Export Administration Regulations
Die Export Administration Regulations (EAR) ist die Ausführungsverordnung des US-Gesetzes Export Administration Act (EAA). Die Verordnung zur Exportkontrolle wird von der Behörde Bureau of Industry and Security (BIS) erlassen und regelt den Export und Reexport von US-Gütern.[1]
Mit dem EAR werden der Export und der Reexport sowohl der sog. Dual-Use-Güter als auch rein kommerzieller Wirtschaftsgüter ohne militärischen Verwendungszweck geregelt. Darüber hinaus werden der Export und der Reexport anderer Wirtschaftsgüter über andere Regelungen und durch andere amerikanische Behörden kontrolliert.[2]
Im Wesentlichen verfolgt die amerikanische Regierung mit dem EAR vier Ziele:[3]
- Schutz der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten
- Unterstützung der amerikanischen Außenpolitik
- Verhinderung der Weiterverbreitung bzw. die Weitergabe von Massenvernichtungswaffen Non-Proliferation
- Wahrung kurzfristiger amerikanischer Interessen
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Achim Albrecht: Die verantwortlichen Behörden im US-Exportrecht. In: US-Exportbestimmungen. Band 14(3), 2009, ISSN 1611-4000, S. 39 – 41.
- ↑ Export Controls, PDF
- ↑ U.S. Department of Commerce ( des vom 5. Mai 2009 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., About EAR
