  6. MSC Kick-off zur 55. Konferenz
  7. Munich Security Conference. Agenda
  8. MSC Agenda, 16. Februar 2019 17:30–19:00
  9. Phoenix Wolfgang Ischinger im phoenix tagesgespräch, 18.02.19