Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer

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Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten
Alliance of European Conservatives and Reformists logo.png
Jan Zahradil
Partei­vorsitzender Jan Zahradil
General­sekretär Daniel Hannan
Stell­vertretende Vorsitzende Geoffrey Clifton-Brown, Anna Fotyga, Ragnheiður E. Árnadottir, Zafer Sirakaya
Gründung 1. Oktober 2009
Haupt­sitz Avenue des Gaulois 18
B-1040 Brüssel
Farbe(n) blau und weiß
Parlamentssitze
46/751
Staatliche Zuschüsse 1.951.521 € (2015, vorläufig)
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union
EP-Fraktion ECR
Website www.aecr.eu

Die Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (englisch Alliance of European Conservatives and Reformists, französisch Alliance des conservateurs et réformistes européens, AECR) ist eine europäische politische Partei. Sie wurde im Oktober 2009 von den Mitgliedern der Europaparlaments-Fraktion Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gegründet[1] und im Januar 2010 vom Europäischen Parlament offiziell anerkannt. Die EKR-Fraktion war nach der Europawahl 2009 neu entstanden und setzt sich aus verschiedenen konservativen und europaskeptischen Parteien zusammen. Parteivorsitzender ist der tschechische Europaparlamentarier Jan Zahradil.

Der Partei verfügt über eine eigene Stiftung namens New Direction – Foundation for European Reform, die als Think Tank tätig ist. Mit European Young Conservatives besteht eine Jugendorganisation.

Geschichte[Bearbeiten]

Die AECR trat faktisch die Nachfolge zweier Vorgängerorganisationen an: Zum einen war dies die Allianz für ein Europa der Nationen (AEN), die zur Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) gehört hatte. Nach der Europawahl 2009 hatte sich die UEN aufgelöst und die Mehrheit ihrer Mitglieder war unter Führung der polnischen PiS der neuen ECR-Fraktion beigetreten. Der andere Vorläufer der AECR war die Bewegung für Europäische Reform, in der sich die britische Conservative Party und die tschechische ODS organisiert hatten. Diese waren vor der Europawahl 2009 Mitglieder der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion gewesen, hatten aber schon vor der Europawahl 2009 ihren Entschluss zur Gründung einer neuen europäischen Partei und Europaparlamentsfraktion angekündigt.

Die Gründung der AECR war jedoch auch innerhalb der EKR-Fraktion umstritten. Einzelne Fraktionsmitglieder lehnten die zusätzliche Finanzierung aus dem EU-Haushalt, der ihnen durch die Parteigründung zustand, ab und weigerten sich deshalb, der Partei beizutreten. Die AECR umfasste daher zum Zeitpunkt ihrer Gründung nur 44 der 54 Mitglieder der ECR-Fraktion.[2][3] Derzeit (Stand 19. März 2015) sind 46 der 72 Mitglieder der Fraktion auch Mitglied der AECR.

Am 8. Juni 2010 traten der AECR mit der bulgarischen RZS und der konservativen ADR aus Luxemburg erstmals zwei Parteien bei, die keine Abgeordneten im Europäischen Parlament hatten und damit auch nicht Mitglied der ECR-Fraktion waren.[4] Inzwischen sind unter anderem mit der isländischen Unabhängigkeitspartei, den georgischen Christdemokraten sowie der türkischen Gerechtigkeits- und Aufschwungpartei (AKP) auch Parteien aus Nicht-EU-Ländern vertreten.[5]

Organisation[Bearbeiten]

Die AECR wird von einem sechsköpfigen Board (Vorstand) geleitet. Derzeitiger Präsident ist Jan Zahradil von der tschechischen ODS. Daneben gehört dem Board ein Generalsekretär und vier Vizepräsidenten an.[6]

Die politische Ausrichtung der AECR wird durch das Council (Rat) festgelegt. Diesem gehören zum einen je ein bis drei Mitglieder der Mitgliedsparteien sowie die Einzelmitglieder an. Daneben sind die Fraktionen im Europäischen Parlament, im Ausschuss der Regionen der EU, in der parlamentarischen Versammlung des Europarats und im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates sowie die Jugendorganisation European Young Conservatives und die Stiftung New Direction – The Foundation for European Reform mit je einem Mitglied vertreten. Schliesslich gehören dem Council noch unabhängige Mitglieder an, dies sind derzeit Nikolaj Barekow (Bulgarien ohne Zensur) und Hans-Olaf Henkel sowie Joachim Starbatty (beide Alternative für Deutschland).[6]

Mitglieder[Bearbeiten]

Die AECR hat Mitgliedsparteien und Einzelmitglieder in 15 europäischen Ländern:[7]

Mitgliedsparteien
Land Partei Abkürzung Europa-
parlament
National-
parlament
Mitglied seit
ArmenienArmenien Armenien Bargawadsch Hajastani Kussakzutjun BHK nicht in der EU
36/131
03.07.2014
DanemarkDänemark Dänemark FaroerFäröer Färöer Fólkaflokkurin FF nicht in der EU - 08.11.2013
GeorgienGeorgien Georgien Kristianul-Demokratiuli Modzraoba KDM nicht in der EU
0/150
16.08.2012
Konservative Partei Georgiens nicht in der EU
6/150
01.11.2014
IslandIsland Island Sjálfstæðisflokkurinn SSF nicht in der EU
19/63
12.11.2011
KroatienKroatien Kroatien Hrvatska Konzervativna Stranka HKS
1/11
0/151
22.05.2015
LettlandLettland Lettland Nacionālā apvienība "Visu Latvijai!"–"Tēvzemei un Brīvībai/LNNK" NA
1/8
17/100
2014*
LitauenLitauen Litauen Lietuvos lenkų rinkimų akcija LLRA
1/11
8/141
01.10.2009
LuxemburgLuxemburg Luxemburg Alternativ Demokratesch Reformpartei ADR
0/6
4/60
08.06.2010
MontenegroMontenegro Montenegro Pokret za Promjene PzP nicht in der EU
5/81
22.05.2015
PolenPolen Polen Prawo i Sprawiedliwość PiS
19/51
137/460
01.10.2009
RumänienRumänien Rumänien Noua Republică NR
0/32
0/412
08.11.2013
SlowakeiSlowakei Slowakei Občianska konservatívna strana OKS
0/13
0/150
25.03.2011
NOVA NOVA
1/13
1/150
01.11.2014
TschechienTschechien Tschechien Občanská demokratická strana ODS
2/21
15/200
01.10.2009
TurkeiTürkei Türkei Adalet ve Kalkınma Partisi AKP nicht in der EU
326/550
08.11.2013
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Conservative Party Con
19/73
331/650
01.10.2009
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich NordirlandNordirland Nordirland Ulster Unionist Party UUP
1/73
2/650
01.10.2009
Regionalpartner (bis 2014 assoziierte Mitglieder)
Land Name seit
AustralienAustralien Australien Liberal Party of Australia 01.11.2014
KanadaKanada Kanada Conservative Party/Parti Conservateur 01.11.2012
MarokkoMarokko Marokko Istiqlal 01.11.2014
NeuseelandNeuseeland Neuseeland New Zealand National Party 01.11.2014
Vereinigte StaatenVereinigte Staaten Vereinigte Staaten Republican Party 01.11.2014
* Die lettische Partei TB/LNNK war Gründungsmitglied der AECR. Die Partei ging 2011 in der NA auf. Seit Anfang 2013 war die TB/LNNK nicht mehr als Mitglied der AECR geführt, nur noch deren Europaparlamentarier Roberts Zīle. Seit April 2014 ist die NA wieder als Mitglied aufgeführt.[7]

Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten]

Michał Kamiński aus Polen war zeitweise Einzelmitglied. Die dänische Europaparlamentarierin Anna Rosbach war 2013 Einzelmitglied. Susy de Martini (MdEP, La Destra) war 2013/14 Einzelmitglied. Der Ungar Lajos Bokros (MoMa) und der Pole Adam Bielan (PRJG) waren bis 2014 Mitglieder. Ruža Tomašić war seit Gründung Einzelmitglied, 2015 trat ihre neue Partei HKS der AEKR bei.

AECR-Mitglieder im Europäischen Rat[Bearbeiten]

Länder mit AECR-Regierungschef sind türkis markiert

Die AECR stellt Stand 11. Mai 2015 einen der 28 Regierungschefs:

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. ECR-Pressemitteilung, 30. Oktober 2009: Founding of the "Alliance of European Conservatives and Reformists (AECR)" asbl/vzw.
  2. The Times, 8. November 2009: Tory minders gag right-wing allies in the ECR (Englisch).
  3. Cillian Donnelly: All Not Well In New Eurosceptic Alliance. EU Reporter. 19. Januar 2010. Abgerufen am 14. Juni 2010.
  4. http://rosalux-europa.info/userfiles/file/Paper-KriseEU_Rechtspopulismus_web.pdf
  5. Herkunftsländer der Mitglieder (englisch) Website der AECR, abgerufen am 5. Januar 2012. Auf der Karte ist irrtümlich Dänemark statt Lettland markiert worden.
  6. a b http://www.aecr.eu/people/
  7. a b AECR Homepage Members