Allianz der Konservativen und Reformer in Europa
| Allianz der Konservativen und Reformer in Europa | |
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| Parteivorsitzender | Jan Zahradil |
| Generalsekretär | Daniel Hannan |
| Stellvertretende Vorsitzende | Geoffrey Clifton-Brown, Anna Fotyga, Daniele Capezzone[1] |
| Gründung | 1. Oktober 2009 |
| Hauptsitz | Avenue des Gaulois 18 B-1040 Brüssel |
| Jugendorganisation | European Young Conservatives |
| Parteinahe Stiftung | New Direction – Foundation for European Reform |
| Ausrichtung | Konservatismus, EU-Skepsis, Wirtschaftsliberalismus |
| Farbe(n) | blau und weiß |
| Parlamentssitze | 50/751 |
| Staatliche Zuschüsse | 2.531.682 € (2016, vorläufig) |
| Internationale Verbindungen | Internationale Demokratische Union |
| EP-Fraktion | Europäische Konservative und Reformer |
| Website | ACREurope.eu |
Die Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE, englisch Alliance Conservatives and Reformists in Europe, ACRE, französisch Alliance des conservateurs et réformistes en Europe, bis Oktober 2016 Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer[2]) ist eine europäische politische Partei. Sie wurde im Oktober 2009 von den Mitgliedern der Europaparlamentsfraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) gegründet[3] und im Januar 2010 vom Europäischen Parlament offiziell anerkannt. Die EKR-Fraktion war nach der Europawahl 2009 neu entstanden und setzt sich aus verschiedenen konservativen und europaskeptischen Parteien zusammen. Parteivorsitzender ist der tschechische Europaparlamentarier Jan Zahradil. Im deutschsprachigen Raum sind die Liberal-Konservative Reformer (LKR) aus Deutschland und die luxemburgische Alternativ Demokratesch Reformpartei (ADR) Mitglied der AKRE.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die AKRE trat faktisch die Nachfolge zweier Vorgängerorganisationen an: Zum einen war dies die Allianz für ein Europa der Nationen (AEN), die zur Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN) gehört hatte. Nach der Europawahl 2009 hatte sich die UEN aufgelöst und die Mehrheit ihrer Mitglieder war unter Führung der polnischen PiS der neuen ECR-Fraktion beigetreten. Der andere Vorläufer der AKRE war die Bewegung für Europäische Reform, in der sich die britische Conservative Party und die tschechische ODS organisiert hatten. Diese waren vor der Europawahl 2009 Mitglieder der christdemokratischen EVP-ED-Fraktion gewesen, hatten aber schon vor der Europawahl 2009 ihren Entschluss zur Gründung einer neuen europäischen Partei und Europaparlamentsfraktion angekündigt.
Die Gründung der AKRE war jedoch auch innerhalb der EKR-Fraktion umstritten. Einzelne Fraktionsmitglieder lehnten die zusätzliche Finanzierung aus dem EU-Haushalt, der ihnen durch die Parteigründung zustand, ab und weigerten sich deshalb, der Partei beizutreten. Die AKRE umfasste daher zum Zeitpunkt ihrer Gründung nur 44 der 54 Mitglieder der ECR-Fraktion.[4] Derzeit sind 50 der 75 Mitglieder der Fraktion auch Mitglied der AECR.
Am 8. Juni 2010 traten der AKRE mit der bulgarischen RZS und der konservativen ADR aus Luxemburg erstmals zwei Parteien bei, die keine Abgeordneten im Europäischen Parlament hatten und damit auch nicht Mitglied der ECR-Fraktion waren.[5] Inzwischen sind unter anderem mit der isländischen Unabhängigkeitspartei, den georgischen Christdemokraten sowie der türkischen Gerechtigkeits- und Aufschwungpartei (AKP) auch Parteien aus Nicht-EU-Ländern vertreten.[6]
Am 5. Oktober 2016 änderte die Partei ihren Namen von Allianz der Europäischen Konservativen und Reformer (AEKR) zu Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE). Dadurch sollte unter anderem verdeutlicht werden, dass die Mitgliedsparteien nicht nur aus der EU, sondern auch aus anderen europäischen Staaten stammen. Ein weiterer Grund war die leichtere Aussprechbarkeit der neuen Abkürzung.[7]
Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die AKRE wird von einem sechsköpfigen Board (Vorstand) geleitet. Derzeitiger Präsident ist Jan Zahradil von der tschechischen ODS. Daneben gehört dem Board ein Generalsekretär und vier Vizepräsidenten an.[8]
Die politische Ausrichtung der AKRE wird durch das Council (Rat) festgelegt. Diesem gehören zum einen je ein bis drei Mitglieder der Mitgliedsparteien sowie die Einzelmitglieder an. Daneben sind die Fraktionen im Europäischen Parlament, im Ausschuss der Regionen der EU, in der parlamentarischen Versammlung des Europarats und im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates sowie die Jugendorganisation European Young Conservatives und die Stiftung New Direction – The Foundation for European Reform mit je einem Mitglied vertreten. Schließlich gehören dem Council noch unabhängige Mitglieder an wie derzeit Nikolaj Barekow (Bulgarien ohne Zensur).[8]
Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die AKRE hat Mitgliedsparteien und Einzelmitglieder in 25 europäischen Ländern:[9][10]
| Land | Name | seit |
|---|---|---|
 Australien
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Liberal Party of Australia | 01.11.2014 |
 Kanada
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Conservative Party/Parti Conservateur | 01.11.2012 |
 Kenia
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Jubilee | 08.06.2018 |
 Kolumbien
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Centro Democratico | 2017 |
 Israel
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Likud | 01.09.2016 |
 Malediven
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Progressive Party of the Maldives (PPM) | 08.06.2018 |
 Marokko
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Istiqlal | 01.11.2014 |
 Neuseeland
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New Zealand National Party | 01.11.2014 |
 Tansania
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Chama cha Demokrasia na Maendeleo (Chadema) | 08.06.2018 |
 Tunesien
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Afek Tounes | 2015 |
 Vereinigte Staaten
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Republikanische Partei | 01.11.2014 |
Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Belgien 
Flandern: Libertair, Direct, Democratisch (LDD; 2009–14)
Bulgarien: Red, zakonnost i spravedlivost (RZS; unterschrieb Gründungserklärung, wurde 2010 offiziell aufgenommen)
Finnland: Perussuomalaiset (PS, 13. November 2015–2018)
Georgien: Kristianul-Demokratiuli Modzraoba (KDM; 16. August 2012–Anfang 2017)
Italien: Conservatori Social Reformatori (MCSR; 2012–14)
Lettland: Tēvzemei un Brīvībai/LNNK (TB/LNNK; 2009–11)
Polen: Polska Jest Najważniejsza (PJN; 2010–13)
Ungarn: Magyar Demokrata Fórum (MDF; 2009–11)
Rumänien: Noua Republică (NR; 2013–2017)
Türkei: Adalet ve Kalkınma Partisi (AKP, 8. November 2013–Oktober 2018)[11]
Michał Kamiński aus Polen war zeitweise Einzelmitglied. Die dänische Europaparlamentarierin Anna Rosbach war 2013 Einzelmitglied. Susy de Martini (MdEP, La Destra) war 2013/14 Einzelmitglied. Der Ungar Lajos Bokros (MoMa) und der Pole Adam Bielan (PRJG) waren bis 2014 Mitglieder. Ruža Tomašić war seit Gründung Einzelmitglied, 2015 trat ihre neue Partei HKS der AEKR bei. Hans-Olaf Henkel und Joachim Starbatty gehörten der AECR als Einzelmitglieder an, bevor ihre Partei (LKR) der ACRE beitrat.
AKRE-Mitglieder im Europäischen Rat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
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Die AKRE stellt derzeit (Stand: Dezember 2017) zwei der 28 Mitglieder (Staats- und/oder Regierungschefs) des Europäischen Rats:
Vereinigtes Königreich: Theresa May (Con)- Polen: Mateusz Morawiecki (PiS)
Fraktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Europäisches Parlament: Europäische Konservative und Reformer
- Ausschuss der Regionen der Europäischen Union: Europäische Konservative und Reformer
- Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE): Fraktion der Europäischen Konservativen (ehemals Fraktion der Europäischen Demokraten)
- Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates: Europäische Konservative und Reformer
- Parlamentarische Versammlung der NATO: Fraktion der Europäischen Konservativen
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Offizielle Homepage (englisch)
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ http://www.epgencms.europarl.europa.eu/cmsdata/upload/d08dd3ca-21ca-4d12-85cf-4dbe22205e9b/2018_01_31_Board_Members_ACRE.docx
- ↑ Pressemitteilung, 6. Oktober 2016:AECR to change its name to ACRE
- ↑ ECR-Pressemitteilung, 30. Oktober 2009: Founding of the "Alliance of European Conservatives and Reformists (AECR)" asbl/vzw (Memento vom 13. Juni 2010 im Internet Archive).
- ↑ The Times, 8. November 2009: Tory minders gag right-wing allies in the ECR (englisch).
- ↑ Die Krise in Europa und die Erfolge des Rechtspopulismus (Memento vom 22. Januar 2015 im Internet Archive)
- ↑ Herkunftsländer der Mitglieder (englisch) Website der AKRE, abgerufen am 5. Januar 2012. Auf der Karte ist irrtümlich Dänemark statt Lettland markiert worden.
- ↑ Pressemitteilung, 6. Oktober 2016:AECR to change its name to ACRE
- ↑ a b ACRE - EUROPE'S FASTEST GROWING POLITICAL MOVEMENT. In: ACRE - EUROPE'S FASTES GROWING POLITICAL MOVEMENT. (aecr.eu [abgerufen am 7. August 2017]).
- ↑ a b https://www.acreurope.eu/our_family
- ↑ http://www.epgencms.europarl.europa.eu/cmsdata/upload/721b6198-d33e-471f-9f8c-a571e148cb54/05_Representation_2017_08_17_ACRE.pdf
- ↑ https://www.ft.com/content/31f45ba6-e2a6-11e8-a6e5-792428919cee
