Amtsgericht Herbstein

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Das Amtsgericht Herbstein (bis 1854 Landgericht Altenschlirf, 1854–1879 Landgericht Herbstein) war ein von 1821 bis 1968 bestehendes hessisches Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in der Stadt Herbstein bzw. bis 1854 in Altenschlirf.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Landgrafschaft Hessen-Darmstadt wurde mit Ausführungsverordnung vom 9. Dezember 1803 das Gerichtswesen neu organisiert. Für die Provinz Oberhessen wurde das „Hofgericht Gießen“ als Gericht der zweiten Instanz eingerichtet. Die Rechtsprechung der ersten Instanz wurde durch die Ämter bzw. Standesherren vorgenommen. Das Hofgericht war für normale bürgerliche Streitsachen Gericht der zweiten Instanz, für standesherrliche Familienrechtssachen und Kriminalfälle die erste Instanz. Übergeordnet war das Oberappellationsgericht Darmstadt.

Mit der Gründung des Großherzogtum Hessen 1806 wurde diese Funktion beibehalten, während die Aufgaben der ersten Instanz 1821 im Rahmen der Trennung von Rechtsprechung und Verwaltung auf die neu geschaffenen Landgerichte übergingen. „Landgericht Altenschlirf“ und „Landgericht Herbstein“ waren daher von 1821 bis 1879 die Bezeichnungen für das erstinstanzliche Gerichte in Altenschlirf und Herbstein. In den standesherrlichen Gebieten der Provinz Oberhessen bestanden weiterhin Justizkanzleien für Gerichtsfälle zweiter Instanz in Büdingen und Hungen, die dem Hofgericht nachgeordnet waren. Das Deutsche Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 führte zu einer einheitlichen Gerichtsorganisation im ganzen Reich. Das „Hofgericht Gießen“ wurde nun als „Landgericht Gießen“ zur übergeordneten Zweiten Instanz in der Provinz, während die Gerichte erster Instanz in Amtsgericht umbenannt wurden.

Landgericht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Infolge der Aufhebung der Administrativ- und Justizämter durch die Großherzoglich Hessische Verordnung vom 14. Juli 1821[1] kam es zur Bildung des Landgerichts Altenschlirf, das zu Beginn folgende Bestandteile aufwies:

1828 wurde die Gemeinde Landenhausen abgetrennt und dem Landgericht Lauterbach zugeteilt.[2] Dagegen konnten am 1. Mai 1849 die Orte Bermuthshain, Crainfeld und Grebenhain, welche zuvor zum Sprengel des Landgerichts Schotten gehörten, dem Sprengel des Landgerichts Altenschlirf zugelegt werden.[3] Im Zuge der 1853 durchgeführten Neuordnung der Gerichtsbezirke in der Provinz Oberhessen sollte der Sitz des Landgerichts von Altenschlirf nach Herbstein verlegt werden und dabei dessen Sprengel um die bis dahin zum Landgerichtsbezirk Lauterbach gehörigen Orte Dirlammen, Eichelhain, Eichenrod, Engelrod, Hörgenau, Hopfmannsfeld und Lanzenhain erweitert werden[4], dies geschah jedoch beides erst mit Wirkung zum 1. September 1854[5][6].

Amtsgericht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 1. Oktober 1879 erfolgte aufgrund des Gerichtsverfassungsgesetzes die Umbenennung in Amtsgericht Herbstein, die Zuteilung zum Bezirk des neu errichteten Landgerichts Gießen und die Abgabe der Orte Dirlammen und Rudlos an das nunmehrige Amtsgericht Lauterbach. Der Amtsgerichtsbezirk Herbstein setzte sich somit aus den Orten Altenschlirf, Bannerod, Bermuthshain, Crainfeld, Eichelhain, Eichenrod, Engelrod, Fleschenbach, Freiensteinau, Grebenhain, Gunzenau, Heisters, Herbstein, Hörgenau, Holzmühl, Hopfmannsfeld, Ilbeshausen, Lanzenhain, Metzlos, Metzlos-Gehaag, Nieder-Moos, Nösberts, Ober-Moos, Radmühl, Reichlos, Rixfeld, Salz, Schadges, Schlechtenwegen, Steinfurt, Stockhausen, Vaitshain, Weid-Moos, Wünsch-Moos und Zahmen zusammen.[7] Mit Schadges und Stockhausen mussten aber schon zum 1. Januar 1888 zwei weitere Ortschaften an den Amtsgerichtsbezirk Lauterbach abgetreten werden.[8]

Mit Wirkung vom 1. November 1949 wurden die Gemeinden Hartmannshain, Herchenhain und Volkartshain vom Amtsgericht Ortenberg abgetrennt und dem Amtsgericht Herbstein zugeteilt.[9] Am 1. Juli 1957 verlor das Amtsgericht Herbstein seine Selbständigkeit und wurde endgültig – nachdem es dies schon zu Ende des Zweiten Weltkrieges war[10] – zur Zweigstelle des Amtsgerichts Lauterbach.[11] Am 1. Juli 1968 wurde auch diese Zweigstelle aufgehoben.[12]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Die Eintheilung des Landes in Landraths- und Landgerichtsbezirke betreffend vom 14. Juli 1821 (Hess. Reg.Bl. S. 414)
  2. Bekanntmachung, die Zutheilung der Gemeinde Landenhausen, Landgerichts Altenschlirf, zu dem Landgerichte Lauterbach betr. vom 4. August 1828 (Hess. Reg.Bl. S. 393)
  3. Großherzogliches Hessisches Ministerium der Justiz: Bekanntmachung, Veränderungen in der Bezirkseintheilung der Landgerichte Altenschlirf und Schotten betreffend. Vom 22. März 1849. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. Nr. 1849/18, S. 135 (Online bei Google Books).
  4. Bekanntmachung vom 15. April 1853, betreffend:
    1) die Aufhebung der Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Darmstadt, Waldmichelbach, Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
    2) die künftige Zusammensetzung der Stadt- und Landgerichts-Bezirke in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen. (Hess. Reg.Bl. S. 221–230)
  5. Bekanntmachung vom 4. Oktober 1853,
    1) die Aufhebung der Großherzoglichen Landgerichte Großkarben und Rödelheim, und die Errichtung neuer Landgerichte zu Vilbel und Altenstadt, ferner die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein;
    2) die künftige Zusammensetzung der Landgerichts-Bezirke in der Provinz Oberhessen betreffend. (Hess. Reg.Bl. S. 640–641)
  6. Bekanntmachung, die Verlegung des Landgerichtssitzes von Altenschlirf nach Herbstein, und die Zusammensetzung des Landgerichtsbezirks Herbstein betreffend vom 21. Juli 1854 (Hess. Reg.Bl. S. 263)
  7. Großherzog von Hessen und bei Rhein: Verordnung zur Ausführung des Deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetze vom 14. Mai 1879. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. 1879 Nr. 15, S. 197–211 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 17,8 MB]).
  8. Großherzogliches Ministerium des Innern und der Justiz: Bekanntmachung, die Bildung der Amtsgerichtsbezirke Herbstein und Lauterbach betreffend vom 18. Juli 1887. In: Großherzoglich Hessisches Regierungsblatt. 1887 Nr. 25, S. 141 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 16,1 MB]).
  9. Der Hessische Minister der Justiz: Errichtung eines Landgerichts in Fulda (Bestimmung zur Änderung und Ausführung des Erlasses vom 29. September 1949) vom 27. Oktober 1949. In: Staatsanzeiger für das Land Hessen. 1949 Nr. 42, S. 538, Punkt 931 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 1,4 MB]).
  10. Verfügung des Oberlandesgerichtspräsidenten in Darmstadt vom 29. Juni 1943 — 3200 — Betrifft: Errichtung der Zweigstellen Herbstein des Amtsgerichts Lauterbach und der Zweigstelle Altenstadt des Amtsgerichts Ortenberg
  11. Der Hessische Minister der Justiz: Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete der Gerichtsorganisation (§2) vom 6. März 1957. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. 1957 Nr. 5, S. 16 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 298 kB]).
  12. Der Hessische Minister der Justiz: Gerichtsorganisation (Aufhebung der Zweigstelle Herbstein des Amtsgerichts Lauterbach und der Zweigstelle Ulrichstein des Amtsgerichts Schotten) (Punkt 755) vom 11. Juni 1968. In: Staatsanzeiger für das Land Hessen. 1968 Nr. 27, S. 1010 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 2,8 MB]).