Adam Lipiński

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Adam Lipiński

Adam Lipiński (* 11. September 1956 in Głubczyce) ist ein polnischer Politiker, Abgeordneter des Sejm in der I., IV., V., VI., VII. und VIII. Wahlperiode sowie ehemaliger Leiter des Kabinetts von Jarosław Kaczyński. Am 16. November 2015 wurde er im Kabinett Szydło zum Minister für die Beziehungen zum Parlament ernannt.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er besuchte das 2. allgemeinbildende Gymnasium in Legnica und die Wirtschaftsakademie (Fakultät für Nationalökonomie) in Breslau. Er arbeitete unter anderem in den Bekleidungsbetrieben Hanka in Legnica. Ende der 1970er-Jahre war er in einem studentischen Komitee der Solidarność und als Sprecher des Legnicer Komitees für Gesellschaftliche Selbstverteidigung aktiv. Während des Kriegszustands von 1981 bis 1983 ging er in den Untergrund und arbeitete weiter in der Opposition. Er war unter anderem Leiter der Druckerei des Regionalen Streikkomitees in Breslau, war Mitbegründer der Organisation Ruch Społeczny Solidarność (Gesellschaftliche Bewegung Solidarność) und Redakteur einiger Verlage für Bücher und Zeitschriften (Verlag Kret, Monatsschrift Konkret und Nowa Republika).

1989 war er einer der Gründer des Vereins Centrum Demokratyczne (Demokratisches Zentrum) und Mitglied des Komitet Obywatelski „Solidarność“ (Bürgerkomitees Solidarność) in Breslau. Er organisierte die Parteistrukturen der katholisch-rechtskonservativen Porozumienie Centrum (PC) in Niederschlesien. 1991 bis 1993 war er für die Porozumienie Centrum im polnischen Sejm.[1] 2001 war er einer der Gründer der Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit – PiS) und erhielt bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr erneut einen Sitz im Sejm. Er war in dieser IV. Wahlperiode Mitglied der Sejmausschüsse für den Staatsschatz sowie für Nationale und Ethnische Minderheiten. Darüber hinaus war er Redakteur der Zeitschrift Nowe Państwo.

Am 4. November 2005 wurde er zum Staatssekretär in der Staatskanzlei des Premierministers ernannt und war verantwortlich für die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament.[2] Am 14. Juli 2006 wurde er Chef des Politischen Kabinetts des Premierministers Jarosław Kaczyński. Von beiden Ämtern wurde er am 16. November 2007 entlassen.

Im September 2006 wurde ein mit einer versteckten Kamera aufgenommenes Video veröffentlicht, das Lipiński bei einem Bestechungsversuch zeigte. Er bot der Abgeordneten Renata Beger einen Posten als Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium an, wenn sie für seine Partei stimmen würde.[3]

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 wurde er für den Wahlkreis Legnica mit 32.303 Stimmen zum vierten Mal Abgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Sejmausschusses für die Verbindung mit Auslandspolen.

Er gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland im Mai 2015 ein Einreiseverbot verhängt hat.[4][5]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Prawo i Sprawiedliwość (Memento vom 10. September 2006 im Internet Archive)
  2. Adam Lipiński
  3. Das ist das polnische Watergate (tagesschau.de-Archiv)
  4. Andreas Borcholte: Einreise-Verbote: Russland wirft EU-Politikern Show-Gehabe vor. In: Spiegel Online. 31. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015.
  5. RUS: Russische Visasperrliste. In: yle.fi. 26. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015 (PDF 23 KB).