Republikanische Partei Armeniens

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Republikanische Partei Armeniens
Հայաստանի Հանրապետական Կուսակցութուն
Hajastani Hanrapetakan Kusakzutjun
Partei­vorsitzender Sersch Sargsjan[1]
Gründung 2. April 1990[2]
Haupt­sitz Jerewan (Kentron)
Aus­richtung Nationalkonservatismus
Parlamentssitze
4/107
Nationale Verbindungen Bündnis „Ich habe Ehre“
Europapartei Europäische Volkspartei (EVP) (Beobachter seit 2012)[3]
Website hhk.am (arm., engl., russ.)

Die Republikanische Partei Armeniens (armenisch Հայաստանի Հանրապետական Կուսակցութուն Hajastani Hanrapetakan Kusakzutjun, in wissenschaftlicher Transliteration Hayastani Hanrapetakan Kowsakc‘owt‘yown, Abkürzung ՀՀԿ bzw. HHK) ist eine der größeren Parteien in Armenien und stellte lange Zeit die Regierung.

Geschichte

Hauptsitz der Partei in Jerewan (2006)

Die Partei sieht sich in der Tradition der Nationalen Vereinigten Partei, die in der Armenischen SSR von 1967 bis 1987 im Untergrund operierte. Die HHK wurde bereits 1988[4] bzw. am 2. April 1990 gegründet, konnte jedoch erst am 14. Mai 1991 offiziell als Partei registriert werden. Erst im Zuge der Perestrojka wurde es offiziell erlaubt, Parteien zu gründen. Viele der Gründungsmitglieder der HHK kämpften in paramilitärischen Organisationen im Konflikt um Bergkarabach, auch unter dem Banner der Partei.[4]

Ende 1994 geriet die Partei von der Opposition in die Regierungsmitverantwortung durch ihre Mitgliedschaft im von der Armenischen Allnationalen Bewegung geführten Republik-Block.[4] Seit Parteigründung und bis zu seinem Tod 1997 wurde die Partei von Aschot Nawassardjan geführt. Im Jahr 1999 übernahm die HHK die Regierung und stellte zunächst mit Wasken Sarkissjan den Premierminister. Nach dessen Ermordung am 27. Oktober 1999 übernahm sein Bruder Aram Sarkissjan im November dieses Amt, bevor ihn Andranik Markarjan im Premierministeramt ablöste. Die Partei formte ein Wahlbündnis mit der Armenischen Revolutionären Föderation und der Partei Land des Rechts im Vorfeld der Parlamentswahl in Armenien 2003 und errang damit eine große Mehrheit der Parlamentssitze.[4] Premierminister Markarjan verstarb 2007 noch im Amt.

Bis zum Parteitag 2006 bezeichnete sich die HHK als nationalistische Partei, seitdem als nationalkonservative Partei. Seit den Wahlen zur dritten Nationalversammlung 2003 stellte sie lange Zeit die stärkste Fraktion, stürzte jedoch bei der Parlamentswahl in Armenien 2018 massiv ab und landete knapp unter der 5-%-Hürde.[5] Bei der Parlamentswahl in Armenien 2021 gelang der Partei als drittstärkste Kraft aufgrund der Regelung, nach welcher nicht nur zwei Parteien in der Nationalversammlung vertreten sein dürfen, der Wiedereinzug ins Parlament, obwohl sie die für Wahlbündnisse geltende Hürde von 7 % nicht übersprang.[6]

Parteivorsitzende

Name Amtszeit
Aschot Nawassardjan Aschot Nawassardjan 1990–1997
Andranik Markarjan Andranik Markarjan 1997–2007
Sersch Sargsjan Sersch Sargsjan seit 2007

Aktivitäten

Im Mai 2016 wurde auf unmittelbare Initiative der Republikanischen Partei im Zentrum der Hauptstadt Jerewan ein Denkmal zu Ehren von Garegin Nschdeh gesetzt. Dieser wird heutzutage als „Held der armenischen Nation“ gefeiert. Als Parteivorsitzender und Präsident nahm Sargsjan persönlich an der Einweihungszeremonie der Statue teil und würdigte die „Verdienste des großen Staatsmannes“.[7] Nschdeh galt jedoch nachweislich als Nazikollaborateur und Kriegsverbrecher im Zweiten Weltkrieg. Der Fall führte zu ernsthaften Verstimmungen zwischen Armenien und der Russischen Föderation. In einem umfangreichen Bericht des russischen Außenministeriums über die „Glorifizierung des Faschismus und jeglicher Erscheinungsformen des Neonazismus“ vom Mai 2019 wird die ehemalige Führung der Republikanischen Partei für ihre einschlägige Politik heftig kritisiert.[8] Noch im November 2017 prangerte Weronika Kraschennikowa, eine prominente russische Historikerin, Politologin und Mitglied der Gesellschaftlichen Kammer der Russischen Föderation die Verherrlichung der Nazisympathisanten durch die Republikanische Partei und verglich das Wappen der Partei mit dem des Dritten Reiches.[9]

Zusammenarbeit mit anderen Parteien

Seit dem 15. Mai 2021 tritt die HHK im Wahlbündnis „Ich habe Ehre“ zu Wahlen an.

Wahlergebnisse

Stimmen für die HHK nach Wahlbezirken in Prozent bei der Parlamentswahl 2018
Parlamentswahlen
Wahl Stimmen % Sitze Rang Position Quelle
1995 329,000 43,9
4/190

88/190
1. Regierungskoalition (Wahlbündnis mit der Armenischen Allnationalen Bewegung, Demokratisch-Liberalen Partei Armeniens u.
Christlich-Demokratischen Union)
Nohlen, Grotz, Hartmann (2001)[10]
1999 448.133 41,69
24/131

62/131
1. Regierung (Wahlbündnis mit der Armenischen Volkspartei u. Volksdemokratischen Partei) mediamax.am[11]
2003 278.712 23,66
33/131
1. Regierung electionguide.org[12]
2007 458.258 34,26
64/131
1. Regierung electionguide.org[13]
2012 664.440 44,02
70/131
1. Regierung Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[14]
2017 771.247 49,17
58/105
1. Regierung Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[15]
2018 59.083 4,7
0/132
4. außerparlamentarische Opposition Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien[5]
2021 66.633 5,23
4/107

7/107
3. Opposition Statista Research Department[6]

Fraktionsvorsitzende

Alle bisherigen Fraktionsvorsitzenden, welche die Republikanische Partei Armeniens in der Nationalversammlung stellte:

Siehe auch

Commons: Republican Party of Armenia – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Offizielle Website (armenisch, englisch, russisch)

Einzelnachweise

  1. http://www.hhk.am/en/board/ (Abruf 19. April 2019)
  2. osce.org (Abruf 30. November 2019)
  3. epp.eu (Abruf 1. Dezember 2012)
  4. a b c d web.archive.org
  5. a b Sunday, December 09, 2018 Parliamentary Elections. In: elections.am. Zentrale Wahlkommission der Republik Armenien, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 28. April 2019; abgerufen am 6. März 2019 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.elections.am
  6. a b Distribution of votes in the parliamentary election in Armenia on June 20, 2021, by party. In: statista.com. Statista Research Department, abgerufen am 1. August 2021 (englisch).
  7. Памятник деятелю национально-освободительного движения Гарегину Нжде открыли в Ереване. In: Newsarmenia. 28. Mai 2016, abgerufen am 11. November 2019 (russisch).
  8. О ситуации с героизацией нацизма, распространении неонацизма и других видов практики, которые способствуют эскалации современных форм расизма, расовой дискриминации, ксенофобии и связанной с ними нетерпимости. 6. Mai 2019, abgerufen am 11. November 2019 (russisch).
  9. Крашенинникова сравнила герб правящей партии Армении с символикой нацисткой Германии. In: Rusarminfo. 20. November 2017, abgerufen am 11. November 2019 (russisch).
  10. D. Nohlen; F. Grotz; C. Hartmann: Elections in Asia. A Data Handbook. Band 1, 2001, S. 335.
  11. mediamax.am
  12. electionguide.org
  13. electionguide.org
  14. res.elections.am
  15. res.elections.am