Amtsgericht Alsfeld

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Gerichtsgebäude
Altes Gerichtsgebäude

Das Amtsgericht Alsfeld (AG Alsfeld) ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Alsfeld im Vogelsbergkreis (Hessen).

Gerichtssitz und -bezirk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lage des Amtsgerichtsbezirks Alsfeld in Hessen
Lage des Amtsgerichtsbezirks Alsfeld in Hessen

Der Sitz des Gerichtes ist in Alsfeld in der Landgraf-Hermann-Straße 1. Es unterhielt eine Zweigstelle in Lauterbach, die am 1. Januar 2012 gemäß Beschluss des hessischen Landtags vom 15. September 2011 aufgelöst wurde.[1][2]

Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Alsfeld umfasst die Städte und Gemeinden Alsfeld, Antrifttal, Feldatal, Freiensteinau, Gemünden (Felda), Grebenau, Grebenhain, Herbstein, Homberg (Ohm), Kirtorf, Lauterbach (Hessen), Lautertal (Vogelsberg), Mücke, Romrod, Schlitz, Schwalmtal, Ulrichstein und Wartenberg (jeweils inklusive aller Stadt- und Ortsteile).[3]

Zuständigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das AG Alsfeld ist in erster Instanz zuständig für die meisten Gerichtssachen innerhalb seines Gerichtsbezirks. Nicht zuständig ist es in Handels-, Genossenschafts-, Vereinsregister- und Insolvenzsachen, welche in die Kompetenz des Amtsgerichts Gießen fallen. Als zentrales Mahngericht für ganz Hessen fungiert das AG Hünfeld und das hessenweite Partnerschaftsregister wird beim Amtsgericht Frankfurt am Main geführt.[4]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Landgrafschaft Hessen-Darmstadt wurde mit Ausführungsverordnung vom 9. Dezember 1803 das Gerichtswesen neu organisiert. Für die Provinz Oberhessen wurde das „Hofgericht Gießen“ als Gericht der zweiten Instanz eingerichtet. Die Rechtsprechung der ersten Instanz wurde durch die Ämter bzw. Standesherren vorgenommen. Das Hofgericht war für normale bürgerliche Streitsachen Gericht der zweiten Instanz, für standesherrliche Familienrechtssachen und Kriminalfälle die erste Instanz. Übergeordnet war das Oberappellationsgericht Darmstadt.

Mit der Gründung des Großherzogtum Hessen 1806 wurde diese Funktion beibehalten, während die Aufgaben der ersten Instanz 1821 im Rahmen der Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung auf die neu geschaffenen Landgerichte übergingen. „Landgericht Alsfeld“ war daher von 1821 bis 1879 die Bezeichnung für das erstinstanzliche Gericht in Alsfeld, das heutige Amtsgericht. In den standesherrlichen Gebieten der Provinz Oberhessen bestanden weiterhin Justizkanzleien für Gerichtsfälle zweiter Instanz in Büdingen und Hungen, die dem Hofgericht nachgeordnet waren. Das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 führte zu einer einheitlichen Gerichtsorganisation im ganzen Reich. Das „Hofgericht Gießen“ wurde nun als „Landgericht Gießen“ zur übergeordneten Zweiten Instanz in der Provinz.

Landgericht Alsfeld[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Infolge der Abschaffung der Administrativ- und Justizämter durch die Großherzoglich Hessische Verordnung vom 14. Juli 1821[5] kam es zur Bildung des Landgerichts Alsfeld, dessen Sprengel zu Beginn aus

bestand. Im selben Jahr kam noch der zunächst dem Landgerichtsbezirk Homberg zugelegte Ort Leusel dazu[6], ebenso zu Beginn des Jahres 1823 die Gemeinde Zell[7].

Anlässlich der Errichtung des Landgerichts Ulrichstein am 1. Dezember 1838 mussten die Gemeinden Felda, Helpershain, Kestrich, Köddingen, Meiches, Stumpertenrod und Windhausen an den Bezirk des neuen Landgerichts abgegeben werden.[8] Dagegen konnten 1839 die bislang zum Landgerichtsbezirk Homberg gehörigen Orte Angenrod und Billertshausen in den Landgerichtsbezirk Alsfeld eingegliedert werden.[9] Der durch den Friedensvertrag vom 3. September 1866 mit dem Königreich Preußen erworbene[10] vormals kurhessische Gericht Katzenberg mit den Dörfern Ohmes, Ruhlkirchen, Seibelsdorf und Vockenrod wurde dann ebenfalls dem Landgerichtsbezirk Alsfeld zugewiesen.[11]

Amtsgericht Alsfeld[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Zuge der Einführung des Gerichtsverfassungsgesetzes am 1. Oktober 1879 wurden die bisherigen Landgerichte im Großherzogtum Hessen aufgehoben und durch Amtsgerichte an gleicher Stelle ersetzt, ebenso verfuhr man mit den als Obergerichten fungierenden Hofgerichten, deren Funktion nun die neu errichteten Landgerichte übernahmen. So trat an die Stelle des Landgerichts Alsfeld das Amtsgericht Alsfeld, welches wiederum dem Bezirk des neuen Landgerichts Gießen zugeteilt wurde. Des Weiteren kamen die bis dahin zum alten Landgericht Homberg gehörigen Gemeinden Arnshain, Bernsburg und Heimertshausen neu hinzu, während Udenhausen an das nunmehrige Amtsgericht Lauterbach abgegeben wurde, so dass der Amtsgerichtsbezirk Alsfeld nun die Gemeinden Alsfeld, Altenburg, Angenrod, Arnshain, Bernsburg, Bieben, Billertshausen, Brauerschwend, Eifa, Elbenrod, Eudorf, Eulersdorf, Fischbach, Grebenau, Heidelbach, Heimertshausen, Hergersdorf, Hopfgarten, Leusel, Liederbach, Münch-Leusel, Nieder-Breidenbach, Ober-Breidenbach, Ober-Sorg, Ohmes, Rainrod, Reibertenrod, Reimenrod, Renzendorf, Romrod, Ruhlkirchen, Schwabenrod, Schwarz, Seibelsdorf, Storndorf, Strebendorf, Unter-Sorg, Vadenrod, Vockenrod, Wallersdorf und Zell umfasste.[12]

Am 1. Januar 1882 wurde noch der Ort Ermenrod, welcher bis zu diesem Zeitpunkt dem Amtsgericht Grünberg zugeordnet war, in den Sprengel des Alsfelder Gerichts integriert.[13]

Zum 1. Mai 1948 kehrte der Ort Udenhausen, welcher zwischenzeitlich dem Amtsgericht Lauterbach zugeordnet war, in den Bezirk des AG Alsfeld zurück.[14] Am 1. Juli 1968 wurde der Amtsgerichtsbezirk Alsfeld stark erweitert, indem die Gemeinden

Zu weiteren Veränderungen kam es im Zuge der Gebietsreform in Hessen, so wurden zum 10. März 1972[16] der nach Laubach eingemeindete Ortsteil Altenhain sowie der nach Grünberg eingemeindete Ortsteil Lehnheim an das Amtsgericht Gießen abgegeben, gleichzeitig der nach Mücke eingemeindete Ortsteil Bernsfeld vom Amtsgericht Kirchhain zugelegt, ebenso zum 29. September 1972[17] die nach Alsfeld eingemeindeten Ortsteile Berfa, Hattendorf und Lingelbach vom Amtsgericht Schwalmstadt. Am 1. Juli 1973 wurden schließlich die Gemeinden Homberg und Kirtorf – die Kirtorfer Stadtteile Arnshain, Heimertshausen und Ober-Gleen gehörten bereits zum AG Alsfeld – vom Amtsgericht Kirchhain zugelegt, während gleichzeitig die Abgabe der nach Ulrichstein eingemeindeten Ortsteile Bobenhausen II, Helpershain, Ober-Seibertenrod, Unter-Seibertenrod und Wohnfeld an das Amtsgericht Lauterbach erfolgte.[18]

Zur bislang letzten Erweiterung des Alsfelder Gerichtsbezirkes mittels Zulegung der Gemeinden Freiensteinau, Grebenhain, Herbstein, Lauterbach (Hessen), Lautertal (Vogelsberg), Schlitz, Ulrichstein und Wartenberg kam es am 1. Januar 2005, als das Amtsgericht Lauterbach zur Zweigstelle des AG Alsfeld heruntergestuft wurde.[19][20]

Übergeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dem AG Alsfeld übergeordnet ist das Landgericht Gießen. Im weiteren Instanzenzug ist das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sowie der Bundesgerichtshof übergeordnet.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Strukturentscheidungen in der hessischen Justiz@1@2Vorlage:Toter Link/www.hmdj.hessen.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.; Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa; Pressemitteilung; 15. Juni 2010; abgerufen am 27. Januar 2013
  2. Fünfte Verordnung zur Änderung der Gerichtlichen Zuständigkeitsverordnung Justiz vom 9. Dezember 2010 (GVBl. I S. 709–710)
  3. Gerichtsorganisationsgesetz (GerOrgG HE)
  4. Gerichtliche Zuständigkeitsverordnung Justiz (GerZustJuV HE)
  5. Die Eintheilung des Landes in Landraths- und Landgerichtsbezirke betreffend vom 14. Juli 1821 (Hess. Reg.Bl. S. 414)
  6. Die Zutheilung des Orts Leusel zu dem Landrathsbezirke Romrod und Landgericht und Rentamtsbezirke Alsfeld betr. vom 15. September 1821 (Hess. Reg.Bl. S. 602)
  7. Die Zutheilung der Gemeinde Zell zum Landrathsbezirk Romrod, und zum Landgericht und Rentamt Alsfeld betreffend vom 14. Dezember 1822 (Hess. Reg.Bl. S. 535)
  8. Bekanntmachung, die Errichtung eines Landgerichts zu Ulrichstein betr. vom 31. Oktober 1838 (Hess. Reg.Bl. S. 385)
  9. Bekanntmachung, die Trennung der Orte Angenrod und Billertshausen von dem Landgerichts- und Physicatsbezirke Homberg a. d. O. und deren Zutheilung zu dem Landgerichtsbezirke Alsfeld und Physicatsbezirke Romrod betr. vom 19. April 1839 (Hess. Reg.Bl. S. 159)
  10. Art. 15 des Friedensvertrages zwischen dem Großherzogthum Hessen und dem Königreiche Preußen vom 3. September 1866. (Hess. Reg.Bl. S. 407)
  11. Bekanntmachung betreffend die Gerichtsbarkeit in den durch den Friedensvertrag mit der Krone Preußen vom 3. September v. J. erworbenen Gebietstheilen vom 4. Januar 1867.(Hess. Reg.Bl. S. 9–10)
  12. Großherzog von Hessen und bei Rhein: Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. 1879 Nr. 15, S. 197–211 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 17,8 MB]).
  13. Bekanntmachung, die Bildung der Amtsgerichtsbezirke Hungen, Lich, Laubach, Grünberg, Homberg, Alsfeld, Vilbel und Friedberg betreffend vom 24. Dezember 1881 (Hess. Reg.Bl. S. 203–204)
  14. Der Hessische Minister des Inneren: Gerichtsorganisation; hier Änderung von Amtsgerichtsbezirken vom 9. März 1948. In: Staatsanzeiger für das Land Hessen. 1948 Nr. 14, S. 125, Punkt 155 Abs. 1. c) (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,2 MB]).
  15. Der Hessische Minister der Justiz: Zweites Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes (Ändert GVBl. II 210–16) vom 12. Februar 1968. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1968 Nr. 4, S. 41–44, Artikel 2, Abs. 4 a) (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 298 kB]).
  16. Der Hessische Minister der Justiz: Achtzehnte Verordnung zur Berichtigung der Anlage zum Gerichtsorganisationsgesetz (Ändert GVBl. II 210–16) vom 9. März 1972. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1972 Nr. 8, S. 84–93, §1, Abs. 17 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 298 kB]).
  17. Der Hessische Minister der Justiz: Zwanzigste Verordnung zur Berichtigung der Anlage zum Gerichtsorganisationsgesetz (Ändert GVBl. II 210-16) vom 28. September 1972. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1972 Nr. 25, S. 337–339, § 1 Abs. 29 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 419 kB]).
  18. Der Hessische Minister der Justiz: Fünftes Gesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 12. Juni 1973. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1973 Nr. 15, S. 199–201, Artikel 1, Punkt 10 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 385 kB]).
  19. Der Hessische Minister der Justiz: Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes (GVBl. I S. 507–508) vom 20. Dezember 2004. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 2004 Nr. 24, S. 507–508 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,4 MB]).
  20. Der Hessische Minister der Justiz: Vierte Verordnung zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen. Art. 1 §4 Abs. 1 (GVBl. I S. 552) vom 29. Dezember 2004. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 2004 Nr. 25, S. 552 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,2 MB]).

Koordinaten: 50° 45′ 8,4″ N, 9° 16′ 19,6″ O