AfD Sachsen

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AfD Sachsen
Alternative-fuer-Deutschland-Logo-2013.svg
Vorsitzender Jörg Urban
Stellvertreter Siegbert Droese
Joachim Keiler
Maximilian Krah
General­sekretär Jan Zwerg
Schatz­meister Carsten Hütter
Geschäfts­führer Carsten Hütter
Gründungs­datum 28. April 2013
Gründungs­ort Leipzig
Hauptsitz Ostraallee 35
01067 Dresden
Landtagsmandate
9/126
Mitglieder­zahl 1.690 (Stand April 2017)[1]
Website www.afdsachsen.de

Die AfD Sachsen ist der Landesverband der deutschen Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Freistaat Sachsen. Der Landesverband wird von Jörg Urban als Landesvorsitzenden geführt. Die Landespartei trat erstmals zur Landtagswahl 2014 an und zog daraufhin in den Sächsischen Landtag ein. Zur Bundestagswahl 2017 trat die AfD Sachsen ebenfalls an, wurde erstmals in Bezug auf die Zweitstimmen mit 27,0 % stärkste Partei in Sachsen und zog mit einer zehnköpfigen Landesgruppe in den 19. Deutschen Bundestag ein.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Gründung des AfD-Landesverbands Sachsen wurde am 27. März 2013 in Döbeln beschlossen. Der Gründungsparteitag fand am 28. April 2013 als Mitgliederversammlung statt. Die anwesenden 133 stimmberechtigten Mitglieder wählten drei Vorstände, zwei Beisitzer und den Schatzmeister. Zur Landesvorsitzenden wurde Frauke Petry gewählt. Anschließend wurde einstimmig der Beschluss gefasst, an den Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag teilzunehmen und eine Landesliste mit zehn Kandidaten zu wählen. Die Plätze eins bis fünf der Liste wurden einzeln und die Plätze sechs bis zehn in Blockwahl gewählt. Bei den Plätzen drei bis fünf kam es zu Stichwahlen. Nach der Landtagswahl erhob ein vom Landesvorstand von der Wahlliste gestrichener Kandidat Einspruch gegen die Wahl.[2]

Anfangs nahm die AfD Sachsen ehemalige Mitglieder rechtspopulistischer Parteien auf, so von der Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie – Die Freiheit, der Bürgerbewegung Pro Chemnitz und der Deutschen Sozialen Union.[3] Bei der Landtagswahl 2014 wurden Forderungen nach Volksentscheid zum Moschee-Bau mit Minarett, nach einer Deutschquote im Rundfunk und nach der Aussetzung des Schengener Abkommens aufgegriffen.[3] Mitglieder des sächsischen Landesverbandes waren an der Gründung der Patriotischen Plattform beteiligt, die nach außen hin von dem ehemaligen AfD-Landesvorstandsmitglied Hans-Thomas Tillschneider vertreten wird.[3]

Anfang Januar 2016 wurde durch Medienberichte bekannt, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg während seines Wehrdienstes bei der Nationalen Volksarmee (NVA) als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi tätig war und mehrere Berichte über andere NVA-Soldaten an die Stasi geliefert hatte.[4] Die Landtagsfraktion der AfD Sachsen bestätigte die Stasi-Mitarbeit Spangenbergs und kritisierte das Bekanntwerden der Informationen.[5] Nach der Verfassung des Freistaates Sachsen kann eine Stasi-Tätigkeit zum Verlust des Abgeordnetenmandats führen. Zudem mussten Mandatsträger der AfD versichern, nicht für die Stasi gearbeitet zu haben.

Innerparteiliche Konflikte auf Bundes- und Landesebene führten am 26. September 2017 zum Austritt der Landesvorsitzenden Frauke Petry aus der Fraktion und am 29. September 2017 aus der Partei. Infolgedessen kam es zu weiteren Rück- und Austritten in der Fraktion und im Landesvorstand.[6] Im Oktober 2017 musste ein Notvorstand vom Landesschiedsgericht eingesetzt werden, da nach dem Rücktritt von Petry insgesamt sechs Vorstandsmitglieder zurückgetreten waren und der Vorstand nicht mehr handlungsfähig war. [7] Der Landesvorsitzende Jörg Urban kündigte eine verstärkte Zusammenarbeit mit Pegida an, um nach der Landtagswahl in Sachsen 2019 als stärkste Partei den Ministerpräsidenten zu stellen.[8]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesparteitag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Höchstes Parteiorgan ist der Landesparteitag. Er wählt den Landesvorstand, die Rechnungsprüfer sowie das Landesschiedsgericht. Übersteigt die Zahl der Parteimitglieder 500, findet der Landesparteitag nicht als Mitgliederversammlung, sondern als Delegiertenversammlung statt. Die Kreisverbände entsenden dazu je fünf Mitglieder einen Vertreter.[9]

Nr. Datum Ort Landesvorsitzende(r) Wahlergebnis Thema 
1. Landesparteitag 28. April 2013 Leipzig Frauke Petry Gründung des Landesverbandes; Wahl des Landesvorstands
Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013
2. Landesparteitag 30. November 2013 Laußnitz Frauke Petry 80,2 % Neuwahl des Landesvorstands
3. Landesparteitag 1./2. März 2014 Zwickau Beschluss der Landessatzung und des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2014
4. Landesparteitag 26. April 2014 Weinböhla Wahl der Landesliste zur Landtagswahl 2014
5. Landesparteitag 28. September 2014 Oberwiesenthal Nachwahl und Abwahl von Landesvorstandsmitgliedern; Resolution zur Ukraine-Krise
6. Landesparteitag 7. Februar 2015 Belgern Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag
7. Landesparteitag 27./28. Februar 2016 Markneukirchen Frauke Petry 84,5 % Änderung der Landessatzung; Neuwahl des Landesvorstands
8. Landesparteitag 28./29. Januar 2017 Groitzsch Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2017
9. Landesparteitag 26. März 2017
1./2. April 2017
Weinböhla Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2017
10. Landesparteitag 3./4. Februar 2018 Hoyerswerda Jörg Urban 90,1 % Neuwahl des Landesvorstands

Landesvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit Februar 2018 setzt sich der Landesvorstand aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Landesvorsitzender Jörg Urban (Fraktionsvorsitzender)
Generalsekretär Jan Zwerg
Stellvertretende Landesvorsitzende Siegbert Droese (Bundestagsabgeordneter), Joachim Keiler, Maximilian Krah
Schatzmeister Carsten Hütter (Landtagsabgeordneter)
Stellvertretender Schatzmeister Torsten Gahler
Beisitzer Sebastian Wippel (Landtagsabgeordneter), Ivo Teichmann, Benjamin Przybylla, Mike Moncsek, Martina Jost, Andreas Harlaß
Schriftführer Sebastian Wippel (Landtagsabgeordneter)

Landesfachausschüsse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf Landesebene besteht eine Landesprogrammkommission, die sich aus Mitgliedern des Landesvorstands und den Leitern der aktuell 11 Landesfachausschüsse zusammensetzt. Die Landesfachausschüsse erarbeiten Konzepte für das Landeswahlprogramm und unterstützen die Bundesprogrammkommission und die Bundesfachausschüsse bei der Ausarbeitung des Parteiprogramms auf Bundesebene.

Nr. Landesfachausschuss [10] Vorsitzende(r)
LFA 1 Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik und Außenwirtschaft Christoph Neumann
LFA 2 Euro, Geld- und Finanzpolitik Gerhard Schuster
LFA 3 Wirtschaft, Steuern und Haushaltspolitik Joachim Keiler
LFA 4 Familie und Demographie Jörg Bretschneider
LFA 5 Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz Hendrik Seidel
LFA 6 Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien Boris Hollas
LFA 7 Umwelt-, Natur- und Tierschutz, Landwirtschaft & Verbraucherschutz Jörg Dornau
LFA 8 Gesundheitspolitik Charly Meinelt
LFA 9 Demokratie und Grundwerte, Europa André Barth
LFA 10 Energie, Technik und Infrastruktur Sven Rüger
LFA 11 Soziale Sicherungssysteme und Rente, Arbeits- und Sozialpolitik André Wendt
LFA 12 Zuwanderung, Asyl, Staatsangehörigkeit Thomas Hetze

Kreisverbände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die AfD Sachsen gliedert sich in 13 Kreisverbände. Diesen Verbänden stehen Ansprechpartner vor, die im Wesentlichen Kommunikations- und Koordinationsaufgaben wahrnehmen und teilweise von den Mitgliedern gewählt sind. Nach der Kreisgliederung sollen Stadt- bzw. Ortsgruppen gebildet werden.

Kreisverband Vorsitzende(r) Sitz
Kreisverband Chemnitz Volker Dringenberg Chemnitz
Kreisverband Dresden Reinhard Günzel Dresden
Kreisverband Leipzig Siegbert Droese Leipzig
Kreisverband Bautzen Rudolf Spitz Bautzen
Kreisverband Erzgebirgskreis Johannes Wolf Annaberg-Buchholz
Kreisverband Görlitz Tino Chrupalla Görlitz
Kreisverband Landkreis Leipzig Edgar Naujok Grimma
Kreisverband Meißen Rene Hein Meißen
Kreisverband Mittelsachsen René Kaiser Halsbrücke
Kreisverband Nordsachsen René Bochmann Wermsdorf
Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Jan Zwerg Dippoldiswalde
Kreisverband Vogtlandkreis Steve Lochmann Plauen
Kreisverband Zwickau Janin Klatt-Eberle Zwickau

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteivorsitzende(r) Amtszeit
2015-07-04 AfD Bundesparteitag Essen by Olaf Kosinsky-194.jpg Frauke Petry März 2013 – September 2017
Siegbert Droese September 2017 – Februar 2018
(kommissarisch)
Jörg Urban seit Februar 2018

Fraktionsvorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktionsvorsitzende(r) Amtszeit
2015-07-04 AfD Bundesparteitag Essen by Olaf Kosinsky-194.jpg Frauke Petry September 2014 – September 2017
Jörg Urban seit Oktober 2017

Junge Alternative Sachsen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Junge Alternative Sachsen ist der landesweit tätige Jugendverband der AfD Sachsen.

Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Landtagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Direktmandate Sitze Platz Spitzenkandidat(in)
2014[11] 159.611 9,7 %
0/60
14/126
4 Frauke Petry

Wahlergebnisse bei Bundestagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundestagswahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Direktmandate Sitze Platz Spitzenkandidat(in)
2013[12] 157.781 6,8 %
0/16
0/33
4 Frauke Petry
2017[13] 669.895 27,0 %
3/16
11/38
1 Frauke Petry

Wahlergebnisse bei Europawahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europawahlen
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Platz
2014[14] 164.263 10,1 % 4

Wählerschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse konstatierte, dass der Freistaat Sachsen bei den Bundes-, Europa- und Landtagswahlen von 2014/15 eine „Hochburg“ für die AfD gewesen sei. Bei der Landtagswahl 2014 habe sie vor allem von „anderen“ nicht im Landtag vertretenen Parteien gewonnen (39.000). Die Wähler der AfD kamen unter den etablierten Parteien von CDU (33.000), FDP (18.000), Die Linke (15.000) und NPD (13.000), ein geringerer Anteil wählte vorher SPD (8.000) und Bündnis 90/Die Grünen (3.000). Die AfD konnte außerdem 16.000 ehemalige Nichtwähler für sich mobilisieren. In der Region Oberlausitz erreichte man ähnlich der NPD die besten Ergebnisse. Die Anteile in den Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz waren dagegen unterproportional. Bei den Wählern der AfD dominierte die „mittlere Bildungsstufe“; Selbstständige waren überrepräsentiert. Vor allem wirtschaftlich eher „Unzufriedene“ und junge Männer zwischen 18 und 24 Jahren fühlten sich angesprochen. Mit Abstand waren es auch Konfessionslose. Es habe überdies im Vergleich zur FDP deutlich mehr Zweit- als Erststimmen gegeben. Zur NPD hielt man Distanz, obwohl einige Parolen frappierend dieser ähnelten. Bei den „Splitting-Wählern“ der NPD erhielt die AfD sieben Prozent und lag damit hinter der CDU an zweiter Position. Ohne die Teilnahme der AfD an den Landtagswahlen wäre die NPD eingezogen, wenngleich Jesse erstere als „nicht-extremistisch“ einstuft.[15]

Landtagsfraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der konstituierenden Sitzung der AfD-Landtagsfraktion am 3. September 2014 wurde Petry einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.[16] Nach Petrys Austritt aus der Fraktion wurde der Vorstand am 19. Oktober 2017 neu gewählt.[17] Dabei wurde Jörg Urban zum Fraktionsvorsitzenden bestimmt.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften
André Barth Listenplatz 4 Parlamentarischer Geschäftsführer
Mario Beger Listenplatz 3
Silke Grimm Listenplatz 14
Carsten Hütter Listenplatz 5 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Schatzmeister
Detlev Spangenberg Listenplatz 10
Jörg Urban Listenplatz 7 Landes- und Fraktionsvorsitzender
André Wendt Listenplatz 12 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Karin Wilke Listenplatz 15
Sebastian Wippel Listenplatz 8 Beisitzer im Landesvorstand, Schriftführer

Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Stefan Dreher (Einzug über Listenplatz 9; Fraktionsaustritt und Niederlegung des Landtagsmandats aus privaten Gründen am 1. September 2015)[18]
  • Frauke Petry (Einzug über Listenplatz 1; ehemalige Fraktionsvorsitzende, AfD-Bundes- und Landesvorsitzende, Fraktionsaustritt am 26. September 2017; Parteiaustritt am 30. September 2017)[19][6]
  • Kirsten Muster (Einzug über Listenplatz 11; ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Fraktionsaustritt am 26. September 2017; Parteiaustritt am 30. September 2017)[19][6]
  • Uwe Wurlitzer (Einzug über Listenplatz 2; ehemaliger Generalsekretär und Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktionsaustritt am 26. September 2017; Parteiaustritt am 30. September 2017)[19][6]
  • Andrea Kersten (Einzug über Listenplatz 13; Fraktionsaustritt am 29. September 2017; Parteiaustritt im November 2017)[6][20]
  • Gunter Wild (Einzug über Listenplatz 6; Fraktionsaustritt am 13. Oktober 2017; Parteiaustritt im November 2017)[21][22]

Landesgruppe im Deutschen Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Landesliste zur Bundestagswahl 2017 wurde auf zwei jeweils zweitägigen Parteitagen am 25./26. März und am 1./2. April 2017 in Weinböhla aufgestellt. Dabei wurde die damalige Landes- und Fraktionsvorsitzende Petry an die Spitze der Liste gewählt.[23][24][25] Die Landespartei zog mit insgesamt elf Kandidaten in den Deutschen Bundestag ein, davon wurden drei Kandidaten mit Direktmandaten in den Bundestag gewählt. Nach der Entscheidung Petrys, fraktionslose Abgeordnete im Bundestag zu werden, sind folgende zehn Abgeordnete Teil der AfD-Bundestagsfraktion:

Abgeordnete(r) Einzug über Funktionen / Mitgliedschaften
Tino Chrupalla Direktmandat Görlitz
Siegbert Droese Listenplatz 3 Stellvertretender Landesvorsitzender,
stellvertretender Sprecher der Landesgruppe
Verena Hartmann Listenplatz 9
Lars Herrmann Listenplatz 10
Heiko Hessenkemper Listenplatz 6 Sprecher der Landesgruppe
Karsten Hilse Direktmandat Bautzen I
Jens Maier Listenplatz 2
Christoph Neumann Listenplatz 11
Ulrich Oehme Listenplatz 7
Detlev Spangenberg Listenplatz 4

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Parteimitglieder nach Bundesländern
  2. Der Spiegel, Ausgabe 1/2016, S. 30.
  3. a b c Alexander Häusler, Rainer Roeser: Die rechten ›Mut‹-Bürger. Entstehung, Entwicklung, Personal & Positionen der »Alternative für Deutschland«. VSA Verlag, Hamburg 2015, ISBN 978-3-89965-640-4, S. 103 f.
  4. www.freiepresse.de
  5. welt.de
  6. a b c d e Rücktrittswelle bei der AfD-Sachsen. Abgerufen am 29. September 2017.
  7. AfD in Sachsen Landesverband setzt nach Rücktrittswelle Notvorstand ein, welt.de, 22. Oktober 2017
  8. Sachsens neuer AfD-Chef hat Lust auf Pegida, welt.de, 4. Februar 2018
  9. Satzung des Landesverbandes der Alternative für Deutschland Sachsen, abgerufen am 1. September 2014.
  10. Die Landesprogrammkommission (LPK) von Sachsen
  11. Landtagswahl 2014 – Endgültiges Landesergebnis
  12. Bundestagswahl 2013 – Endgültiges Landesergebnis
  13. Bundestagswahl 2017 – Sachsen. In: www.bundeswahlleiter.de. Abgerufen am 29. September 2017.
  14. Europawahl 2014 – Endgültiges Landesergebnis
  15. Eckhard Jesse: Die sächsische Landtagswahl vom 31. August 2014: Zäsur für das Parteiensystem nach der zweiten nicht großen „Großen Koalition“?. In: Zeitschrift für Parlamentsfragen 46 (2015) 1, S. 3–20.
  16. sz-online: AfD wählt Petry einstimmig zur Fraktionschefin. In: SZ-Online. (sz-online.de [abgerufen am 10. September 2017]).
  17. Erklärung der AfD-Fraktion zur parlamentarischen Arbeit. Abgerufen am 27. September 2017.
  18. AfD-Abgeordneter gibt Landtagsmandat zurück. 17. August 2015, abgerufen am 10. September 2017.
  19. a b c Petry kündigt Austritt aus AfD an. Augsburger Allgemeine vom 26. September 2017
  20. Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG: Blaue Wende nun auch in Mittweida. Abgerufen am 5. Februar 2018 (deutsch).
  21. Sachsen: Nächster Austritt aus AfD-Landtagsfraktion. 13. Oktober 2017, abgerufen am 15. Oktober 2017.
  22. Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG: Vorstand der AfD im Vogtland neu aufgestellt. Abgerufen am 5. Februar 2018 (deutsch).
  23. Petry bleibt AfD-Spitzenkandidatin für Sachsen. 26. März 2017, abgerufen am 9. September 2017.
  24. AfD Sachsen komplettiert Landesliste zur Bundestagswahl. 4. April 2017, abgerufen am 9. September 2017.
  25. Landeslisten der Parteien in Sachsen – Der Bundeswahlleiter. Abgerufen am 8. September 2017.