Annette Groth

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Annette Groth (2014)

Annette Groth (* 16. Mai 1954 in Gadderbaum) ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und Mitglied des Deutschen Bundestags.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1974 bis 1979 studierte sie an der Freien Universität Berlin Entwicklungssoziologie, Volks- und Betriebswirtschaft und Internationale Politik. Ihr Diplom legte sie im Fach Soziologie ab. Ihre Diplomarbeit beschäftigte sich mit dem Thema Die Rolle der Brigaden im Entwicklungsprozess Botswanas.

Nach dem Studium war sie als Gastdozentin an der Fachhochschule Lüneburg und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Gesamthochschule Wuppertal tätig.

Von 1981 bis 1984 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim europäischen Forschungsinstitut Ecumenical Research Exchange (ERE) in Rotterdam zum Thema Wanderarbeiter in der EG. Von 1984 bis 1987 arbeitete sie in der Geschäftsstelle der Evangelischen Studentengemeinde Stuttgart als Ökumenereferentin. Von 1992 bis 1997 war sie „Education Officer“ beim United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) in Genf. 1997 bis 1999 arbeitete Annette Groth als Direktorin der „Ecumenical Coalition on Third World Tourism“ (ECTWT) und Herausgeberin der Vierteljahreszeitschrift Contours in Barbados. Eine Zeit lang war sie u. a. beim Diakonischen Werk der EKD tätig, bevor sie 2007 wissenschaftliche Referentin in der Bundestagsfraktion Die Linke wurde.

Annette Groth war aktiv bei attac und hier Mitbegründerin der „attac Anti-GATS Kampagne“ und der bundesweiten „attac EU-AG“. Außerdem ist sie Mitglied der NaturFreunde.

Parteilaufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 2007 bis 2009 war Groth Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke in Baden-Württemberg, Mitglied im „AK Europäische Integration“, der „BAG Frieden und Internationale Politik“ und aktiv in der Europäischen Linkspartei in den feministischen Strukturen „EL-Fem“.

Gleichzeitig ist sie Mitglied im Forum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg.

Abgeordnetentätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Groth wurde für die Bundestagswahl 2009 von der Partei Die Linke als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Pforzheim aufgestellt und erreichte 6,8 Prozent der Erststimmen. Sie wurde über die Landesliste Baden-Württemberg der Partei Die Linke in den 17. Bundestag gewählt. Bei der Bundestagswahl 2013 trat sie im Bundestagswahlkreis Bodensee an und zog erneut über die Landesliste ein.

Für die Fraktion Die Linke ist Groth die menschenrechtspolitische Sprecherin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Dort ist sie auch Obfrau der Fraktion. Sie sitzt im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Weiter ist sie stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.

Sie wurde zur Vorsitzenden der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags gewählt. Darüber hinaus ist sie Mitglied im Migrationsausschuss der parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Zur Bundestagswahl 2017 verzichtete Groth auf eine Kandidatur.[1]

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ship to Gaza[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusammen mit den damaligen Abgeordneten der Linkspartei Inge Höger und Norman Paech nahm Groth Ende Mai 2010 am Ship-to-Gaza-Konvoi teil, der die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu brechen versuchte. An Bord der Mavi Marmara und eingeschlossen unter Deck erlebte sie den Ship-to-Gaza-Zwischenfall mit, bei dem die Israelische Marine neun Passagiere nach Angriffen auf Soldaten erschoss. Nach ihrer Rückkehr beschrieb sie den Zwischenfall als „Akt der Piraterie[2] und warf den israelischen Soldaten vor, sie hätten unbewaffnete Passagiere durch Kopfschüsse getötet und Verletzten medizinische Hilfe verweigert, so dass sie verblutet seien.[3]

Groth schätzte die türkische Gruppe IHH, die den Konvoi organisiert hatte, als „humanitäre Organisation“ für „Menschenrechte und Freiheit“ ein. Das Fernsehmagazin Kulturzeit warf Groth und anderen Konvoiteilnehmern vor, sie hätten, „wenn es um ihre Ziele geht, offenbar wenig Berührungsängste“ mit Islamisten.[4] Die Zeitung Die Welt konfrontierte Groth mit Kriegserklärungen von islamistischen Organisatoren des Konvois gegen Israel, die dem Anspruch einer „Antikriegspartei“ widersprächen.[5] Der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn ordnete die Teilnahme von Linkspartei-Abgeordneten am Gazakonvoi 2011 als Indiz für steigenden Antisemitismus in dieser Partei ein.[6]

Bürgerkrieg in Syrien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2013 stellte Groth mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion eine Anfrage an die Bundesregierung, inwieweit das Auswärtige Amt Hilfsorganisationen in „von den syrischen Rebellen kontrollierten Gebieten“ unterstütze. Die Fragesteller warfen den Hilfsorganisationen „Verletzung der syrischen Souveränität“ und der Bundesregierung „Destabilisierung“ und „regime change“ vor.[7] Unterstützer der syrischen Opposition warfen ihnen vor, die „anti-imperialistische“ Rhetorik Baschar al-Assads in einer verqueren Logik für bare Münze zu nehmen und die Motive und Programmatik der Opposition zu ignorieren.[8]

Rückzugsforderungen aus der Politik im Zuge der sogenannten Toilettenaffäre 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2014 war Annette Groth an der sogenannten Toilettenaffäre beteiligt. Bei einer Veranstaltung zum Gaza-Krieg bedrängt einer der Redner den Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi.[9] Die Vorfälle lösten eine erneute Debatte über Antisemitismus in der Linkspartei aus, in deren Zuge mehrere ranghohe Mitglieder der Partei, den Rückzug Groths und anderer Beteiligten aus der Fraktion und dem Bundestag forderten.[10][11] Nach Einschätzung des Simon Wiesenthal Centers, das die Ereignisse als viertschlimmsten antisemitischen Vorfall im Jahr 2014 einstufte, spielte unter anderem Groth eine „entscheidende Rolle“ im Zuge des Vorfalls „Hass gegen Israel zu schüren“ und sei selbst „Teil einer größeren Gruppe von Hardcore-Israel-Gegnern unter den Linken-Abgeordneten.“[12]

Als antisemitisch eingestufte Aussagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Groth behauptete 2015 auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart, Israels Regierung habe gezielt die Trinkwasserversorgung im Gazastreifen zerstört, so dass tausende Tonnen giftiger Chemikalien allmählich ins Mittelmeer gelängen. Von Joachim Schroeder und Sophie Hafner wird diese Äußerung in der Dokumentation Auserwählt und ausgegrenzt – Der Hass auf Juden in Europa als Variante der antisemitischen Legende der Brunnenvergiftung eingeordnet.[13]

Nichtzustimmung zum Fraktionsbeschluss gegen Antisemitismus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem 2011 der Bremer Landesverband der Linken die Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions unterstützt hatte und bundesweit zahlreiche Parteimitglieder, darunter u.a. Katja Kipping und Bodo Ramelow eine Stellungnahme dagegen unterzeichnet hatten, in der die Kampagne explizit als „Antisemitismus“ bezeichnet wurde, „der an die NS-Parole ‚Kauft nicht beim Juden‘ erinnert“, kam ein „einstimmiger“ Beschluss der Linksfraktion, bei dem der Unterstützung für Boykottaufrufe, eine Einstaatenlösung oder eine weitere Gaza-Flottille eine klare Absage erteilt wurde, nur dadurch zustande, dass Höger und 14 andere Fraktionsmitglieder der Abstimmung fernblieben oder zuvor den Sitzungssaal verließen.[14][15]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Annette Groth – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundestagswahl 2017: Claudia Haydt tritt für "Die Linke" an, Südkurier vom 14. Oktober 2016
  2. Nach Hochsee-Angriff: Linke-Politiker werfen Israel Kriegsverbrechen vor., Handelsblatt Online vom 1. Juni 2010
  3. Interview: Die Toten hatten Kopfschüsse, Stuttgarter Zeitung vom 7. Juni 2010
  4. Kulturzeit: Fragwürdige Friedensmission.
  5. Boris Kálnoky: Naher Osten: Der islamistische Hintergrund der Gazaflotte, Die Welt, 12. Juni 2010
  6. Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei, Die Welt, 19. Mai 2011
  7. Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/13811, 07. 06. 2013, S. 9–11, pdf; Text der Anfrage
  8. Sophia Deeg, Linker Orientalismus – Syrien und Die Linke, SoZonline 03/2014; Sophia Deeg, Revolution – ein Problem für deutsche Linke, SoZonline 05/2015
  9. https://www.welt.de/politik/ausland/article135851827/Linke-Politikerinnen-auf-Liste-der-Antisemiten-2014.html
  10. https://www.welt.de/politik/deutschland/article134377963/Linke-wollen-Urheber-des-Klo-Skandals-rauswerfen.html
  11. http://www.tagesspiegel.de/politik/antisemitische-argumentationsmuster-nach-der-jagd-auf-gysi-entlaedt-sich-die-wut-in-der-linken/10983888.html
  12. Liste des Wiesenthal-Zentrums: Platz 4 für israelfeindliche Linke. In: taz.de. 30. Dezember 2014, abgerufen am 27. Juli 2017.
  13. Alex Feuerherdt (Jüdische Rundschau, 1. Juni 2017): arte verhindert die Ausstrahlung einer Antisemitismus-Dokumentation; Arno Frank: TV-Dokumentation zu Antisemitismus, Mit Elan ins Minenfeld, Spiegel, 14. Juni 2017; Rene Martens: Zensur einer Antisemitismus-Doku. Wehrhafte Juden sieht man nicht gern, Taz, 11. Juni 2017
  14. Leandros Fischer: Zwischen Internationalismus und Staatsräson: Der Streit um den Nahostkonflikt in der Partei DIE LINKE. Springer, Wiesbaden 2016, ISBN 978-3-658-13353-5, S. 249 und 294
  15. Bruno Engelin: Linkspartei: Einstimmig mit Abweichlern - Bundestagsfraktion streitet über Antisemitismusbeschluss, Jüdische Allgemeine vom 16. Juni 2011