Annette Groth

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Annette Groth (2014)

Annette Groth (* 16. Mai 1954 in Gadderbaum, heute zu Bielefeld) ist eine baden-württembergische Politikerin der Partei Die Linke und Mitglied des Deutschen Bundestags. Ihre Positionen zum Israelisch-Palästinensischen Konflikt sorgten für Kontroversen und wurden unter anderem vom Simon-Wiesenthal-Zentrum als antisemitisch eingeschätzt.[1]

Leben[Bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten]

Von 1974 bis 1979 studierte sie an der Freien Universität Berlin Entwicklungssoziologie, Volks- und Betriebswirtschaft und Internationale Politik. Ihr Diplom legte sie im Fach Soziologie ab. Ihre Diplomarbeit beschäftigte sich mit dem Thema Die Rolle der Brigaden im Entwicklungsprozess Botswanas.

Nach dem Studium war sie als Gastdozentin an der Fachhochschule Lüneburg und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Gesamthochschule Wuppertal tätig.

Von 1981 bis 1984 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim europäischen Forschungsinstitut Ecumenical Research Exchange (ERE) in Rotterdam zum Thema Wanderarbeiter in der EG. Von 1984 bis 1987 arbeitete sie in der Geschäftsstelle der Evangelischen Studentengemeinde Stuttgart als Ökumenereferentin. Von 1992 bis 1997 war sie „Education Officer“ beim United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) in Genf. 1997 bis 1999 arbeitete Annette Groth als Direktorin der „Ecumenical Coalition on Third World Tourism“ (ECTWT) und Herausgeberin der Vierteljahreszeitschrift Contours in Barbados. Eine Zeit lang war sie u. a. beim Diakonischen Werk der EKD tätig, bevor sie 2007 wissenschaftliche Referentin in der Bundestagsfraktion Die Linke wurde.

Annette Groth war aktiv bei attac und hier Mitbegründerin der „attac Anti-GATS Kampagne“ und der bundesweiten „attac EU-AG“. Außerdem ist sie Mitglied der NaturFreunde.

Parteilaufbahn[Bearbeiten]

Von 2007 bis 2009 war Groth Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Baden-Württemberg, Mitglied im „AK Europäische Integration“, der „BAG Frieden und Internationale Politik“ und aktiv in der Europäischen Linkspartei in den feministischen Strukturen „EL-Fem“.

Gleichzeitig ist sie Mitglied im Forum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg.

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten]

Groth wurde für die Bundestagswahl 2009 von der Partei Die Linke als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Pforzheim aufgestellt und erreichte 6,8 Prozent der Erststimmen. Sie wurde über die Landesliste Baden-Württemberg der Partei Die Linke in den 17. Bundestag gewählt. Bei der Bundestagswahl 2013 trat sie im Bundestagswahlkreis Bodensee an und zog erneut über die Landesliste ein.

Für die Fraktion Die Linke ist Annette Groth die menschenrechtspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Dort ist sie auch Obfrau der Fraktion. Sie sitzt im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Weiter ist sie stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.

Sie wurde zur Vorsitzenden der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags gewählt. Darüber hinaus ist sie Mitglied im Migrationsausschuss des Europarates.

Kontroversen[Bearbeiten]

Ship-to-Gaza[Bearbeiten]

Zusammen mit Inge Höger und Norman Paech war Groth Ende Mai 2010 an Bord eines Schiffskonvois in den Gazastreifen. Als der Konvoi von der israelischen Marine angehalten wurde, war Groth an Bord des Schiffs Mavi Marmara, auf dem neun Menschen ums Leben kamen. Nach ihrer Rückkehr beschrieb sie den Zwischenfall als „Akt der Piraterie“.[2] Annette Groth erhob außerdem schwere Vorwürfe gegen die israelische Marine. Laut Groth sei den Verletzten medizinische Hilfe verweigert worden, wodurch viele verbluteten.[3] Medien setzten diesen Vorfall in den Zusammenhang mit steigendem Antisemitismus in der Partei Die Linke.[4] Zudem stünden kriegerisch-islamistische Aussagen verschiedener Organisatoren des Konvois im Kontrast zum Anspruch, eine „Antikriegspartei“ zu sein.[5] Groth und anderen Teilnehmern wurde in einem Bericht des 3sat-Fernsehmagazins Kulturzeit bescheinigt, „wenn es um ihre Ziele geht, offenbar wenig Berührungsängste“ mit Islamisten zu haben. Die IHH wird von ihr als „humanitäre Organisation“ eingeschätzt, die für „Menschenrechte und Freiheit“ kämpfe.[6]

Im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ hat Groth im Jahre 2010 die Patenschaft für die palästinensisch-israelische Abgeordnete der Knesset Hanin Soabi übernommen, die ebenfalls an dem Konvoi teilgenommen hatte und nach Groths Darstellung ständigen Bedrohungen ausgesetzt war, die israelische Staatsbürgerschaft abgesprochen zu bekommen.[7]

Auf die Strafanzeige Högers hin prüfte der Generalbundesanwalt das Vorgehen der gegen den Konvoi eingesetzten israelischen Militärangehörigen und kam Ende 2014 zum Ergebnis, dass ein strafbares Verhalten nicht vorgelegen habe, da die Gaza Flottille keine zivilen Objekte gewesen seien, sondern militärische Ziele, „die nach den Regeln des humanitären Völkerrechts angegriffen werden durften“.[8][9]

Bürgerkrieg in Syrien[Bearbeiten]

Im Jahr 2013 stellten Annette Groth und andere Abgeordnete der Linksfraktion eine Anfrage nach Unterstützung der Bundesregierung für Hilfsorganisationen in „von den syrischen Rebellen kontrollierten Gebieten“ an das Auswärtige Amt[10]. Im Text der Anfrage warfen sie den Hilfsorganisationen „Verletzung der syrischen Souveränität“ und der Bundesregierung „Destabilisierung“ und „regime change“ vor[11]. Unterstützer der syrischen Opposition warfen ihnen vor, die „anti-imperialistische“ Rhetorik Assads in einer verqueren Logik für bare Münze zu nehmen und die Motive und Programmatik der Opposition zu ignorieren[12][13]. Annette Groths Büro veröffentlichte eine der Antwort beigefügte Liste von in Syrien tätigen Hilfsorganisationen trotz der Bitte des AA, diese Liste vertraulich zu behandeln. Als Grund hierfür gab sie ein Versehen eines Mitarbeiters an. Daraufhin wurde ihr Unkenntnis von deren extrem gefährdeter Lage vorgeworfen[14].

Toilettenaffäre um Gregor Gysi[Bearbeiten]

Zum Hauptartikel, siehe → „Toilettenaffäre“.

Am 10. November 2014 kam es in Räumen des Bundestages zu einer offenen Konfrontation zwischen den von den Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger und Heike Hänsel begleiteten israelkritischen Journalisten Max Blumenthal und David Sheen und dem Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi, bei der dieser bedrängt und bis auf die Toilette verfolgt wurde. Vorausgegangen waren eine für den 9. November geplante israelkritische Veranstaltung in der Berliner Volksbühne, die dann aber nach Beschwerde mehrerer Abgeordneter abgesagt wurde, sowie das Untersagen einer Ausweichveranstaltung in den Räumen der Linksfraktion durch den Fraktionsvorsitzenden.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Annette Groth – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.dw.de/linke-politikerinnen-auf-top-ten-liste-des-antisemitismus/a-18163816
  2. Nach Hochsee-Angriff: Linke-Politiker werfen Israel Kriegsverbrechen vor., Handelsblatt Online vom 1. Juni 2010
  3. Interview: Die Toten hatten Kopfschüsse, Stuttgarter Zeitung vom 7. Juni 2010
  4. Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei, Die Welt, 19. Mai 2011
  5. Boris Kálnoky: Naher Osten: Der islamistische Hintergrund der Gazaflotte, Die Welt Online vom 12. Juni 2010
  6. Kulturzeit: Fragwürdige Friedensmission.
  7. http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/39773542_kw28_psp_groth/index.html
  8. Einstellungsverfügung des Generalbundesanwaltes vom 30. September 2014 (PDF auf der Website Högers)
  9. Alex Feuerherdt und Benjamin Weinthal: Die Bundesanwaltschaft lehnt die Klage wegen des israelischen Vorgehens gegen die »Gaza-Flottille« ab. In: jungle-world.com. 29. Januar 2015, abgerufen am 27. Februar 2015.
  10. Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/13811, 07. 06. 2013, S. 9-11, pdf
  11. Text der Anfrage
  12. Sophia Deeg, Linker Orientalismus – Syrien und Die Linke, SoZonline 03/2014
  13. Sophia Deeg, Revolution – ein Problem für deutsche Linke, SoZonline 05/2015
  14. Frage zum Thema Internationales, Harald Etzbach, abgeordnetenwatch.de, 30.01.2014