Abd al-Fattah as-Sisi

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Abd al-Fattah Said Husain Chalil as-Sisi (arabisch ‏عبد الفتاح سعيد حسين خليل السيسي‎, DMG ʿAbd al-Fattāḥ Saʿīd Ḥusain Ḫalīl as-Sīsī; * 19. November 1954 in Kairo) ist seit dem 8. Juni 2014 Präsident Ägyptens.

Abd al-Fattah as-Sisi (2014)

Unterschrift von Abdel Fattah el-Sisi

Frühe Militärkarriere[Bearbeiten]

Sisi machte 1977 seinen Abschluss an der Ägyptischen Militärakademie. Anschließend wurde er Offizier der mechanisierten Infanterie im Bereich Panzerbekämpfung und Kampf mit Mörsern.[1] Später nahm er an folgenden Lehrgängen teil:

  • General Command and Staff Course, Egyptian Command and Staff College (1987)
  • General Command and Staff Course, Joint Command and Staff College (Großbritannien 1992)
  • War Course, Fellowship of the Higher War College, Nasser’s Military Sciences Academy (Ägypten 2003)
  • War Course, United States Army War College in Carlisle (USA 2006).

Sisi wurde 2008 Kommandeur des Armeebereichs Nord, anschließend Leiter des Militärgeheimdienstes.[2] Nachdem eine Einheit im Zuge der Revolution in Ägypten 2011 etwa 20 Demonstrantinnen vom Tahrir-Platz verschleppt hatte und sie zu einer demütigenden Jungfräulichkeitsuntersuchung gezwungen hatte,[3][4] verteidigte as-Sisi das Handeln des Schlägertrupps gegenüber Medien, man habe die „Sittlichkeit der jungen Frauen schützen“ wollen.[5] Zu dieser Zeit war Sisi in seiner Funktion als Militär-Geheimdienstchef Mitglied des Obersten Rates der Streitkräfte.[6]

Im Jahr 2008 avancierte er zum Oberbefehlshaber der Militärregion Nord (Alexandria) und wurde noch unter Hosni Mubarak mit einem ausgesuchten Vertrauensposten betraut: der Leitung des Militärgeheimdienstes. Als Mubarak im Februar 2011 durch die ägyptische Revolution gestürzt wurde, übernahm das Oberste Militärkommando, dessen jüngstes Mitglied al-Sisi war, die Macht.[2]

Oberbefehlshaber der ägyptischen Streitkräfte[Bearbeiten]

Am 12. August 2012 ernannte der neugewählte Präsident Mohammed Mursi General Sisi als Nachfolger von Mohammed Hussein Tantawi zum Oberbefehlshaber der ägyptischen Streitkräfte. Er wurde zudem unter dem Ministerpräsidenten Hescham Kandil Minister für Verteidigung und Militärproduktion[7] und stellvertretender Ministerpräsident des Landes.[8]

Militärputsch gegen Präsident Mursi[Bearbeiten]

Wegen der anhaltenden Massenproteste gegen Mursi setzte Sisi am Nachmittag des 1. Juli 2013 allen politischen Kräften ein Ultimatum von 48 Stunden. Am Abend des 3. Juli wurde die Regierung Kandil, der er selbst angehörte, durch einen Militärputsch abgesetzt und Neuwahlen angekündigt. Sisi ernannte Adli Mansur (seit 1. Juli 2013 der Vorsitzende des Obersten Verfassungsgerichts) am 4. Juli zum Übergangspräsidenten des Landes.[9][10] Er kündigte auch eine neue Präsidentschaftswahl und die Überarbeitung der im Vorjahr beschlossenen Verfassung an, die von den Islamisten geprägt und bei einer Abstimmung mit 64 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 33 Prozent angenommenen worden war. Zahlreiche gesellschaftliche Kräfte begrüßten diese Entwicklung.[11][12] Jedoch führte der Putsch zu erneuten Massenprotesten und zur Eskalation der Situation im Land. Am Morgen des 8. Juli wurden laut der Gewerkschaft ägyptischer Ärzte 84 Demonstranten während des Morgengebetes vor den Kasernen der Nationalgarde vom Militär erschossen, 1000 andere wurden verletzt.[13]

Seit August 2013 wurden Hunderte Demonstranten erschossen, wie etwa beim Blutbad in Kairo und Gizeh 2013. Über 500 Regierungsgegner wurden zumeist in Schnellprozessen[14] zum Tode verurteilt und Tausende Anhänger sowohl der Muslimbruderschaft als auch demokratische Aktivisten und Politiker wie Ahmed Maher inhaftiert. Andere Politiker wie Mohammed el-Baradei gingen ins Ausland. Demokratische Organisationen und Parteien wurden als „terroristische Vereinigungen“ zerschlagen. Die Medien wurden unter as-Sisis Führung und späterer Präsidentschaft gleichgeschaltet[15] und weitere grundlegende Rechte außer Kraft gesetzt. Bereits das Beschmieren eines Denkmals kann als „terroristischer Akt“ mit einer mehrjähriger Gefängnisstrafe bestraft werden.[16] Wer Kritik an der Politik as-Sisis äußert, gilt als Mitglied einer „ausländischen Verschwörung“.[17]

Am 27. Januar 2014 wurde Sisi zum Feldmarschall, dem höchsten Rang im ägyptischen Militär, befördert, wahrscheinlich auf eigenes Betreiben.[18] Seine Verbindungen zu den Vereinigten Staaten gelten als ausgezeichnet, sowohl zur Führung der US-Armee als auch zum amerikanischen Verteidigungsministerium, das Ägyptens Streitkräfte jährlich mit 1,3 Milliarden Dollar Militärhilfe unterstützt.[19]

Präsidentschaft[Bearbeiten]

Am 26. März 2014 bewarb sich Sisi öffentlich in einer Fernsehansprache um das ägyptische Präsidentenamt. Bei der Präsidentschaftswahl 2014 galt er als Favorit auf den Posten, für den mit dem linksgerichteten Politiker Hamdin Sabahi und der koptischen Christin Hala Schukrallah bereits zwei Gegenkandidaten existierten. Um der Verfassung entsprechend als Zivilist zu kandidieren, trat Sisi von seinen Ämtern als Armeechef sowie Verteidigungsminister und Vize-Ministerpräsident zurück.[20] Er wurde mit großer Mehrheit zum ägyptischen Präsidenten gewählt[21], jedoch gab es Berichte über Unstimmigkeiten und Vorwürfe der Wahlfälschungen. [22] [23] Am 8. Juni 2014 wurde Sisi als ägyptischer Präsident vereidigt. [24]

In den folgenden Monaten erließ Präsident Sisi zahlreiche Gesetze, die die Zivilgesellschaft „unter Druck setzen“[25]. Unter anderem wurde das Strafrecht verschärft, wonach es für einheimische und ausländische Nichtregierungsorganisationen künftig Pflicht ist, sich registrieren zu lassen und es strafbar sein wird, Geld aus dem Ausland zu erhalten, wenn damit die Interessen des ägyptischen Staates verletzt würden.[25]

Schon kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten stellte Sisi das Großprojekt „neuer Sueskanal“ vor. Dabei soll neben dem bisherigen ein zweiter Kanal entstehen. Das Projekt war schon unter Mursi angeschoben worden, aber in die Kritik geraten, weil es von ausländischen Investoren finanziert werden sollte.[26] Sisi entschied, dass der Bau allein mit ägyptischen Mitteln finanziert werden solle. Zu diesem Zweck wurden auch Mini-Anteile ausgegeben, damit sich möglichst viele Ägypter beteiligen können.[27]

Nach einem Enthauptungsvideo, welches die Tötung von 21 ägyptischen Kopten in Libyen durch den Islamischen Staat zeigte, entschloss sich as-Sisi zu einem Vergeltungsschlag. Ägypten bombardierte am 16. Februar 2015 Ziele in der vom IS kontrollierten Stadt Darna. Dabei wurden 40 bis 50 IS-Kämpfer getötet. Bereits zuvor kooperierte die ägyptische Regierung mit dem libyschen Militär, um Extremisten zu bekämpfen. as-Sisi forderte anschließend, den internationalen Einsatz gegen den IS auf Libyen auszuweiten.[28]

Im Juni 2015 kam Sisi auf Einladung der Bundesregierung zu einem Staatsbesuch nach Deutschland.[29] Dieser Besuch stand wegen der zahlreichen Verstösse gegen die Menschenrechte in dessen Land in der Kritik.[30] Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte wegen der Verfolgung Oppositioneller und der hohen Anzahl von Todesurteilen in Ägypten ein geplantes Treffen mit Sisi ab.[31] Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und weitere Organisationen forderten gemeinsam die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, die Menschenrechtsverletzungen in Ägypten gegenüber Sisi anzusprechen.[32]

Verhältnis zur Religion[Bearbeiten]

Der praktizierende sunnitische Muslim Sisi gilt als fromm, gläubig, zugleich aber als überzeugter Verehrer des früheren, arabisch-nationalistisch-säkularen Präsidenten Gamal Abdel Nasser.[33]

Am Neujahrstag 2015, der in diesem Jahr mit dem Geburtstag des Propheten Mohammed zusammenfiel, forderte Sisi in einer Rede in der Azhar-Universität eine „religiöse Revolution“. Es sei unerträglich, dass das, was die Muslime als ihr religiöses und heiliges Erbe betrachteten, ihnen selbst und dem Rest der Welt als Quelle für Angst, Gefahr, Töten und Zerstörung gelte.[34][35] Am 6. Januar 2015 besuchte er als erster Präsident Ägyptens die koptische Christmette in der Markuskathedrale und sprach zu den Gläubigen. Der unangemeldete Besuch wurde vom ägyptischen Fernsehen übertragen. Mit den Worten „Wir sind alle Ägypter“ appellierte er an Anwesende und Zuschauer.[36][37]

Literatur[Bearbeiten]

  • Abd al-Fattah al-Sisi, in: Internationales Biographisches Archiv 37/2013 vom 10. September 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Abd al-Fattah as-Sisi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Egypt's new defense minister seen as U.S.-friendly. Daily Star, 10. September 2012, abgerufen am 18. Juni 2013.
  2. a b Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatGregor Mayer: Ägypten: General al-Sisi - der mysteriöse starke Mann am Nil. profil online, 14. August 2013, abgerufen am 7. Januar 2015.
  3. Demonstrantinnen zu "Jungfräulichkeits-Tests" gezwungen. Amnesty International, amnesty.de 23. März 2011.
  4. Samiha Shafy: Die Jungfrauen vom Tahrir. In: Spiegel Online, 6. Juni 2011
  5. Ägyptens neuer Armeechef verteidigte umstrittene Jungfräulichkeitstests. In: Der Standard.at, 13. August 2012
  6. Al-Sisi kommt aus der Welt des Geheimdienstes. In: Welt.de, 13. August 2012
  7. Machtkampf in Ägypten. Präsident Mursi feuert Militärchef Tantawi. In: Focus Online. Abgerufen am 12. August 2012.
  8. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatAufruf zu Massenkundgebung. Neue Zürcher Zeitung, 24. Juli 2013, abgerufen am 7. Januar 2015.
  9. Richard Hall: Profile of Adly Mansour: Who is Egypt's interim President? The Independent, 3. Juli 2013, abgerufen am 3. Juli 2013.
  10. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatEin böser Präzedenzfall. Zeit online, 4. Juli 2013, abgerufen am 7. Januar 2015.
  11. Putsch in Kairo: Ägyptens Militär stürzt Mursi Spiegel Online, 3. Juli 2013, abgerufen am 3. Juli 2013.
  12. Ben Wedeman, Reza Sayah, Matt Smith: Coup topples Egypt's Morsy; deposed president under 'house arrest'. In: CNN.com, 4. Juli 2013
  13. الأطباء" 84 شهيدا حتى الآن وأكثر من 1000 مصاب حصيلة أحداث الحرس الجمهورى" („Bis jetzt 84 Gefallene und mehr als 1000 Verwundete in den Gefechten vor den Kasernen der National Garde“), al-Masreyoon, 9. Juli 2013, abgerufen am 10. Juli 2013.
  14. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatTodesurteile im Schnellverfahren. tagesschau.de, 24. März 2014, abgerufen am 7. Januar 2015.
  15. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatZeichnen für die Freiheit. tagesschau.de, 26. Mai 2014, abgerufen am 7. Januar 2015.
  16. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatCharlotte Wiedemann: Über Islam, Anti-Terrorismus und Faschismus. Qantara.de, 28. April 2014, abgerufen am 7. Januar 2014.
  17. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJulia Gerlach: Kritik ist tabu in Ägypten. Frankfurter Rundschau, 9. November 2014, abgerufen am 7. Januar 2015.
  18. Ägypten: Armeechef Sisi lässt sich zum Feldmarschall befördern Spiegel Online, 27. Januar 2014, abgerufen am 27. Januar 2014.
  19. Martin Gehlen: Der Armeechef ist ein Mann der klaren Worte. In: Stuttgarter Zeitung.de. Abgerufen am 5. Juli 2013.
  20. Al-Sisi: Vom Putschisten zum ägyptischen Präsidenten? bei dw.de, 27. März 2014 (abgerufen am 28. März 2014).
  21. Neuer Präsident in Ägypten bei spiegel.de, 29. Mai 2014 (abgerufen am 29. Mai 2014).
  22. Sissis Wahlsieg gegen das Volk bei zeit.de, 29. Mai 2014 (abgerufen am 29. Mai 2014).
  23. Ex-Armeechef vor Wahlsieg in Ägypten bei handelsblatt.de, 29. Mai 2014 (abgerufen am 29. Mai 2014).
  24. Al-Sisi als ägyptischer Präsident vereidigt bei sueddeutsche.de, 8. Juni 2014 (abgerufen am 8. Juni 2014).
  25. a b Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatElisabeth Lehmann: Ägypten erstickt seine Zivilgesellschaft. Qantara.de, 22. Dezember 2014, abgerufen am 11. Januar 2015.
  26. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatÄgypten plant milliardenschweren Ausbau des Suez-Kanals. Berliner Zeitung, 5. August 2014, abgerufen am 17. Januar 2015.
  27. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatJulia Gerlach: Der große ägyptische Traum. Berliner Zeitung, 16. Januar 2015, abgerufen am 17. Januar 2015.
  28. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatBomben auf Libyen: Dutzende IS-Kämpfer bei Ägyptens Rache-Luftschlägen getötet. Spiegel Online, 16. Februar 2015, abgerufen am 18. Februar 2015.
  29. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatMartin Gehlen, Kairo: Al-Sissi: Mäßig willkommener Gast vom Nil. In: zeit.de. 1. Juni 2015, abgerufen am 3. Juni 2015.
  30. Raniah Salloum: Ägyptischer Präsident Sisi in Berlin: Deutschland verramscht seine Prinzipien. In: Spiegel Online. 3. Juni 2015, abgerufen am 3. Juni 2015.
  31. Ein Diktator in Berlin. In: de.qantara.de. 1. Juni 2015, abgerufen am 3. Juni 2015.
  32. Deutschland: Menschenrechtsverletzungen gegenüber al-Sisi klar ansprechen – Human Rights Watch. In: hrw.org. 2. Juni 2015, abgerufen am 3. Juni 2015.
  33. Raniah Salloum: Mursi-Sturz in Ägypten. Putsch des listigen Generals. In: Spiegel Online, 4. Juli 2013.
  34. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatDana Ford/Salma Abdelaziz/Ian Lee: Egypt's President calls for a 'religious revolution'. CNN, 6. Januar 2015, abgerufen am 7. Januar 2015 (englisch).
  35. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatDietrich Alexander: Revolution gegen moralischen Niedergang des Islam. Die Welt, 5. Januar 2015, abgerufen am 7. Januar 2015.
  36. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatDavid D. Kirkpatrick/Merna Thomas: Egyptian Leader Visits Coptic Christmas Eve Service. The New York Times, 6. Januar 2015, abgerufen am 7. Januar 2015 (englisch).
  37. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatWeihnachtsgruß, der viel zählt. Süddeutsche.de, 7. Januar 2015, abgerufen am 8. Januar 2015.
Vorgänger Amt Nachfolger
Mohammed Hussein Tantawi Ägyptischer Verteidigungsminister
2012 bis 2014
Sedki Sobhi