Amtsgericht Dresden

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Das Amtsgericht Dresden ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland und eines von insgesamt 25 Amtsgerichten im Freistaat Sachsen.

Gerichtssitz und -bezirk[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Dresden umfasst das Stadtgebiet von Dresden (§ 1 Abs. 4, Anlage Nr. 8 Sächsisches Justizgesetz). Der Hauptsitz des Gerichts befindet sich seit September 2012 in Dresden, Roßbachstraße 6. Das Grundbuchamt, die Insolvenzabteilung, das Registergericht, die Betreuungsabteilung sowie die Zwangsvollstreckungsabteilung haben ihren Sitz in Dresden, Olbrichtplatz 1. Dem Gericht unterstehen auch die sich im Gebiet der Landeshauptstadt Dresden befindlichen Schiedsstellen mit ihren Friedensrichtern.

Aufgrund der Konzentration von Zuständigkeiten in Sachsen ist das Amtsgericht Dresden zudem für folgende Verfahren zuständig:[1]

  • Verfahren der Gesamtvollstreckungs- und Insolvenzordnung sowie Führung der Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts-, Vereins- und Güterrechtsregister für die Amtsgerichtsbezirke Bautzen, Dippoldiswalde, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Meißen, Pirna, Riesa, Weißwasser und Zittau
  • Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren für die Amtsgerichtsbezirke Dippoldiswalde, Meißen, Pirna und Riesa
  • Verfahren nach dem StaRUG zentral für den gesamten Freistaat Sachsen

Übergeordnete Gerichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dem Amtsgericht Dresden befindet sich im Bezirk des Landgerichts Dresden. Weitere übergeordnete Gerichte sind das Oberlandesgericht Dresden sowie der Bundesgerichtshof.

Das Amtsgericht Dresden ist – neben den Amtsgerichten Chemnitz und Leipzig – eines der drei Präsidialamtsgerichte in Sachsen. Die Dienstaufsicht über das Amtsgericht Dresden als Justizverwaltungsbehörde (d. h. die nicht-richterliche Tätigkeit) obliegt daher dem Präsidenten des Oberlandesgerichtes Dresden. Dienstaufsichtsbehörde aller anderen Amtsgerichten ist der Präsident des jeweiligen örtlichen Landgerichtes und danach der Präsident des Oberlandesgerichtes.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bildung nach dem Gerichtsverfassungsgesetz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zum 1. Oktober 1879 trat auch im Königreich Sachsen das Gerichtsverfassungsgesetz des Deutschen Reichs in Kraft und wurde durch Landesrecht umgesetzt. Ein Gesetz vom 1. März 1879[2] bestimmte die Errichtung eines Oberlandesgerichts mit Sitz in Dresden und von Landgerichten in Dresden, Leipzig, Bautzen, Zwickau, Chemnitz, Freiberg und Plauen. Eine königliche Verordnung vom 28. Juli 1879 bestimmte die Bezirke der Landgerichte und ordnete die Bildung von 105 Amtsgerichten in Sachsen an. Dem Landgericht Dresden war dabei u. a. das Amtsgericht Dresden als Gericht der ersten Instanz unterstellt. Aufgelöst wurde das zwischen 1856 und 1879 bestehende Gerichtsamt Dresden, das bisherige Eingangsgericht.

Der Gerichtssprengel umfasste Dresden, Altfranken, Babisnau, Bannewitz mit Neubannewitz, Blasewitz mit Waldpark, Boderitz, Boxdorf mit Baumwiese, Briesnitz, Buchholz, Bühlau mit Bühlauer Grund, Neubühlau und Quohren, Burgstädtel, Coschütz (Alt- und Neu-), Cossebaude (Vorder- und Hinter-), Cotta mit Elbhäusern, Cunnersdorf bei Helfenberg, Dippelsdorf, Dölzschen, Eichbusch, Eisenberg mit Auerhaus, Eutschütz, Gaustritz, Gönnsdorf, Golberode, Gompitz, Goppeln, Gostritz, Großdobritz, Gruna mit Daheim und grüner Wiese, Rittergut Helfenberg, Helfenberger Grund, Hosterwitz mit Keppgrund, Kaditz mit Kleinkaditz bei Serkowitz und Neukaditz bei Trachau, Kaitz, Kauscha, Kemnitz, Kleindobritz, Kleinnaundorf, Kleinpestitz, Klotzsche, Kötzschenbroda mit Ortsteil Fürstenhain, Krieschendorf, Laubegast, Leuben, Leubnitz, Leuteritz mit Neuleuteritz, Leutewitz, Lindenau, Lockwitz, Löbtau, Loschwitz, Maltzschendorf, Merbitz, Mickten, Mobschatz, Mockritz mit Kleinmockritz, Moritzburg, Naundorf mit Kroatenplatz, Naußlitz, Neunimptsch mit Juchhöh und rote Häuser, Neuostra, Nickern, Niedergohlis, Niedergorbitz, Niederlößnitz, Niederpoyritz, Niedersedlitz, Nöthnitz, Obergohlis, Obergorbitz, Oberlößnitz mit Hoflößnitz, Oberpoyritz, Oberwartha, Ockerwitz, Omsewitz, Pappritz, Pennrich, Pieschen, Pillnitz, Plauen, Podemus, Porsberg mit Maix, Praschütz, Prohlis, Radebeul, Räcknitz, Rähnitz, Reichenberg mit Lößnitzgrund und Reichenberg bei Boxdorf, Reick, Reitzendorf, Rennersdorf, Rippien mit goldener Höhe, Rochwitz, Rockau mit Rockauer Grund, Rosentitz, Roßthal, Schönfeld, Schullwitz, Seidnitz mit „am Albertspark“, Serkowitz mit weißem Roß und Weintraube, Sobrigau, Söbrigen, Stetzsch, Strehlen, Striesen mit Neustriesen, Tolkewitz, Torna, Trachau, Trachenberge mit Hellerberge und wildem Mann, Uebigau, Wachwitz mit Königs-Weinberg, Wahnsdorf mit Grundmühlen und Wilhelmshöhe, Weißer Hirsch, Weißig bei Dresden mit Haidemühle und Vierhäuser, Welschhufe mit Neuwelschhufe, Wilschdorf, Wölfnitz, Zaschendorf, Zitzschewig mit Rietzschkegrund, Zöllmen, Zschertnitz und die Fischhäuser, Langebrücker, Moritzburger, Dresdner, Pillnitzer und Ullersdorfer Forstreviere.[3] Das Amtsgericht Dresden war eines von 14 Amtsgerichten im Bezirk des Landgerichtes Dresden. Der Amtsgerichtsbezirk umfasste danach 281.719 Einwohner. Das Gericht hatte damals 28 Richterstellen und war damals das mit Abstand größte Amtsgericht im Landgerichtsbezirk. Es war gleichzeitig Elbzollgericht.[4]

Kreisgericht Dresden-Mitte und Kreisgericht Dresden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit der Verordnung zur Änderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5. Mai 1951 wurde die Gerichtsbezirke in der DDR an die Landkreise angepasst. Der Sprengel des Amtsgerichts Dresden war damit der Stadtkreis Dresden.[5] In der DDR wurden 1952 die Amtsgerichte und damit auch das Amtsgericht Dresden aufgehoben und Kreisgerichte gebildet. Nach der Wende und der friedlichen Revolution in der DDR wurden die Aufgaben der ehemaligen Dresdner Kreisgerichte auf das Kreisgericht Dresden-Mitte übertragen, das seitdem die Bezeichnung Kreisgericht Dresden trug.

Neubildung des Amtsgerichts[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zuständigkeiten des Kreisgerichts Dresden wurden am 31. Dezember 1992 an das neu gebildete Amtsgericht Dresden übertragen.[6] Im September 2012 zog dieses in die Roßbachstraße 6 in Dresden um.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Amtsgericht Dresden: Amtsgericht Dresden - Aufgaben, Zuständigkeit. Abgerufen am 1. August 2021.
  2. Gesetz, Bestimmungen zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Januar 1877 und über die Zuständigkeit der Gerichte in Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit enthaltend. Vom 1. März 1879, Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen S. 59
  3. Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt von 1879 S. 236, Digitalisat
  4. Carl Pfafferoth: Jahrbuch der deutschen Gerichtsverfassung, 1888, S. 422 online
  5. Verordnung zur Änderung von Gerichtsbezirken im Lande Sachsen vom 5. Mai 1951; GBl. DDR 1951, S. 404
  6. Vergleiche Kreisgericht Dresden-Mitte (Bestand) auf der Seite vom Archivportal-D, zuletzt abgerufen am 12. Juli 2021

Koordinaten: 51° 3′ 15,3″ N, 13° 43′ 5″ O