André Hahn (Politiker)

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
André Hahn (2014)

André Peter Frank Hahn (* 20. April 1963 in Berlin-Friedrichshain, DDR) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Hahn war von Juli 2007 bis Juli 2012 Vorsitzender der Fraktion und Oppositionsführer im Sächsischen Landtag. Seit Oktober 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hahn absolvierte nach dem Abschluss der zehnten Klasse eine Berufsausbildung mit Abitur zum Schriftsetzer und studierte anschließend von 1984 bis 1989 als Lehrer für Deutsch und Geschichte an der Berliner Humboldt-Universität. Danach folgte ein Forschungsstudium der Politikwissenschaft. Währenddessen war er von 1991 bis 1994 wissenschaftlicher Mitarbeiter der LL/PDS-Fraktion im Sächsischen Landtag. Im Jahr 1994 promovierte er zum Thema Politische Kultur im letzten Jahr der DDR.

Hahn lebt in Gohrisch, ist verheiratet und hat eine Tochter.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hahn trat 1985 der SED bei und wurde 1990 Mitglied der PDS (heute: Die Linke). Im Jahr 1990 war er Mitglied des Zentralen Runden Tisches der DDR und ein Jahr später Mitglied des Bundesvorstandes der PDS. Von 1991 an war Hahn bis 1995 Mitglied des Landesvorstandes der PDS in Sachsen und von 1992 bis 1999 Mitglied des Bundesparteirats der PDS. Seit 1994 ist er Mitglied des Kreistages Sächsische Schweiz (-Osterzgebirge). Bis 2008 war er dort Fraktionsvorsitzender der PDS bzw. der Linken. Von 1999 bis 2002 war er zudem Stadtrat in Heidenau.

Sächsischer Landtag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von Dezember 1994 bis November 2013 gehörte er dem Sächsischen Landtag als Abgeordneter an. Von 1995 bis 2007 war er Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.[1] Ab 2007 war er Vorsitzender seiner Fraktion. 2012 erklärte seine Kandidatur für den Bundestag und trat daher nicht erneut zur Wahl als Fraktionsvorsitzender an. Ab 1995 bis zu seinem Ausscheiden war er Mitglied des Landtagspräsidiums.

Er war Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport sowie in mehreren Untersuchungsausschüssen, unter anderem als Vorsitzender des Sachsenring-Untersuchungsausschusses und stellvertretender Vorsitzender des Paunsdorfs-Untersuchungsausschusses. 1996 wurde Hahn als erster PDS-Abgeordneter bundesweit Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission zur Überprüfung des Landesamtes für Verfassungsschutz, der er bis 2013 angehörte.

Die Dresdner Staatsanwaltschaft sah in Hahn einen der führenden Köpfe der Blockade der von Rechtsextremisten durchgeführten Demonstration zum Jahrestag der Luftangriffe auf Dresden im Februar 2010 und ermittelte gegen ihn wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Dazu wurde Anfang März 2011 die Aufhebung seiner Immunität beantragt.[2] Dies erfolgte am 12. Oktober 2011 mit den Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP sowie der NPD. Hahns eigene Fraktion sowie Grüne und SPD stimmten dagegen. Die Entscheidung war rechtlich und politisch umstritten.[3][4] Im November 2012 wurde der Gerichtsprozess gegen André Hahn eingestellt. Da sämtliche Gerichtskosten und Hahns Anwaltskosten der Staatskasse zufielen, kam diese Entscheidung einem Freispruch gleich. Angesichts der Tatsache, dass von den 12.000 Teilnehmern ausschließlich Verfahren gegen vier LINKE-Abgeordnete eingeleitet wurde, bezeichnete Hahn das Verfahren als „absurden Vorgang“.[5]

Bundestag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Bundestagswahl 2013 kandidierte er im Wahlkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge als Direktkandidat und war gemeinsam mit Katja Kipping Spitzenkandidat der Linken in Sachsen. Ihm gelang auf Listenplatz 2 der Landesliste der Einzug in den Bundestag.[6]

Hahn ist ordentliches Mitglied und stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste (PKGr)[7] sowie Sprecher seiner Fraktion im Sportausschuss[8]. Er arbeitet als stellvertretendes Mitglied im NSA-Untersuchungsausschusses mit. In seiner Fraktion ist er parlamentarischer Geschäftsführer und sportpolitischer Sprecher.

Veröffentlichung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Der Runde Tisch. Das Volk und die Macht – Politische Kultur im letzten Jahr der DDR. Verlag am Park, Berlin 1998, ISBN 978-3-932180-43-9 (mit einem Vorwort von Gregor Gysi).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: André Hahn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Biographie von Dr. André Hahn. Landtag Sachsen, 2009; abgerufen am 13. Juli 2011.
  2. Aufhebung der Immunität von Politiker Hahn vertagt. In: Dresdner Neueste Nachrichten (DNN). 7. April 2011, archiviert vom Original am 10. Februar 2013; abgerufen am 16. April 2016.
  3. Landtag hebt Immunität von Linken-Fraktionschef Hahn auf. In: Mitteldeutscher Rundfunk (MDR). 13. Oktober 2011, archiviert vom Original am 12. Februar 2012; abgerufen am 16. April 2016.
  4. Weg frei fuer Strafprozess gegen Andre Hahn. In: Sächsische Zeitung. 13. Oktober 2011, archiviert vom Original am 13. Oktober 2011; abgerufen am 16. April 2016.
  5. Linkspolitiker Hahn muss keine Strafe wegen Nazi-Blockade befürchten – Umstrittener Gerichtsprozess eingestellt – Ende weiterer Verfahren gefordert. In: Die Welt. 11. November 2012; abgerufen am 11. November 2012.
  6. Gewählte Landeslistenbewerber: Sachsen.
  7. Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums – 18. Bundestag Bundestag, online, abgerufen am 19. September 2014.
  8. Mitglieder Sportausschuss – 18. Bundestag Bundestag online, abgerufen am 20.September 2014