AfD Rheinland-Pfalz

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AfD Rheinland-Pfalz
Uwe Junge
Uwe Junge
Alternative-fuer-Deutschland-Logo-2013.svg
Vorsitzender Uwe Junge
Stellvertreter Joachim Paul
Michael Frisch
Schatz­meister Kai Dettmer
Gründungs­datum 9. April 2013
Hauptsitz Schusterstraße 22
55116 Mainz
Landtagsmandate
14/101
Mitglieder­zahl 1.716 (Stand April 2017)[1]
Website www.alternative-rlp.de

Die AfD Rheinland-Pfalz ist der Landesverband der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz. Der Landesverband wird von Uwe Junge als Landesvorsitzenden geführt. Mit Jung als Spitzenkandidaten trat die Landespartei erstmals zur Landtagswahl 2016 an und zog daraufhin in den Landtag von Rheinland-Pfalz ein. Zur Bundestagswahl 2017 trat die AfD in Rheinland-Pfalz mit Sebastian Münzenmaier als Spitzenkandidaten an.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die AfD Rheinland-Pfalz wurde 2013 gegründet. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die AfD in Rheinland-Pfalz mit 4,8 Prozent ein leicht über, bei der Europawahl 2014 mit 6,8 Prozent ein leicht unter dem Bundesdurchschnitt liegendes Ergebnis. Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die AfD landesweit ein Ergebnis von 3,0 Prozent auf Basis der Landkreise und kreisfreien Städte. Bei der Landtagswahl 2016 zog die AfD laut amtlichem Endergebnis mit 12,6 % bzw. 14 über die Landesliste gewählten Bewerberinnen und Bewerbern in den Landtag ein.[2]

Vor der Bundestagswahl 2017 fich ein Mitglied des Landesverbandes die Kandidatenliste des Landesverbandes an. Das AfD-Mitglied Bruno Panzner sah eine unfaire und gegen das Bundeswahlgesetz verstoßende Verfahrensweisen bei der Kandidatenwahl gegeben und legte Beschwerde beim Landeswahlleiter ein.[3] Die Liste wurde dennoch vom Landeswahlausschuss zugelassen.[4]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteiprogramm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In ihrem Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 fordert die rheinland-pfälzische AfD die Stärkung direktdemokratischer Elemente und bekennt sich zu einem Familienbild bestehend aus Vater, Mutter und Kindern. In der Bildungspolitik steht die Partei für ein gegliedertes Schulsystem und ein duales System aus schulischer und beruflicher Ausbildung. Die Energiewende sei gescheitert und durch eine Politik „basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und marktwirtschaftlichen Prinzipien“ zu ersetzen. Ein Bekenntnis zu sozialer Marktwirtschaft und Freihandel verknüpft die rheinland-pfälzische AfD mit der Ablehnung des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). In der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 fordert die AfD Rheinland-Pfalz nationale Obergrenzen. In der griechischen Staatsschuldenkrise fordert die AfD Rheinland-Pfalz ein Ende der finanziellen Unterstützung durch deutsche Steuergelder.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesparteitag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer und das Landesschiedsgericht. Dieses entscheidet über parteiinterne Streitigkeiten und kann Mitglieder ausschließen.

Landesvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Landesvorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem ersten stellvertretenden Vorsitzenden, einem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einem Schatzmeister und einem Schriftführer mit jeweils einem Vertreter sowie insgesamt sechs Beisitzern.[5] Seit Dezember 2017 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Landesvorsitzender Uwe Junge (Landtagsabgeordneter)
1. Stellvertretender Landesvorsitzender Joachim Paul (Landtagsabgeordneter)
2. Stellvertretender Landesvorsitzender Michael Frisch
Schatzmeister Kai Dettmer
Stellvertretender Schatzmeister Gilbert Kalb
Schriftführer Robin Classen
Stellvertretender Schriftführer Thomas Damson
Beisitzer Jan Bollinger (Landtagsabgeordneter), Albert Breininger, Stefan Scheil, Eugen Ziegler

Kreisverbände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Landesverband gliedert sich in 34 Kreisverbände (Stand: März 2016).[6]

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amtszeit Parteivorsitzende(r)
April 2013 – November 2013 Klaus Müller
November 2013 – Juli 2015 Uwe Zimmermann
ab Juli 2015 Uwe Junge

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Amtszeit Fraktionsvorsitzende(r)
ab Mai 2017 Uwe Junge

Junge Alternative Rheinland-Pfalz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Junge Alternative Rheinland-Pfalz ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Rheinland-Pfalz.

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2016[7] 268.628 12,6 % 14 Uwe Junge
Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat(in)
2013[8] 106.414 4,8 % 0 Klaus Müller
2017 Sebastian Münzenmaier
Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil
2014[9] 114.602 6,7 %

Landtagsfraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesgruppe RLP/Saarland im Deutschen Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf einem zweitägigen Parteitag am 4./5. März 2017 in Bingen am Rhein aufgestellt.[10][11] Die Landespartei zog mit insgesamt vier Kandidaten in den 19. Deutschen Bundestag ein, wobei diese zusammen mit dem eingezogenen Kandidaten der AfD Saar eine gemeinsame „Landesgruppe RLP/Saarland“ bildeten.

Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften
Sebastian Münzenmaier Listenplatz 1 Sprecher der Landesgruppe
Heiko Wildberg Listenplatz 2
Andreas Bleck Listenplatz 3
Nicole Höchst Listenplatz 4 Stellvertretende Sprecherin

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Parteimitglieder nach Bundesländern
  2. Landesergebnis Rheinland-Pfalz - Vorläufiges Ergebnis
  3. AfD-Kandidatenliste für den Bundestag angefochten. In: stern.de. 11. Juli 2017 (stern.de [abgerufen am 24. August 2017]).
  4. https://www.pfaelzischer-merkur.de/welt/landespolitik/auch-afd-und-linke-zur-wahl-zugelassen_aid-2489281
  5. http://www.alternative-rlp.de/afd-in-rheinland-pfalz/vorstand
  6. http://www.alternative-rlp.de/kreisverbaende
  7. Landtagswahl 2016 – Landesergebnis Rheinland-Pfalz – Endgültiges Ergebnis
  8. Bundestagswahl 2013 – Landesergebnis – Endgültiges Ergebnis
  9. Europawahl 2014 – Landesergebnis – Endgültiges Ergebnis
  10. AfD Rheinland-Pfalz geht mit zwölf Listenkandidaten in die Bundestagswahl. Abgerufen am 9. September 2017.
  11. Landeslisten der Parteien in Rheinland-Pfalz - Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 9. September 2017.