Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst

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NiederlandeNiederlande Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst
— AIVD —
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Staatliche Ebene Nationale Ebene
Stellung der Behörde Inlands- und Auslandsnachrichtendienst
Aufsichts­behörde(n) Ministerie van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties (Innenministerium)
Bestehen seit 2002
Entstanden aus Binnenlandse Veiligheidsdienst (BVD)
Hauptsitz Zoetermeer
Haushalt 212,3 Mio. Euro (2015)[1]
Koordinaten 52° 3′ 48″ N, 4° 29′ 17″ OKoordinaten: 52° 3′ 48″ N, 4° 29′ 17″ O
Behördenleitung Rob Bertholee
Mitarbeiter 1.750
Website www.aivd.nl
Bürogebäude (2009)
Rob Bertholee, der aktuelle AIVD-Generaldirektor

Der Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (AIVD; deutsch Allgemeiner Nachrichten- und Sicherheitsdienst) ist der niederländische Inlands- sowie Auslandsgeheimdienst. Von 1949 bis zum 29. Mai 2002 war der Name der Behörde Binnenlandse Veiligheidsdienst (BVD; deutsch Inländischer Sicherheitsdienst). Der AIVD untersteht dem Innenministerium und wird vom Generaldirektor Rob Bertholee geleitet.

Der Sitz des Dienstes ist seit Ende 2007 in Zoetermeer, vorher war er in Leidschendam-Voorburg unweit von Den Haag. Das militärische Pendant des AIVD ist der Militaire Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (MIVD).

Gesetzliche Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der AIVD operiert auf Basis des Gesetzes über die Nachrichten- und Sicherheitsdienste aus dem Jahr 2002 und hat fünf gesetzliche Aufgaben:

  1. Das Untersuchen nach Organisationen oder Personen, die Anlass geben, dass sie eine Gefahr für die demokratische Rechtsordnung, die Sicherheit des Staates oder andere wichtige Belange des Staates formen.
  2. Das Verrichten von Sicherheitsuntersuchungen nach Kandidaten für vertrauensvolle Funktionen (diese Aufgabe ist in einem anderen Gesetz gesondert beschrieben)
  3. Das Fördern von Schutzmaßregeln, die die für das gesellschaftliche Leben vital wichtigen Teile der Behörden und Wirtschaft instand halten.
  4. Das Verrichten von Untersuchungen in anderen Ländern in Themenbereichen, die für den Ministerpräsidenten, den Innenminister und den Verteidigungsminister gesamtheitlich wichtig sind.
  5. Das Erstellen von Bedrohungs- und Risikoanalysen zu Personen, Diensten und Objekten des Landes.

Nach Hinzufügen des vierten Aufgabengebietes wurde aus der Behörde ein Inlands- und Auslandsgeheimdienst, was eine Namensänderung nötig machte.

Abteilungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Dienst ist in drei Direktionen und einen zentralen Stab unterteilt.[2]

Direktion Geheimdienstinformationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Direktion Geheimdienstinformationen (Directie Inlichtingen) führt Untersuchungen durch und erstellt Analysen auf Basis von Informationen der Direktion Operationen. Diese Direktion umfasst verschiedene geografische und thematische „Desks“.

Direktion Operationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Direktion Operationen (Directie Operatiën) führt im Auftrag der Direktion Geheimdienstinformationen operative Maßnahmen zur Unterstützung von Ermittlungen durch. Diese Direktion ist für das Nationaal Bureau Verbindingsbeveiliging (NBV) und den Joint Sigint Cyber Unit (JSCU) verantwortlich.

Das Nationaal Bureau Verbindingsbeveiliging (NBV) ist für die Sicherheit sensibler und geheimer Behördeninformationen verantwortlich.

Direktion Sicherheitsuntersuchungen & Betriebsführung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Direktion Sicherheitsuntersuchungen & Betriebsführung (Directie Veiligheidsonderzoeken & Bedrijfsvoering) ist für Sicherheitsuntersuchungen, für interne Produkte und Dienstleistungen sowie für das Informationsmanagement zuständig.

Kontrolle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der AIVD unterliegt der Kontrolle des niederländischen Parlaments durch die Kommission der Nachrichten- und Sicherheitsdienste (Commissie voor de Inlichtingen- en Veiligheidsdiensten, CIVD). Nur die Fraktionsvorsitzenden in der Zweiten Kammer können Mitglied dieser Kommission werden.

Zusätzlich zur Kontrollkommission des Parlaments gibt es die Kontrollkommission der Nachrichten- und Sicherheitsdienste (Commissie van Toezicht op de Inlichtingen- en Veiligheidsdiensten, CTIVD), die als selbständiges und nicht-politisches Organ die Rechtmäßigkeit der Arbeit des AIVD kontrolliert.[3]

Dossiers[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jeder, der der Ansicht ist, dass der AIVD ein Dossier über ihn führt, kann es einsehen, wenn es nicht jünger als fünf Jahre ist oder eine Untersuchung läuft.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Rijksbegroting 2016: Artikel 2. Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst (AIVD). Rijksoverheid, abgerufen am 10. Oktober 2017 (niederländisch).
  2. Over AIVD. Algemene Inlichtingen- en Veiligheidsdienst, abgerufen am 10. Oktober 2017 (niederländisch).
  3. Jonathan T. Vrijma: Die Kontrolle der Nachrichtendienste – Ein Vergleich zwischen den Niederlanden und Deutschland. In: Brandenburgisches Institut für Gesellschaft und Sicherheit gGmbH (Hrsg.): BIGS Essenz. Nr. 6, Dezember 2011, ISSN 2191-6756, S. 1–8 (bigs-potsdam.org [PDF; abgerufen am 10. Oktober 2017]).