Ajelet Schaked

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Ajelet Schaked (2011)

Ajelet Schaked (auch Ayelet Shaked, hebräisch איילת שקד,  * 7. Mai 1976 in Tel Aviv)[1] ist eine israelische Politikerin. Sie war Vorsitzende der national-religiösen außerparlamentarischen Bewegung Mein Israel (Jisrael scheli) und ist seit 2013 Abgeordnete der Knesset für die Partei HaBajit haJehudi („Jüdisches Heim“).[1] Seit Mai 2015 ist sie israelische Justizministerin.

Leben[Bearbeiten]

Schaked diente in den Streitkräften der Golani-Brigade als Unteroffizierin.

An der Universität Tel Aviv erhielt sie den Abschluss des Bachelor of Science in Elektrotechnik und Informatik[1] und war bis zu ihrem Wechsel in die Politik leitende Ingenieurin bei einer internationalen High-Tech Firma.[2]

Von 2006 bis 2008 war sie Stabs-Sekretärin von Benjamin Netanjahu.[2] 2010 gründete sie zusammen mit Naftali Bennett, den sie während ihrer Arbeit unter Netanjahu kennenlernte, die außerparlamentarische Bewegung Mein Israel. 2012 kandidierte sie als erstes säkulares Mitglied der eigentlich nationalreligiösen Partei „Jüdisches Heim“ für die Vorwahlen. Sie begegnete der Kritik damit, als säkulare Kandidatin der Partei Schwung zu verhelfen und neue Wählerschichten zu erreichen.[3]

Schaked erhielt 2012 den Abramowitz Israeli Prize for Media Criticism.[4]

Schaked wurde nach den Parlamentswahlen 2015 Justizministerin im Kabinett von Benjamin Netanjahu.[5]

Politische Positionen[Bearbeiten]

Nach Ansicht Schakeds bewegte sich der Likud mit jeder Regierungsperiode ein Stück nach links. Für ihre politischen Positionen und Werte käme er nicht in Frage. Deshalb sei für sie die Partei „Jüdisches Heim“ die richtige Wahl. Sie warf den postzionistischen Gruppen vor, sie wollten Israel von einem jüdischen demokratischer Staat in einen Staat für alle umwandeln.[4]

Sie möchte sich für eine Schließung der soziokulturellen Lücke in der Gesellschaft stark machen, um etwa Kindern in der Peripherie die gleichen Chancen zu ermöglichen, wie den Kindern in ihrem Tel Aviver Stadtviertel. Sie würde gerne Bildungs- oder Außenministerin werden.[4]

Anlässlich des Streits Anfang 2014 um die israelischen Siedlungsgebiete warf sie dem US-Außenminister John Kerry vor, dass dieser Fakten verdrehe. Dabei wären einerseits Abmachungen zum Bau bindend und andererseits der Bau oder Stopp selbst nicht entscheidend für den Frieden. Entscheidend sei Mahmud Abbas' ablehnende Haltung zu Israel als jüdischem Staat.[6]

Bezüglich palästinensischer Terroristen und Mörder tritt sie für eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne vorzeitige Haftentlassung und damit eine Verschärfung ein.[6] Das Kabinett billigte die Gesetzesvorlage.[7]

Schaked setzt sich für einen Migrationsstop aus Afrika ein und ist Vorsitzende des „Ausschusses über Infiltratoren“ des Knesset. Sie zeigt sich besorgt über die Auswirkungen der afrikanischen Zuwanderung in der direkten Umgebung ihres Arbeitsplatzes in Tel Aviv. Die Bürger fühlten sich im Stich gelassen und die Regierung müsse Antworten liefern, was sie durch Ausweisung von 1500 Personen in einigen Monaten zurück in deren Heimat tun würde. Die Regierung müsse sich um die Überprüfung der Exekutivbefugnisse kümmern, was ihr Aufgabenbereich sei.[6]

Als im „Ausschuss für Immigration, Eingliederung und Diaspora-Angelegenheiten“ über die zunehmend negative Stimmung gegenüber Israel an amerikanischen Universitäten debattiert wurde, erklärte Schaked, dass die jüdische Studentenorganisation Hillelpostzionistische Gruppen“, wie z. B. J Street, den New Israel Fund und die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions, unterstützt und zu Veranstaltungen eingeladen hätte, was sie ablehnt. Hillels Richtlinien schließen Organisationen, die Israel die Legitimität absprechen, von ihren Veranstaltungen aus.[8]

Kontroversen[Bearbeiten]

Ravid Hecht bezeichnete Schaked in der israelischen Tageszeitung Haaretz als „Vertreterin einer Ideologie, die sich nicht für ihren Rassismus schämt“.[9] Schaked meinte darauf in der Jerusalem Post, dass Haaretz „gerade mal von 30.000 Israelis gelesen“ werde und dass man sich verlässlichere Quellen suchen solle.[10]

Kurz nach der Ermordung dreier Jugendlicher im Westjordanland im Juni 2014 veröffentlichte sie auf ihrer Facebook-Seite kurzzeitig einen Artikel des bereits zuvor verstorbenen israelischen Journalisten Eliad Elitzur, in dem dieser forderte, auch „die Mütter der Märtyrer“ zu töten und „ihren Söhnen nachfolgen“ zu lassen, sonst würden sie „weitere kleine Schlangen großziehen“. Wenig später bestätigte eine Sprecherin Schakeds das Posting, bestritt aber, dass die Abgeordnete damit zur Gewalt aufrufen wollte. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verglich sie anschließend öffentlich mit Adolf Hitler.[11] In ihrer Reaktion warf sie militanten Linken und der ihrer Meinung nach zugehörigen Presse vor, bewusst Worte aus dem Kontext gerissen zu haben. Dabei warf sie Gideon Resnick vom The Daily Beast vor, zu schlecht Hebräisch zu können, und der Haaretz, dass sie es nicht schaffe, objektiv über politische Gegner zu berichten. Zwar hätte The Daily Beast anschließend eine Falschbehauptung von Resnick aus dem Artikel gestrichen, doch der Schaden sei bereits angerichtet. Viele Blogger und Zeitungen hätten sich auf die falschen Aussagen gestützt und diese weitertransportiert.[12] Tatsächlich hatte Resnick in der ursprünglichen Fassung des Artikels den Eindruck erweckt, dass Schaked und nicht Elitzur die umstrittenen Aussagen verfasst habe, was erst später klargestellt wurde.[13][14]

Im August 2015 veröffentlichte Schaked auf ihrer Facebook-Seite ein Video, das angeblich Gewalt eines dunkelhäutigen Flüchtlings gegen einen Israeli zeigen sollte. Es wurde vermutet, dass sie damit im Vorfeld einer Entscheidung des israelischen Obersten Gerichts zur Unterbringung von Flüchtlingen Stimmung machen wollte. Nachdem sie darauf hingewiesen worden war, dass die Aufnahme gar nicht in Israel entstanden war, nahm sie das Video aus dem Netz und erklärte, dass ihr ein Fehler unterlaufen sei. Das Gericht erklärte die von ihr verordnete Sammelunterbringung von Flüchtlingen für unrechtmäßig.[15]

Im Dezember 2015 brachte Schaked eine Gesetzesvorlage ein, die Nichtregierungsorganisationen (NROs) zwingen würde, eine Finanzierung aus dem Ausland offenzulegen. Opposition und linke NROs kritisierten das Vorhaben scharf. Oppositionsführer Jitzchak Herzog erklärte, die vom Kabinett beschlossene Vorlage schade dem internationalen Ansehen Israels.[16]

Familie[Bearbeiten]

Ajelet Schakeds Mutter ist Aschkenasin, ihr Vater irakischer Mizrachi.[17] Schaked lebt in Tel Aviv, ist mit einem Kampfpiloten verheiratet und hat zwei Kinder.[3]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Ayelet Shaked – Sammlung von Bildern, Videos und AudiodateienVorlage:Commonscat/Wartung/P 2 fehlt, P 1 ungleich Lemma

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c Ayelet Shaked auf der Website der Knesset, 14. Mai 2014
  2. a b Ayelet Shaked to the Knesset In: mimoona.co.il (englisch).
  3. a b Ayelet Shaked: I’ll Look to Rabbi Ronsky on Religion. In: Israel National News, 30 September 2012 (englisch).
  4. a b c Joel Meltzer: An Interview with Ayelet Shaked, Secular Candidate for HaBayit HaYehudi. In: The Jewish Press, 15. August 2012 (englisch).
  5. Jodi Rudoren: Ayelet Shaked, Israel’s New Justice Minister, Shrugs Off Critics in Her Path. In: The New York Times. 16. Mai 2015, abgerufen am 16. Mai 2015 (englisch).
  6. a b c Lahav Harkov: Ayelet Shaked told you so. In: The Jerusalem Post, 11. April 2014 (englisch).
  7. Lahav Harkov: Israel’s Cabinet Approves Bill Permitting Life Sentence Without Parole for Murderers. In: The Algemeiner Journal, 8. Juni 2014 (englisch).
  8. Judy Maltz: Israeli lawmaker warns ‘post-Zionist’ groups infiltrating Hillel around the U.S. In: Haaretz, 25. November 2014 (englisch).
  9. Ravit Hecht: A Knesset member whose irresponsible violence belies her appearance. In: Haaretz, 16. Mai 2014 (englisch).
  10. Ajelet Schaked: Exposing militant leftist propaganda. In: The Jerusalem Post, 16. Juli 2014 (englisch).
  11. Jonny Hogg: Turkey's Erdogan accuses Israel of 'tyranny', likens Israeli MP to Hitler, reuters, 15. Juli 2014
  12. Ayelet Shaked: Exposing militant leftist propaganda, The Jerusalem Post, 16. Juli 2014
  13. Gideon Resnick: Israeli Politician Declares ‘War’ on ‘the Palestinian People’ In: The Daily Beast, 7. Juli 2014 (englisch).
  14. Ajelet Schaked: Gideon Resnick’s Hatred Renders Him Useless to The Daily Beast and His Readers. In: The Algemeiner Journal, 16. Juli 2014 (englisch).
  15. Israelische Justizministerin blamiert sich mit gefälschtem Video. In: Die Zeit, 12. August 2015.
  16. NGO-Gesetz »Innere Angelegenheit« - Justizministerin Ayelet Shaked will auslandsfinanzierte NGOs zur Transparenz zwingen, Jüdische Allgemeine vom 28. Dezember 2015 .
  17. Julie Wiener: Who is Ayelet Shaked, Israel’s new justice minister? In: The Times of Israel, 9. Mai 2015 (englisch).